Schneider-Ammann hofft auf Erholung in EU

Der konjunkturelle Aufschwung in der EU, dem wichtigsten Handelspartner der Schweiz, ist laut Johann Schneider-Ammann zentral. Der Bundesrat wehrt sich gegen die Kritik, er unternehme nach der Aufgabe des Mindestkurses zu wenig gegen die Frankenstärke.

Tobias Gafafer/Davos
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Johann Schneider-Ammann Wirtschaftsminister (Bild: ky/Peter Klaunzer)

Johann Schneider-Ammann Wirtschaftsminister (Bild: ky/Peter Klaunzer)

Auch das WEF in Davos stand gestern im Schatten des Entscheides der Europäischen Zentralbank (EZB). Am Tag, an dem diese den Kauf von Staatsanleihen der Euroländer für Milliarden ankündigte, traf sich Wirtschaftsminister Johann Schneider-Amman erstmals mit der lettischen Premierministerin Laimdota Straujuma. Das Land hat seit Anfang Jahr die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der Bundesrat sprach mit ihr unter anderem über die Folgen des Entscheids, wie er am Abend vor Journalisten in Davos sagte. Laut Schneider-Ammann betonte Straujuma, dass die EZB mit dem Schritt dem Risiko einer Deflation begegnen könne. Zudem könnten die Länder der Eurozone Zeit damit gewinnen, um die strukturellen Fragen anzugehen.

Exportgeschäft schwieriger

Auf Nachfrage äusserte sich der Wirtschaftsminister auch zur Bedeutung des Entscheids der EZB für die Schweiz – eine Woche nachdem die Nationalbank den Mindestkurs aufgab. Für unser Land sei es entscheidend, dass sich die EU als wichtigster Handelspartner konjunkturell erhole – «gerade jetzt, wo das Exportgeschäft schwieriger wird». Schneider-Ammann erinnerte daran, dass die Schweiz rund zwei Drittel ihres Handelsvolumens in die EU ausführe. Nun dürfe es auf keinen Fall zu einem Einbruch der Nachfrage kommen. Gleichzeitig erwartet Schneider-Ammann, dass sich der Euro-Franken-Wechselkurs noch bewegen werde. «Alles, was gegen 1.10 Franken pro Euro weist, geht in die richtige Richtung.»

«Wir können nicht zaubern»

Schneider-Ammann wies zudem die Kritik der Linken zurück, er unternehme zu wenig gegen die Frankenstärke. Der Wirtschaftsminister betonte, entscheidend sei, die hohe Beschäftigung zu erhalten. «Solange es uns gelingt, die Arbeitslosigkeit so tief zu halten, wie es bereits eine Weile der Fall ist, geht es uns gut.» Der Bund habe noch Potenzial, um die Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu verbessern. Schneider-Ammann nannte etwa den Streit um die Arbeitszeiterfassung. «Ich erwarte von den Sozialpartnern jetzt einen vernünftigen Kompromiss.»

Der Bundesrat wehrte sich gegen zu hohe Erwartungen. Bereits Anfang 2011 habe die Regierung verzweifelt nach Massnahmen gegen die Frankenstärke gesucht. Wirklich geholfen habe damals aber die Einführung des Mindestkurses durch die Nationalbank. «Wir können nicht zaubern.»