POSTSTELLEN: «Ich versuche, nie zu drohen»

Interview: Roman Schenkel

Urs Schwaller, gibt es in Ihrem Wohnort Tavers im Kanton Freiburg noch eine Poststelle?

Ja, die gibt es noch. Tavers ist ein Bezirkshauptort mit einer eigenen Poststelle.

Viele andere Gemeinden fürchten um ihre Poststelle. Sie haben Schliessungen angekündigt. Welche Standorte betroffen sind, ist noch unbekannt. «Geheimniskrämerei» sei das, sagen die Gewerkschaften.

Die Gewerkschaften haben ihre Rolle, das bestreite ich nicht. Der Vorwurf greift aber zu kurz. Die Post hat über Jahre umgewandelt, ohne dass jemand davon gesprochen hat. Im letzten Herbst haben wir klar kommuniziert, was wir in den nächsten drei Jahren machen. Wir schaffen 300 zusätzliche Agenturen, wir wollen insgesamt 4000 Zugangspunkte. Bewusst wollten wir die Diskussion mit den Gemeinden und den Kantonen aufnehmen. Die erste Runde mit den Kantonen ist abgeschlossen, und wir haben erste Anpassungen kommuniziert.

Weiss die Post nicht längst, welche Poststellen geschlossen werden?

Das trifft nicht zu. Wenn wir es genau wüssten, hätten wir eine genaue Zahl angegeben. Dann hätten wir von 750, 800 oder 820 Poststellen gesprochen. Wenn wir die Karte jetzt schon hätten, gäbe es keinen Grund, diese nicht sofort zu zeigen. Im Gegenteil: Ich würde sie sofort vorlegen. Aber diese Karte liegt heute nicht vor. Die Karte der Gewerkschaften, die in den Medien herumgeboten wird, ist Angstmacherei.

Wie sieht der weitere Fahrplan aus?

Wir werden im Juni unsere Karte mit den Poststellen vorlegen. Diese wird als Basis für die Diskussionen mit den Gemeinden dienen. Es ist wichtig, dass wir dort etwas Spielraum haben. Sonst müssen wir gar nicht mehr mit den Gemeinden verhandeln. Die Karte wird also eher 750 als 898 Standorte enthalten.

Erklären Sie die Kriterien für die Erhaltung einer Poststelle.

Erstens werden wir Kantons-, Bezirkshauptorte und Entwicklungsschwerpunkte definieren. Natürlich braucht es auch Zugangspunkte für die Täler. Und zweitens haben wir bewusst ein Zielband zwischen 800 und 900 Poststellen angegeben. Dadurch können wir mit den Kantonen und Gemeinden diskutieren.

Müssen Poststellen selbstdeckend sein?

Natürlich spielt der Deckungsgrad einer Poststelle eine Rolle. Verschiedene Gemeinden würden sich auch gerne an den Poststellen beteiligen, um sie zu erhalten. Das fände ich aber falsch. Erstens, weil dann die reichen Gemeinden ihre Poststelle erhalten könnten und die kleineren Landgemeinden sie schliessen müssten. Und zweitens geht es ja da-rum, dass die Post sich ans veränderte Kundenverhalten anpasst. Wir verlieren Jahr für Jahr grosse Mengen an Briefen. 2016 ging das Briefvolumen um 3,8 Prozent zurück. Mit der Anpassung des Poststellennetzes versuchen wir nicht nur zu reagieren, sondern auch Schritt zu halten mit den veränderten Bedürfnissen der Leute. Denn das ist Tatsache: Wir gehen weniger auf eine Poststelle.

Poststellen müssen also keine schwarze Null erwirtschaften?

Das ist nicht meine Auffassung von Grundversorgung. Dieses Jahr haben wir bei den Poststellen einen Verlust von fast 200 Millionen Franken gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein deutlicher Anstieg. Allerdings ist dieser höhere Verlust wegen Sonderfaktoren zu Stande gekommen. Im letzten Jahr waren es 110 Millionen Franken Verlust. Von diesem Betrag gehe ich aus. Er soll sich in den nächsten Jahren nicht ausweiten. Dafür brauchen wir aber die Anpassungen. Eine schwarze Null ist für mich aber kein Thema. Poststellen gehören zur Grundversorgung.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates will, dass die Erreichbarkeitsquote für Poststellen von 90 Prozent nicht mehr national, sondern nur noch regional gerechnet werden soll. Was würde das für die Anzahl Poststellen bedeuten?

Eine Zahl kann ich Ihnen nicht nennen. Wenn man die Kriterien so definiert, würde sich die Zahl der vorgeschriebenen Poststellen stark verändern. Aber wir wissen es eigentlich selber. Man kann in einem Tal nicht alle Zugangspunkte schliessen. Es sind in der Vergangenheit Fehler gemacht worden. Da verstehe ich den Ärger der Leute. Wir werden unsere Lehren daraus ziehen.

Je kleinteiliger die Regionen eingeteilt werden, desto mehr Poststellen müssten Sie erhalten.

Wenn aus jedem Dorf die Erreichbarkeit gewährleistet sein soll, dann würde das zu einer enormen Ausweitung unseres Netzes führen.

Was, wenn die Politik das möchte?

Die Post gehört zu 100 Prozent dem Bund. Und der Eigner befiehlt. Wenn er das will, dann muss er aber auch wissen, was die zusätzliche einschränkende Regulierung kostet. Und vor allem: wie man sie finanziert. Denn das hätte sehr grosse finanzielle Auswirkungen. Seien wir ehrlich: Poststellen zu erhalten, die nur drei oder vier Stunden pro Tag geöffnet haben, das kann es doch nicht sein.

Das hätte auch seine Kosten.

Ich versuche, nie zu drohen. Aber wie könnten wir die Mehrkosten denn decken? Es gibt drei Varianten: höhere Preise, Abbau der Dienstleistungen oder Bundessubventionen. Aber das ist nicht mein Ziel. Ich war als Politiker nie ein Freund von Subventionen.

Der Druck aus der Politik kommt von Ihrer eigenen Partei und von der Post-Aufsichtskommission, die der ehemalige CVP-Regierungsrat Hans Hollenstein präsidiert. Haben Sie Ihre guten Beziehungen zur CVP verloren?

Die Postcom ist unabhängig. Hans Hollenstein hat seine Rolle als Präsident. Ich würde mir nie erlauben, ihn zu kritisieren. Ich habe eine Partei, die ist im Land stark verankert. Wer Politik macht – das habe auch ich gemacht –, der vertritt kantonale und regionale Bedürfnisse. Es ist wohl etwas bezeichnend, dass gerade aus der CVP die politischen Vorstösse kommen. Wir sind stets für den Service public eingestanden. Ich muss mit meinen Parteikollegen aber schon über die Konsequenzen sprechen. Die CVP ist ja eine Partei, welche die Staatsfinanzen im Griff haben will. Es kann ja nicht sein, dass wir regulieren, ohne die Staats­finanzen im Auge zu haben.

Nach Ihrer Wahl war von CVP-Filz die Rede. Was sagen Sie heute dazu?

Ich habe nicht erwartet, dass niemand etwas sagt. Ich bin aber nicht nur CVP-Mitglied. Ich war schon als Ständerat in verschiedenen Unternehmen als Verwaltungsrat tätig. Für das Amt des Post-Präsidenten ist es wichtig, jemanden zu haben, der die Interessen des Eigners berücksichtigt und einen starken Bezug zum Service public hat. Man kann die Post schliesslich nicht führen wie ein privates Unternehmen.