Spanien will Falciani nicht ausliefern

Spaniens Staatsanwaltschaft stellt sich voraussichtlich gegen die Auslieferung des mutmasslichen Datendiebs Hervé Falciani an die Schweiz.

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MADRID. Die Versuche der Schweiz, die Auslieferung des mutmasslichen Datendiebs Hervé Falciani zu erzwingen, stossen auf Probleme in Spanien. So berichtete die gut informierte Tageszeitung «El País», die Staatsanwaltschaft am Nationalen Gerichtshof in Madrid neige dazu, sich gegen das Schweizer Ersuchen zu stellen.

Vorfall bei der Bank HSBC

Der italienisch-französische Informatiker wurde auf Basis eines internationalen Haftbefehls bei der Einreise nach Spanien bei einer Routinekontrolle am 1. Juli im Hafen von Barcelona festgenommen. Die Schweiz hat seine Auslieferung beantragt, weil sie ihm Wirtschaftsspionage, Datendiebstahl sowie Verletzung des Bankgeheimnisses und des Geschäftsgeheimnisses vorwirft. Falciani soll 130 000 Datensätze von Kunden der britischen HSBC kopiert haben, bei der er in Genf als Informatiker beschäftigt war. Die Daten bot er dann verschiedenen Stellen an, wobei er sich zunächst nach Frankreich absetzte.

Was weiss Falciani?

Momentan sieht die spanische Staatsanwaltschaft zwei wesentliche Gründe dafür, sich der Auslieferung zu widersetzen. Auf der einen Seite hofft sie, Falciani verfüge noch über Daten oder zusätzliche Informationen, um spanischen Steuerbetrügern auf die Spur zu kommen. Der Informatiker bot den spanischen Behörden seine vollständige Bereitschaft an, sich an der Aufklärung von Steuervergehen zu beteiligen.

Zudem sehen die Staatsanwälte eine Grundvoraussetzung für die Auslieferung nicht erfüllt. Denn die Vorwürfe, die Falciani in der Schweiz gemacht werden, müssen auch in Spanien strafbar sein. Was das in der Schweiz gehütete Bankgeheimnis betrifft, gehen die Meinungen der Länder stark auseinander. (R. S.)

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