Samsung scheitert im Streit mit Apple

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Patente Im jahrelangen Patentstreit zwischen Apple und Samsung Electronics hat der koreanische Smartphone-Hersteller in den USA eine juristische Niederlage erlitten. Der Oberste Gerichtshof in Washington lehnte es ab, eine Berufung von Samsung zur Entscheidung anzunehmen. In dem angegriffenen Urteil einer Vorinstanz ging es um eine Samsung-Zahlung von etwa 120 Millionen Dollar an den iPhone-Hersteller. Diese Summe war Apple zugesprochen worden, weil Samsung nach Überzeugung des Gerichtes mehrere Patente des kalifornischen Konzerns verletzt hatte. Darunter waren Funktionen wie die Entsperrung eines Telefons mit einer Fingerbewegung («slide to unlock»). Der Streit zwischen den Konzernen tobt seit Jahren. Im Fall einer anderen Samsung-Busse wiederum wird der Prozess neu aufgerollt. (rtr)

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