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Otto's gegen Otto Group: Surseer Detaillist unterliegt vor Kantonsgericht gegen deutschen Konkurrenten

Urteil im Namensstreit: Das Luzerner Kantonsgericht hat die Klage des Surseer Discounters Otto's gegen die deutsche Otto Group abgewiesen. Otto's wollte verhindern, dass sein deutscher Namensvetter mit der Domain Otto-Shop.ch in die Schweiz kommt. Für den Otto's Geschäftsführer Mark Ineichen ist das Urteil nicht nachvollziehbar.
Raphael Bühlmann
Erkennt in der Schweiz fast jeder: Das Logo von Otto's war Teil des Namensstreits. (Bild: Alexandra Wey/Keystone)

Erkennt in der Schweiz fast jeder: Das Logo von Otto's war Teil des Namensstreits. (Bild: Alexandra Wey/Keystone)

Der Schweizer Discounter hatte mit seiner Klage im Wesentlichen verlangt, es sei der deutschen Otto Group die Tätigkeit als Detail- oder Versandhändlerin in der Schweiz unter den Kennzeichen Otto sowie Otto-Versand zu verbieten. Weiter wollte er ihr untersagen, einen entsprechenden Domainnamen mit «.ch» zu benützen. «Otto in der Schweiz: das sind wir», erklärte Mark Ineichen, Chef des Schweizer Detailhändler Otto's, unmissverständlich gegenüber unserer Zeitung.

Das Kantonsgericht sieht dies allerdings anders und kam in seinem am Donnerstag publizierten Urteil zum Schluss, dass zurzeit keine Gefahr eines Markteintritts der Beklagten in den stationären Handel drohe. Deshalb bestehe an einem diesbezüglichen Verbot kein Rechtsschutzinteresse. Insoweit trat es nicht auf die Klage ein.

Otto's-Chef Mark Ineichen sagt auf Anfrage unserer Zeitung: «Ich bin sprachlos und schockiert, dass im Jahre 2018 unser Kantonsgericht einen Unterschied zwischen Online und stationärem Handel macht und die allgemeine Bekanntheit von Otto’s auf dem Gesamtmarkt als völlig irrelevant betrachtet. Da würden ja alle Unternehmen total falsch liegen, die heute in Omnichannel investieren». Unbegreiflich sei auch, dass das Gericht dem «fingierten Gebrauch der Marken der Beklagten» aufgrund des Staatsvertrags aus dem Jahre 1892 dieselbe Wirkung wie einem tatsächlichen Markengebrauch in der Schweiz attestiere.

Auf Staatsvertrag berufen

Die mit dem Entscheid vom 14. August 2017 angeordneten vorsorglichen Massnahmen, mit welchen den Beklagten vorsorglich verboten wurde, die Tätigkeit als Versandhändlerin in der Schweiz unter den Kennzeichen Otto sowie Otto-Versand aufzunehmen, hob das Gericht mit dem Entscheid auf. Die Klägerin muss sämtliche Prozesskosten tragen. Das Urteil kann innert 30 Tagen angefochten werden. Für Mark Ineichen ist bereits klar: «Wir werden das Urteil mit Sicherheit ans Bundesgericht weiterziehen».

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