WELTHANDEL: Auf der Fahrt ins Ungewisse

Das eine oder andere Tor, das die Globalisierung geöffnet hat, könnte wieder geschlossen werden. Der Freihandel ist auch in westlichen Staaten unter Druck. Nach wie vor sind aber viele Märkte offen.

Thorsten Fischer
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Die Frachtschiffe mit ihren Containern ziehen in ruhigen Bahnen – handelspolitisch ist die Lage aber angespannt. (Bild: Thierry Dosogne/Getty)

Die Frachtschiffe mit ihren Containern ziehen in ruhigen Bahnen – handelspolitisch ist die Lage aber angespannt. (Bild: Thierry Dosogne/Getty)

Thorsten Fischer

Geknirscht hat es im Gebälk des Freihandels immer wieder einmal. In jüngster Zeit allerdings zunehmend lauter. Eine der ersten Amtshandlungen von US-­Präsident Donald Trump war es, den Ausstieg aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen (TPP) zu besiegeln. «Eine grosse Sache für den amerikanischen Arbeiter», sagte Trump, als er das Dekret im Januar im Oval Office unterzeichnete. Auf diese Weise –so zumindest die Hoffnung – sollen Arbeitsplätze in den USA geschützt werden.

Damit sinken auch die Chancen, dass die Gespräche für das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europa weitergehen. Brüssel hatte das Abkommen bereits vor einigen Monaten «in den Kühlschrank gelegt», wie Politiker sagten – weil man keine Verhandlungsfortschritte sah. Zugleich mehrten sich Proteste gegen TTIP auf Europas Strassen. Angst vor tieferen Lebensmittelstandards, umstrittene Schiedsgerichte und über weite Strecken geheime Verhandlungen liessen das Misstrauen in der Bevölkerung wachsen.

Manche erinnern sich auch noch an die Zitterpartie um das Abkommen Ceta im letzten Herbst: Der Vertrag zwischen Kanada und der EU stand auf der Kippe, als das belgische Wallonien Widerstand leistete. Nach weiteren Gesprächen konnte das Papier doch noch unterschrieben werden. Trotz der zunehmenden Misstöne: Die Idee des Freihandels hat sich während der vergangenen Jahrzehnte munter über den Globus verbreitet. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Welthandelsorganisation (WTO), die im Jahr 1995 ihre Arbeit aufnahm. Sie formte ein Dach über bereits bestehenden Verträgen wie dem Zoll- und Handelsabkommen (Gatt) und sollte die Entwicklung weiter voranbringen.

Ein weites Feld, das herausfordert

Die Zahl der Abkommen und Partnerschaften zwischen verschiedenen Ländern ist heute gross. Sie reichen vom Senken der Zollhürden bis hin zum umfassenden Freihandel. WTO-Mitgliedsstaaten haben sich dabei verpflichtet, grundsätzlich den von der Organisation festgehaltenen Leitlinien zu folgen. Wie in jedem komplexen System – und das ist der Welthandel zweifellos –gibt es in bestimmten Fällen Ausnahmen, Zwischenschritte sind möglich, oder es existieren Bereiche, die vom Regelwerk nicht erfasst werden. Die WTO hat jedenfalls ein Schiedsgericht, an das sich Mitgliedsstaaten wenden können, wenn sie Verstösse gegen die WTO-Regeln vermuten.

Wie weitläufig das Feld des Welthandels ist, zeigt sich auch daran: Sogar wenn man ausschliesslich grössere Freihandelszonen ins Auge fasst, herrscht kein Mangel an Beispielen. Neben Nafta, Mercosur und Asean (siehe unten) macht seit geraumer Zeit auch Gafta auf sich aufmerksam. Die Freihandelszone wurde durch Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga gegründet und will sich weiter vergrössern.

Über eine Reihe von Abkommen verfügt naturgemäss die exportorientierte Schweiz, die wie ein Grossteil der Länder auch WTO-Mitglied ist. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) pflegt im Internet ebenfalls eine aktuelle Übersicht über die Abkommen. Ein neueres Beispiel ist jenes mit Bosnien-Herzegowina, das seit 2015 in Kraft ist. Mit Kanada wiederum ist sich die Schweiz seit 2009 handelseinig. In vielen Fällen handelt es sich um Abkommen im Rahmen der Efta. Die Europäische Freihandelsassoziation wurde 1960 gegründet. Neben der Schweiz zählen heute Island, Liechtenstein und Norwegen zu ihren Mitgliedern. Die Efta dient dann als Plattform für die gemeinsame Aushandlung von Freihandelsabkommen mit anderen Staaten. Ähnlich machen es andere Handelsregionen. Zu gemeinsam in der Gruppe erarbeiteten Übereinkünften kommen immer wieder auch bilaterale Abkommen. Diese gelten dann ausschliesslich zwischen den zwei beteiligten Staaten.

Schweiz pocht auf verlässliche Regeln

«Die Schweiz ist auf verlässliche internationale Spielregeln für den grenzüberschreitenden Handel angewiesen», hält das Seco mit Blick auf die Abkommen der Schweiz fest. Denn: «Unser Wohlstand hängt zu einem grossen Teil vom internationalem Handel von Gütern und Dienstleistungen sowie von grenzüberschreitenden Investitionen ab.» Als mittelgrosser Akteur im Welthandel könne die Schweiz im Gegensatz zu grossen Handelsstaaten seine ökonomischen ­Interessen nicht mit wirtschaftlicher Macht durchsetzen. Umso wichtiger ist dem Seco zufolge die stete Verbesserung des Zugangs zu ausländischen Märkten.

Umwälzungen als Bewährungsprobe

Auch wer nicht täglich das Geschehen rund um den Welthandel verfolgt, hat vielleicht den Begriff «Doha-Runde» im Ohr – und das ohne vorteilhaften Klang. Eigentlich hat die im Jahr 2001 gestartete Konferenz verheissungsvoll begonnen. Sie sollte nicht nur das Wachstum ankurbeln, sondern auf breiter Basis die Probleme der Entwicklungsländer berücksichtigen. Dass Faktoren wie Umweltschutz oder sozialer Ausgleich in der WTO-Agenda zu wenig Platz haben, ist bis heute ein Kritikpunkt von Nichtregierungsorganisationen. Die Doha-Runde sollte hier grosse Fortschritte bringen. Trotz Verhandlungen über viele Jahre kam es wegen anhaltender Differenzen nie zum ersehnten Durchbruch.

Und heute steigt der Druck auf den freien Welthandel weiter, weil in west­lichen Ländern vermehrt kritisch auf ­offene Grenzen geblickt wird – politisch und wirtschaftlich. Vielleicht auch wegen des Tempos des Wandels: US-Ökonomieprofessor David Autor wies vor einigen Monaten in einem Interview mit dem österreichischen «Standard» darauf hin, dass sich Ökonomen häufig nur mit Vorteilen des Freihandels beschäftigt hätten. Umwälzungen seien aber oft langwierig. In ökonomischen Modellen werde dann übersehen, welchen Frust ein Jobverlust auslöse und wie schwer ein Umstieg sei.

WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo warnt indessen, als Reaktion auf Veränderungen mit scharfer Abschottung zu reagieren, wie er jüngst in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) klarmachte. Der Protektionismus sei die Art von Medizin, die dem Patienten schliesslich selbst schade.

Hinweis Weltweite und Schweizer Abkommen: www.rtais.wto.org www.seco.admin.ch (Kapitel: Aussenwirtschaft)