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Jeder dritte Gewählte hat das Luzerner Stadtparlament schon wieder verlassen

Wegen vielen Rücktritten verändert sich die personelle Zusammensetzung des Grossen Stadtrats ständig. Am konstantesten erweisen sich in dieser Legislatur die CVPler, am wenigsten treu Grüne und SVPler – auch aus wahltaktischen Gründen?
Robert Knobel
Eine Sitzung des Grossen Stadtrats Luzern. (Bild Pius Amrein, 31. Januar 2019)

Eine Sitzung des Grossen Stadtrats Luzern. (Bild Pius Amrein, 31. Januar 2019)

Gleich drei Mitglieder der SVP-Fraktion haben angekündigt, dass sie das Luzerner Stadtparlament verlassen werden. Doch Peter With, Mario Willimann und Urs Zimmermann sind nicht die einzigen, die vorzeitig ausscheiden. Von ursprünglich 48 Gewählten, die bei den Wahlen 2016 den Einzug in den Grossen Stadtrat schafften, sitzen heute nur noch 33 im Parlament. Alle anderen haben den Rat verlassen und wurden durch nachrückende Parteikollegen ersetzt.

Beim «Treuebarometer» zeigen sich grosse Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien. Klar am konstantesten ist die CVP-Fraktion: Mit Ausnahme von Franziska Bitzi, welche das Parlament wegen ihrer Wahl in die Stadtregierung verlassen musste, politisiert die CVP immer noch in Originalbesetzung. Das bedeutet: Sechs von sieben Gewählten sind immer noch dabei – das sind 86 Prozent:

«Wir legen Wert auf Kontinuität», sagt CVP-Fraktionschefin Mirjam Fries. Schliesslich brauche es Zeit, bis neu Gewählte sich im Parlament eingearbeitet haben. «Eine bis zwei Legislaturperioden sollte jemand schon dabeibleiben», findet Fries.

Wenig verändert hat sich seit 2016 auch in der SP-Fraktion. Nur 3 von 14 Gewählten sind heute nicht mehr dabei. Einer davon ist Beat Züsli, der wegen seiner Wahl in den Stadtrat das Amt gar nie angetreten hat. Möglichst wenig Veränderungen zu haben ist aber keine Maxime der SP. «Wichtig ist vor allem, dass unsere Mitglieder die Parlamentsarbeit gerne und engagiert machen. Wenn jemand genug davon hat oder die Prioritäten anders setzen möchte, bringt es wenig, die Person zum Bleiben zu überreden», sagt SP-Fraktionschef Simon Roth.

Die parlamentarische Arbeit ist aufwändig

Eine Amtszeit von «zwei bis drei Legislaturen» findet auch SVP-Fraktionschef Marcel Lingg ideal. Bis vor kurzem gab es in der SVP denn auch eine hohe Kontinuität. Einzig der kürzlich verstorbene Seppi Schärli musste 2018 aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten. Mit dem jetzt angekündigten Dreierrücktritt bleibt nun kein Stein mehr auf dem anderen. Für die Rücktritte werden berufliche Gründe angegeben. «Wenn es darum geht, den Spagat zwischen Beruf, Politik und Familie zu finden, wird mancher als erstes bei der Politik die Kapazität einschränken», sagt Marcel Lingg. Die zeitliche Belastung im Parlament dürfe nicht unterschätzt werden. Bei den Grünen gab es ebenfalls viele Wechsel. Zwei davon (Urban Frye und Ali Celik) betreffen Mitglieder, die in den Kantonsrat nachrückten. «Wir Grüne wollen keine Doppelmandate», begründet Fraktionschefin Korintha Bärtsch.

Bei mehreren Parteien steht ein Generationenwechsel an

Bei vorzeitigen Rücktritten können auch taktische Überlegungen mitspielen. Viele langjährige SVP-Mitglieder wären wohl ohnehin auf Ende der Legislatur zurückgetreten – die SVP hätte also 2020 kaum mit Bisherigen antreten können, was bei Wahlen ein Nachteil ist. Ein Szenario, das auch der CVP blühen könnte. Es ist anzunehmen, dass viele langjährige CVP-Grossstadträte 2020 nicht mehr antreten werden und es zu einem Generationenwechsel kommt. Bei den Grünen hingegen glaubt Korintha Bärtsch, dass die grosse Erneuerungswelle nun vorüber ist und «dass die jetzigen Fraktionsmitglieder noch einige Jahre in der Fraktion politisieren werden.» Bei der FDP haben bisher erst zwei Mitglieder den Rat verlassen. Eine gewisse Fluktuation sei positiv, findet Fraktionschefin Sonja Döbeli. «Neue Mitglieder bringen neuen Schwung und den wertvollen Aussenblick.» Ideal sei eine Mischung aus erfahrenen Mandatsträgern und Neuen, findet Sonja Döbeli.

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