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Rieter erhält Schadenersatz

Patentstreit Der Industriekonzern Rieter erhält vom chinesischen Ringspinnmaschinenhersteller Tonghe eine Schadenersatzzahlung von 230 000 Renminbi (34 000 Fr.).

Patentstreit Der Industriekonzern Rieter erhält vom chinesischen Ringspinnmaschinenhersteller Tonghe eine Schadenersatzzahlung von 230 000 Renminbi (34 000 Fr.). Dazu habe der Changzhou Intermediate Court das Unternehmen Tonghe verpflichtet, nachdem in einem Prozess des Jiangsu High Courts von 2015 eine klare Patentverletzung festgestellt worden sei, teilt Rieter mit. Bereits 2014 hatte ein chinesisches Gericht in einem Berufungsprozess entschieden, dass die Firmen Cixi Jingwei und Tonghe die Produktion und den Vertrieb von Kopien von Rieter-Produkten umgehend einstellen müssten. Bei den kopierten Produkten geht es um die Com4-Komponenten von Rieter aus der Kompaktspinntechnologie. (sda)

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