Uber droht Ungemach

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Taxidienst Für den Fahrdienstvermittler Uber deutet sich vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Niederlage an. Nach Einschätzung eines wichtigen Gutachters können EU-Staaten von dem Unternehmen verlangen, dass es die gleichen Lizenzen und Genehmigungen vorweisen muss wie gewöhnliche Taxibetriebe. Die Uber-App sei dem Verkehrssektor zuzuordnen, sagte Generalanwalt Maciej Szpunar in seiner in Luxemburg veröffentlichten Stellungnahme. Damit stehe es den Staaten grundsätzlich frei, die Tätigkeit der Firma zu reglementieren.

Uber vermittelt über seine App Fahrten vor allem in Mietautos und Taxis. Das Unternehmen betont, ein reiner Online-Vermittlungsdienst und damit ein Dienst der Informationsgesellschaft zu sein. Als solcher wä­re Uber laut europäischem Recht von vielen Regeln ausgenommen, die für Taxibetriebe gelten.

Falls der EuGH hingegen der Auffassung seines Gutachters folgt, drohen schärfere Auflagen. Laut Generalanwalt Szpunar übernimmt Uber viel mehr Tätigkeiten als ein reiner Vermittlungsservice. Die Firma kontrolliere, wenn auch indirekt, die Qualität der Fahrten. Sie lege die Preise fest und informiere besonders aktive Fahrer aktuell, wenn die Nachfrage auf bestimmten Routen steigt. (dpa)

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