Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Wo Handelsschranken weiter fallen

Der von der WTO angestrebte Abbau von Zollbürokratie kommt gut voran. Damit setzt die Welthandelsorganisation einen starken Kontrapunkt zum internationalen Handelsstreit.
Daniel Zulauf
Digitale Verzollung soll zukünftig lange Warteschlangen an den Grenzen wie hier in Kreuzlingen verhindern. (Bild: Ennio Leanza/Keystone (17. Januar 2015)

Digitale Verzollung soll zukünftig lange Warteschlangen an den Grenzen wie hier in Kreuzlingen verhindern. (Bild: Ennio Leanza/Keystone (17. Januar 2015)

Wenn es um Handelsschranken und Protektionismus geht, stehen US-Präsident Donald Trump und die Protagonisten im Streit unter den grössten Handelsmächten im Vordergrund. Der öffentliche Diskurs um den möglichen globalen Handelskrieg verkennt allerdings die Fortschritte, wie sie bei der effizienten Bewältigung der grenzüberschreitenden Güterströme vielerorts erreicht werden.

So ist in der Schweiz das Smartphone seit diesem Frühjahr auch ein Zöllner. «Quick Zoll» heisst die App, mit der Schweizerinnen und Schweizer ihre Einkäufe jenseits der Grenze deklarieren und die fällige Mehrwertsteuer per Kreditkarte sofort begleichen können. Lange Warteschlangen an den Abfertigungsschaltern der Zollstellen sollen die Eidgenossen nicht mehr vor Einkäufen im Ausland abschrecken dürfen.

125 Millionen Franken könnten gespart werden

Rund 400 Millionen Franken wird die Schweiz bis 2026 in die Digitalisierung und Automatisierung der Zollprozesse investieren. Nach Schätzungen des Bundes verursachen die Verzollungsprozeduren jährliche Kosten für die Wirtschaft von 500 Millionen Franken. Wenn die 200 Millionen Einfuhrbewilligungen und 7 Millionen Ausfuhrbewilligungen pro Jahr nicht mehr einzeln gedruckt und abgestempelt werden müssen, lassen sich nach vorsichtiger Kalkulation des Eidgenössischen Finanzdepartements jährlich 20 Prozent oder 125 Millionen Franken sparen.

Die Entbürokratisierung und Vereinfachung der Zollverfahren ist auch ein zentrales Anliegen der Welthandelsorganisation (WTO). Vor fünf Jahren schlossen die 164 Mitgliedsländer ein entsprechendes Abkommen. Es umfasst mehr als 30 Massnahmen, darunter insbesondere auch Vorkehrungen für eine engere Zusammenarbeit unter den Zollbehörden. Im Idealfall kooperieren die Zollstellen unter Nachbarländern so eng, dass sie sich die personellen und technischen Ressourcen gleich teilen können. Die als Barcode an der Ware angebrachte Ausfuhrdeklaration könnte gleichzeitig sowohl den Import als auch den Export bestätigen. Zudem könnte die Zollbehörde wichtige Informationen über die Risiken und die Ergebnisse von Kontrollen austauschen. Am Dienstag informierte die WTO in Genf über den Stand der Umsetzungsarbeiten. Generaldirektor Roberto Azevêdo sprach von «grossen Fortschritten». Seit der Inkraftsetzung des Abkommens im Februar 2017 hätten 60 Prozent der Mitgliedsländer ihre Umsetzungsverpflichtungen abgegegeben. Darunter alle Industrieländer, fast zwei Drittel aller Schwellenländer und immerhin ein Fünftel der Entwicklungs­länder.

Verbesserungen kommen KMU zugute

Für die WTO, die derzeit fast nur noch als Schiedsstelle für Handelsstreitigkeiten funktioniert und beim multilateralen Abbau von Handelsschranken seit vielen Jahren keine Fortschritte mehr erzielt, ist dies ein seltenes Erfolgserlebnis. Die Verbesserungen kämen in erster Linie den KMU zugute, stellte Azevêdo zufrieden fest. Deren Kosten im grenzüberschreitenden Handel seien vielfach «prohibitiv hoch». Die Feststellung ist insofern bedeutungsvoll, als dass sie auf die Rolle der KMU als Schmiermittel für jede arbeitsteilige und effiziente Wirtschaft abzielt. Azavêdo sagte, zwei Drittel aller weltweit gehandelten Waren bestünden aus Komponenten, die in mindestens zwei verschiedenen Ländern hergestellt würden. Bürokratische Zollprozesse wirken in einer solchen Ökonomie wie lähmendes Gift.

Die nicht direkt sichtbaren «nicht tarifären» Kosten im Handel sind oft ein Vielfaches höher als die verbliebenen Zölle, die seit Beginn der ersten Welthandelsrunden vor 60 Jahren von durchschnittlich um die 50 Prozent auf 5 Prozent gesunken sind. Die OECD schätzt, dass allein die Vereinfachung der Zollverfahren und die Erleichterung der Zollabfertigung Einsparungen bei den Handelskosten von 12 bis 18 Prozent bringen können. Für den ehemaligen WTO-Schiedsrichter Richard Senti sind solche Schätzungen zwar mit einiger Vorsicht zu geniessen, doch der emeritierte Wirtschaftsprofessor der ETH Zürich meint: «Solche Handelserleichterungen gewinnen an Bedeutung, je mehr das Thema Zölle wieder in den Vordergrund rückt.» Als die WTO 2013 den erfolgreichen Abschluss des Abkommens über die Handels­erleichterungen vermeldet hatte, wurde das Ereignis von vielen Beobachtern kleingeredet.

Ein wichtiger, aber zu kleiner Schritt, lautete eine viel gehörte Kritik. Diese Kritik misst den Fortschritt aber den weitaus höheren Ansprüchen der WTO zur Reform des globalen Handelssystems bei, die mit der 2001 lancierten Doha-Runde in Angriff genommen wurde und bald darauf steckenblieb.

Doch vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Handelsstreitigkeiten erscheinen auch kleinere Fortschritte plötzlich in einem helleren Licht. Rolf Weder, Professor an der Universität Basel, sieht nebst den nicht zu vernachlässigenden Wohlstands­effekten von Handelserleichterungen auch ein wichtiges politisches Signal, das der Glaubwürdigkeit der von vielen vielleicht etwas allzu schnell abgeschriebenen WTO gut bekommt.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.