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PROTEKTIONISMUS: Zickzackkurs Trumps im Zollstreit

Nach dem Abgang des präsidialen Wirtschaftsberaters Gary Cohn beharrt das Weisse Haus auf Strafzöllen. Doch der Gegenwind bläst heftig.

Das Weisse Haus bemüht sich im Streit um Strafzölle um Schadensbegrenzung. Gestern verkündete US-Handelsminister Wilbur Ross: «Wir versuchen es mit einem chirurgischen ­Ansatz.» Die drohenden Zuschläge auf Importe von Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium in Höhe von 10 Prozent würden nicht für Mexiko und ­Kanada gelten, falls die beiden Nachbarstaaten in den Verhandlungen um eine Nachbesserung der gemeinsamen Freihandelszone Nafta zu Konzessionen bereit seien. «Es ist nicht unvorstellbar, dass auch andere Staaten auf einer ähnlichen Grundlage» von der Zollgebühr befreit würden, sagte Ross. Ähnliche Töne hatte Präsident Donald Trump am Vortag angeschlagen. Amerika habe keine andere Wahl, als Strafzölle gegen die entsprechenden Importe aus Europa zu verhängen, sagte Trump – «es sei denn, sie kommen uns entgegen».

Diese einmal mehr improvisiert wirkenden Anpassungen zeigen den Druck, der auf dem Weissen Haus seit einer Woche lastet. Denn die angekündigten Strafzölle stossen just bei führenden US-Unternehmen auf heftige Gegenwehr. Gerade die produzierende Industrie, deren Erfolg der Präsident immer wieder mit seiner Wirtschaftspolitik erklärt, hat Angst vor einem Handelskrieg. Auch aus den Reihen der Republikaner im Kongress ist scharfe Kritik am Protektionismus zu vernehmen, selbst unter Trump-Alliierten. Dass der präsidiale Wirtschaftsberater Gary Cohn am Dienstag seinen Rücktritt ankündigte, löste deshalb in diesen Kreisen helle Aufregung aus. Cohn galt als ein Mann, der dem Präsidenten nötigenfalls ­Paroli bieten konnte. In den heftigen Debatten um die künftige US-Handelspolitik habe Cohn bis zuletzt die Vorzüge des Freihandels hochgehalten – und betont, dass Amerika unter dem Strich verliere, wenn alle Handelspartner der USA gleichermassen für jene Betrügereien bestraft würden, die Trump China vorwirft.

Trump aber liess sich von diesen Argumenten nicht überzeugen. Sein Bild der US-Wirtschaft entstammt den 1950er- und 1960er-Jahren, als die Schlote der Schwerindustrie ganze Landstriche prägten. So sagte Trump, er verfolge auch sicherheitspolitische Ziele: «Wenn ein Land ­keine Stahlindustrie besitzt, dann ist es kein Land.» (rrw)

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