Wende im Asbest-Prozess

Das Oberste Gericht Italiens hat den Schuldspruch gegen Stephan Schmidheiny aufgehoben. Der frühere Eternit-Chef sei zwar verantwortlich für die Asbest-Toten, aber das Delikt sei verjährt.

Dominik Straub
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ROM. Nachdem der Präsident des Kassationshofs, Arturo Cortese, das Urteil gestern abend bekanntgegeben hatte, ertönten auf der Piazza Cavour vor dem Gericht Pfiffe und «Schande, Schande»-Rufe; einige Anwesende brachen in Tränen aus. Zu Hunderten waren Angehörige von Asbest-Opfern aus dem In- und Ausland nach Rom gereist – in der Hoffnung, dass die höchsten Richter Italiens für das tausendfache Sterben und das Leid, das von Asbest ausgelöst wird, endlich und endgültig einen Schuldigen benennen würden.

«Verantwortlich, aber verjährt»

Die Erwartungen der Angehörigen sind enttäuscht worden: Schon Generalstaatsanwalt Francesco Mauro Iacoviello hatte gestern vor dem Obersten Gericht eher überraschend die Annullierung des Urteils des Turiner Appellationsgerichts als Vorinstanz beantragt. Die dem Angeklagten zur Last gelegte Straftat – die vorsätzliche Verursachung eines andauernden Desasters – sei verjährt: Das Delikt habe 1986 geendet, als das letzte italienische Eternit-Werk geschlossen wurde und damit die Emission von Asbest-Fasern in die Umwelt geendet habe – unabhängig vom Umstand, dass an den Langzeitfolgen bis heute jedes Jahr Dutzende Menschen sterben. Dieser Argumentation hat sich gestern das Gericht angeschlossen: Der Schuldspruch von 18 Jahren Gefängnis der Vorinstanz wurden annulliert, ebenso die Entschädigungszahlungen in Höhe von 90 Mio. €.

Iacoviello machte indessen keinen Hehl daraus, dass in seinen Augen Schmidheiny für die Asbest-Tragödie verantwortlich sei. Der Prozess betreffe jedoch Vorgänge, die bis in die 60er-Jahre zurückreichten. «Es trifft zu, dass die Verjährung der Gerechtigkeit mitunter im Weg steht, aber die Richter dürfen das Recht nicht für die Erfordernisse der Gerechtigkeit zurechtbiegen», sagte Iacoviello. Erst recht nicht, wenn es sich wie im vorliegenden Fall um einen Präzedenzfall handle.

Erleichterung bei Schmidheiny

Der Prozess gegen den Schweizer Multimilliardär und Philanthropen Schmidheiny war in der Tat das weltweit erste Verfahren, in dem ein Vertreter der Eternit-Konzernspitze vor dem Richter stand. Die Vorinstanzen hatten Schmidheiny persönlich verantwortlich gemacht für die Erkrankung und den Tod von fast 3000 Asbest-Opfern in Italien. Der ehemalige Chef der Schweizer Eternit-Gruppe (SEG), die von 1973 bis 1986 grösste Einzelaktionärin von Eternit Italia war, habe in den vier italienischen Eternit-Fabriken weiterhin Asbest verarbeiten lassen, obwohl ab den 70er-Jahren die Gefährlichkeit der Naturfaser bekannt gewesen sei. Während des ganzen Verfahrens wurde aber systematisch unterschlagen, dass Schmidheiny ein Pionier des Asbest-Ausstiegs war und dass er nie Eternit Italia operativ leitete oder im Verwaltungsrat sass.

Mit dem Urteil des Obersten Gerichts sei nun erwiesen, «dass der Eternit-Prozess in Turin das Recht auf ein faires Verfahren und den Grundsatz <keine Strafe ohne Gesetz> verletzt» habe, sagte Schmidheinys Sprecherin Lisa Meyerhans. «Persönlich habe ich die Gewissheit, dass der frühzeitige Ausstieg aus der Asbestverarbeitung das Wichtigste und Beste ist, was ich als Unternehmer geleistet habe», liess sich Schmidheiny zitieren. Seine Verteidigung erwarte nun, dass der italienische Staat Schmidheiny «vor weiteren ungerechtfertigten Strafverfahren schützt» und alle laufenden Verfahren einstelle.