Neue Ermittlung gegen UBS

Sechs Jahre nach Beilegung der UBS-Steueraffäre gerät die Schweizer Grossbank erneut ins Visier der US-Ermittler. Es geht um Beihilfe zur Steuervermeidung durch Inhaberpapiere.

Thomas Spang
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Ableger der UBS an der New Yorker Park Avenue. (Bild: ky/Martin Rütschi)

Ableger der UBS an der New Yorker Park Avenue. (Bild: ky/Martin Rütschi)

NEW YORK. Sie können so leicht wie Bargeld übertragen werden, lassen sich aber auf grosse Beträge ausstellen. Das hat seit jeher die Phantasie von Schriftstellern und Filmemachern befördert, die ganze Dramen um düstere Geschäfte und kriminelle Machenschaften mit Inhaberpapieren rankten – von Scott Fitzgeralds Roman «The Great Gatsby» bis zu dem mit Bruce Willis verfilmten Thriller «Stirb langsam». Weil ihre Einlösung nicht an eine bestimmte Person gebunden ist, bieten sich die Papiere auch als Instrumente für Geldwäscherei und zur Steuervermeidung an.

Genau aus diesem Grund haben die USA dem Handel mit Inhaberpapieren bereits 1982 einen Riegel vorgeschoben. Und nun ermittelt die amerikanische Justiz abermals gegen die Grossbank UBS. Wie amerikanische Finanzmedien berichten, prüft die US-Staatsanwaltschaft in Brooklyn Beweismaterial, das die US-Bundespolizei FBI zusammengetragen hat. Das Büro der Bundesanwaltschaft wird von Loretta Lynch geleitet, die US-Präsident Barack Obamas Kandidatin für die Nachfolge von Justizminister Eric Holder ist.

Nach der Bewährungsphase?

In den Ermittlungen geht es laut dem «Wall Street Journal» um zwei grundsätzliche Fragen: Haben Mitarbeiter der Bank reichen Amerikanern aktiv bei der Steuervermeidung mit Hilfe von Inhaberpapieren geholfen oder sich am Betrug mit Wertpapieren beteiligt? Weiterführend geht es den US-Behörden darum, herauszufinden, ob es bei der UBS Personen in führenden Positionen gab, die nach Hinweisen auf Fehlverhalten von Mitarbeitern Spuren verwischten.

Die UBS nahm zunächst keine Stellung zu den Medienberichten. Unbewiesen bleibt der Zeitraum, in dem es zu dem Fehlverhalten gekommen sein soll. Die Ermittler haben Anhaltspunkte, wonach sich die Vorfälle nach Ablauf der 18monatigen Bewährungsphase nach der 780 Mio. $ teuren Einigung im Steuerstreit 2009 ereignet haben. Laut der Agentur Bloomberg stützen sie sich dabei auf einen Whistleblower, der die US-Behörden mit Einzelheiten füttert.

Steuerstreit könnte aufleben

Wegen der laufenden Ermittlungen wollten sich weder das Justizministerium noch das Büro der Staatsanwaltschaft in Brooklyn weiter zu dem Fall äussern. Sollten sich die an die Öffentlichkeit gelangten Informationen als stichhaltig erweisen, würde dies alte Wunden bei der UBS aufreissen und die Bank erneut vor eine Herausforderung stellen.

Das aktive Anwerben reicher amerikanischer Kunden durch die UBS, verbunden mit aktiver Hilfe bei der Steuervermeidung, brachte die Schweizer Bankenwelt insgesamt ins Wanken. Die Grossbank entging einer Anklage durch die dreistellige Millionenstrafe sowie der Preisgabe von 4700 Kundendateien. Die gewonnenen Informationen aus den Ermittlungen sowie rund 52 000 Selbstanzeigen lieferten den US-Ermittlern einen Fundus an Informationen, die zu strafrechtlichen Untersuchungen von einem Dutzend anderer Banken in der Schweiz führten. Rund 100 weitere Geldinstitute bemühen sich um eine Globallösung, um ihrerseits nicht ins Visier der Ermittler zu geraten. Die neuerlichen Ermittlungen haben laut Analysten das Potenzial, den langjährigen Steuerstreit zwischen den USA und der Schweiz wieder aufleben zu lassen.

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