FINANZPLAN 2010: Kantonsräte befürchten neue Sparrunde
Heuer bezieht der Kanton Obwalden 10 Millionen Franken weniger vom Bund. Und er muss zudem 7 Millionen sparen. Das weckt Ängste.
Regierungsrat Hans Wallimann im Sommer im Interview mit der Obwaldner Zeitung. (Bild Corinne Glanzmann/Neue LZ)
Finanzdirektor Hans Wallimann kann es nicht genug betonen: Der Kanton Obwalden ist dank der Steuerstrategie des Bundes unabhängiger geworden. Allein dieses Jahr sinkt der Beitrag aus dem nationalen Finanzausgleich um 10 Millionen Franken. Doch diese Medaille hat auch eine Kehrseite.
Die Botschaft dazu ist gut versteckt im Finanzplan 2010 bis 2013: Die Regierung plane ein «Programm zur Priorisierung von staatlichen Leistungen und Aufgaben». Dieses solle die laufende Rechnung bereits 2011 um 7 Millionen Franken entlasten. Ohne dieses Programm beliefe sich das erwartete Defizit auf 10 statt auf 3 Millionen Franken.
In mehreren Fraktionen wurden Ängste laut, die Regierung plane eine erneute generelle Aufgabenüberprüfung (GAP) quer durch die Aufgaben und Departemente. Damals wurden mehrere Gesetze und Verordnungen geändert,.
Markus von Rotz
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