In Hochdorf bleibt die Parkplatzidee chancenlos

Die Stimmbürger von Hochdorf haben der teilweisen Überbauung der Scherermatte mit Parkplätzen eine klare Abfuhr erteilt. Die opponierende SP und der Verein aktives Hochdorf freut's.

Ernesto Piazza
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Grosser Jubel bei SP und dem Verein aktives Hochdorf: Auf der Scherermatte gibt es keine Parkplätze. (Bild: Nadia Schärli, 19. Mai 2019)

Grosser Jubel bei SP und dem Verein aktives Hochdorf: Auf der Scherermatte gibt es keine Parkplätze. (Bild: Nadia Schärli, 19. Mai 2019)

Überraschend klares Verdikt in Hochdorf: Auf der Scherermatte in unmittelbarer Nähe des Zentrums kann der Gemeinderat die geplanten rund 65 Parkplätze für 250 000 Franken nicht bauen. Die Stimmbürger erteilten dem Projekt am Sonntag an der Urne eine Absage – und dies erst noch sehr deutlich. Sie lehnten das Geschäft mit 1923-Nein-Stimmen gegenüber 1034 Ja-Stimmen ab. Das entspricht einem Nein-Voten-Anteil von 65 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 48,1 Prozent.

Über das Ergebnis freuen sich vor allem die SP und der Verein aktives Hochdorf. SP-Präsident ad Interim Hans Bächler sagt: «Das ist kein Zufallsresultat.» Sie hätten zwar geglaubt, mit ihrem Anliegen eine Chance zu haben. «Diese Deutlichkeit konnten wir aber nicht erwarten.» Das Ergebnis zeige jedoch, dass der Gemeinderat gegen den Willen der Bevölkerung Parkplätze habe bauen wollen. Diese ihrerseits habe mit einem deutlichen Zeichen gegen die teilweise Überbauung der Scherermatte votiert.

Gemeinderat mit seinen Argumenten erfolglos

SP und der Verein aktives Hochdorf wurden aktiv, als der besagte Kredit im Rahmen des Budgets im November 2018 angenommen worden war. Beide monierten, der Betrag sei in der Botschaft versteckt gewesen. In der Folge lancierten sie die Petition «Nein zur Scherermatte». Diese wurde von 1461 Personen unterschrieben. Im Januar entschied der Gemeinderat am Projekt festzuhalten, dieses aber an die Urne zu bringen. Die Finanzierung wäre aus dem Spezialfonds der Ersatzabgaben und dem Bewirtschaftungssystem erfolgt.

Die Scherermatte befindet sich im Besitz der Gemeinde und liegt in der öffentlichen Zone. Ziel war es, rund einen Viertel der Fläche von 7000 Quadratmetern mit Parkfeldern zu bebauen. Sie hätten gemäss Gemeinderat bei Anlässen auch entsprechende Engpässe entschärfen sollen. «Wir brauchen im Dorf mehr öffentliche Parkmöglichkeiten und auf der Scherermatte böte sich eine solche Lösung an», so Bauvorsteher Roland Emmenegger.

«Jetzt haben wir Klarheit»

Doch gerade mit diesem Argument – verbunden mit Zusatzverkehr in diesem Gebiet – vermochte der Gemeinderat bei einer grossen Mehrheit nicht zu punkten. «Die Hochdorfer Bevölkerung will die Wiese anders nutzen», sagt Bächler. Dass der Gemeinderat bei der Abstimmung mit «multifunktionalen Parkplätzen» operiert habe, sei nicht überzeugend gewesen.

Emmenegger spricht von einem «sehr repräsentativen» Resultat, das man akzeptieren müsse. «Wir hätten das Geschäft aufgrund der Höhe des Betrages aber nicht an die Urne bringen müssen. Es wäre in der Kompetenz des Gemeinderates gewesen, dies zu entscheiden. Jetzt haben wir aber Klarheit.» Damit spricht Emmenegger wohl auch die Polemik an, welche im Vorfeld der Abstimmung in Hochdorf immer wieder aufflammte.

Dass der Gemeinderat aber am Volk vorbei politisiere, wie ebenfalls oft zu hören war, kann Emmenegger «nicht nachvollziehen». Immerhin sei das Volk bei drei von vier Abstimmungen des Wochenendes dem Antrag des Gemeinderates gefolgt (siehe Box). Offen bleibt im Moment, wie es mit der Scherermatte nach dem deutlichen Nein zur teilweisen Überbauung mit Parkplätzen weitergeht.

Weitere Abstimmungen in Hochdorf: Dreimal deutlich Ja

Zur Rechnung: Mit 2552 Ja gegen 221 Nein stimmte Hochdorf der Rechnung 2018 deutlich zu. Sie schliesst bei einem Aufwand von 49,2 Millionen Franken mit einem Plus von 4,6 Millionen ab. Budgetiert war ein Gewinn von 0,6 Millionen. Zur Bilanz: Ebenfalls deutlich Ja sagten die Stimmbürger zum Bilanzanpassungsbericht zur Neubewertung der Bilanz per 1. Januar 2019. Und zum Sonderkredit: Die Sonderkreditabrechnung für den Ausbau und die Sanierung der ARA Hochdorf fand mit 2657 Ja- zu 200 Nein-Stimmen auch breite Zustimmung.