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Ruag-Handgranaten womöglich auch in Libyen

Schweizer Handgranaten des Industrie- und Rüstungskonzerns Ruag sind möglicherweise nicht nur die Hände der Terroristen des Islamischen Staates (IS) gelangt, sondern auch bei Milizen in Libyen gelandet.

(sda) Entsprechende Fotos und einen Bericht des "Sonntagsblick" bestätigte die Ruag gegenüber Keystone-SDA. "Die Fotos lassen den Schluss zu, dass es sich hierbei um eine Handgranate von Ruag handelt, die aus einer Lieferung aus dem Jahr 2003 an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) stammt", sagt Ruag-Sprecher Clemens Gähwiler am Sonntag.

Damit könnten die Handgranaten aus der gleichen Lieferung stammen, die schon in der vergangenen Woche für Schlagzeilen gesorgt hat. Vor einer Woche hatte der "Sonntagsblick" bereits über Schweizer Handgranaten berichtet, die mutmasslich in die Hände des IS gelangt sind. Auch dazu hat Ruag auf die Lieferung an die VAE in den Jahren 2003 und 2004 verwiesen.

Diese Lieferung hat 2012 bereits zu Untersuchungen der Schweiz und den VAE geführt. Demnach sind Handgranaten aus der Lieferung der Ruag nach Syrien gelangt, nachdem die VAE einen Teil der Handgranaten an Jordanien verschenkt hatte. Die VAE hatten damit die vertragliche Endverbrauchererklärung verletzt.

Die Ruag sagt nun, dass der entsprechende Fall aufgearbeitet worden sei und dass Massnahmen erlassen worden seien. Und: "Ruag hat seit 2003/2004 keine Handgranaten mehr in den arabischen Raum geliefert", betont der bundeseigene Rüstungskonzern.

Lockerung geplant

Allerdings ist damit nach wie vor nicht geklärt, ob die Handgranaten in Syrien und in Libyen, von denen der "Sonntagsblick" aktuell berichtet, tatsächlich aus jener Lieferung von 2003/2004 stammen. Gegenüber Keystone-SDA sagt Gähwiler: "Um detaillierte Informationen zu liefern, müssten wir das Kriegsmaterial physisch untersuchen können."

Politisch brisant sind die verschlungenen Wege, auf denen die Schweizer Handgranaten in Kriegsgebiete gelangten vor dem Hintergrund, dass der Bundesrat angekündigt hat, die Exportregeln für Kriegsmaterial und Waffenlieferungen zu lockern.

Heute sind Exporte verboten, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Neu sollen Exporte in Länder mit einem internen bewaffneten Konflikt bewilligt werden können, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass das Kriegsmaterial in diesem Konflikt eingesetzt wird.

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