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Neues Buch beleuchtet den Untergang des Bankgeheimnisses

Was lange währte, endete abrupt. Vor zehn Jahren gab die Schweiz das steuerliche Bankgeheimnis preis. Wie die Falle zuschnappte, zeichnet der Historiker Stefan Tobler akribisch nach. Und fördert neue Details zutage.
Balz Bruppacher
Ein Aktenkoffer gefüllt mit Tausendernoten in einem Safe einer Bank in Lugano. (Gabriele Putzu/Keystone)

Ein Aktenkoffer gefüllt mit Tausendernoten in einem Safe einer Bank in Lugano. (Gabriele Putzu/Keystone)

Alle wussten es, einige wenige sagten es, doch niemand tat etwas: Der Schutz des Bankgeheimnisses für Steuerhinterzieher, der die Schweiz und ihren Finanzplatz während Jahrzehnten reich machte, war auf lange Sicht nicht zu halten. Erst die Finanzkrise und der Steuerstreit der Grossbank UBS lösten aber vor zehn Jahren den Dammbruch aus. In seinem eben erschienenen Buch «Der Kampf um das Schweizer Bankgeheimnis» schreibt Stefan Tobler von einem Doppelschlag gegen das «Flaggschiff der Steueroasen».

Gemeint ist zum einen die Aushändigung der Dossiers von 255 US-Kunden der UBS an die US-Justiz am 18. Februar 2009. Damit wurde das Bankgeheimnis unter Umgehung des Amtshilfeverfahrens aufgehoben. Zum anderen geht es um den Beschluss des Bundesrats rund drei Wochen später, am 13. März, mit dem der Unterschied zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung aufgehoben wurde. Ausländische Steuerhinterzieher können sich seither nicht mehr hinter dem Bankgeheimnis verstecken.

Aus Überforderung zu Tode geschützt

Die Schweiz sei in ihre eigene «Bankgeheimnisfalle» gestürzt, schreibt Tobler. Und weiter: «Sie wurde im entscheidenden Moment ihrer Manövrierfähigkeit beraubt, weil die Politik mit ihrer eigensinnigen und im Ausland unverständlichen Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung das Bankgeheimnis zu Tode schützte und der Finanzplatz das Geschäft mit unversteuertem Schwarzgeld bis zur Grenze des nicht mehr Akzeptierbaren ausreizte.» Der Historiker, der früher als Strategieleiter bei der Bankiervereinigung gearbeitet hatte, macht in der Bewertung der damaligen Ereignisse kein individuelles Versagen, sondern eine kollektive Überforderung aus.

Allerdings fehlte es nicht an einzelnen kritischen Stimmen. Tobler erwähnt den früheren Staatssekretär Franz Blankart, der schon im Jahr 2000 die Vorbereitung von Alternativlösungen anregte, statt wie bei den nachrichtenlosen Vermögen aus der Nazizeit zu warten, bis man zu teuren Lösungen gezwungen wird. Der Autor verweist sodann auf eine bisher nicht öffentlich bekannte Notiz des ehemaligen Delegierten für internationale Steuerverträge im Finanzdepartement, Robert Waldburger, aus dem Jahr 2005. Er warnte, dass die Schweiz früher oder später mit Sanktionsdrohungen der G7- oder der G20-Staaten rechnen müsse.

Waldburger empfahl deshalb eine proaktive Strategie und eine Anpassung der Amtshilfepolitik in Steuersachen. Waldburgers Vorschläge stiessen laut dem Autor aber weder beim damaligen Finanzminister Hans-Rudolf Merz noch bei der Bankiervereinigung auf Gehör. Merz habe ein Vorpreschen der Schweiz als politisch unverantwortbar eingeschätzt.

Ein Rütlirapport für die UBS

Ausführlich schildert Tobler das Problem der «Kontaminierung» des Finanzplatzes mit ehemaligen amerikanischen UBS-Kunden, die nach dem Rückzug der UBS aus diesem Geschäft mit ihren unversteuerten Geldern bei anderen hiesigen Banken Unterschlupf fanden. Weder die Banken untereinander noch im Austausch mit den Behörden hätten es geschafft, rechtzeitig eine gemeinsame Lagebeurteilung vorzunehmen. Gelegenheit hätte es durchaus gegeben. So verweist Tobler auf einen bisher nicht bekannt gewordenen «Rütlirapport für den Finanzplatz», zu dem die Nationalbank am 4. November 2008 im Nachgang zur staatlichen Rettung der UBS die Chefs der rund 50 grössten Banken zusammengetrommelt hatte. Die Notenbank habe dringend dazu aufgerufen, alles zu unterlassen, um die Stabilität der UBS weiter zu gefährden.

Als Lehre aus der Preisgabe des Bankgeheimnisses schlägt der Autor unter anderem vor, im Aussendepartement EDA ein Kompetenzzentrum für das Konfliktmanagement zu schaffen, statt solche Fragen in einzelnen Ämtern und Staatssekretariaten anzugehen.

Hinweis
Stefan Tobler, Der Kampf um das Schweizer Bankgeheimnis. Eine 100-jährige Geschichte von Kritik und Verteidigung, Verlag NZZ Libro 2019.

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