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Monti vor Herkulesaufgabe

In Italien spitzt sich die Lage am Arbeitsmarkt zu: Jeden Tag gehen tausend Stellen verloren. Jetzt verhandelt die Regierung mit den Gewerkschaften, um einen heissen Herbst zu vermeiden.
Dominik Straub
Mario Monti macht Italiens Arbeitsmarkt schwer zu schaffen. (Bild: ap/Geert Vanden Wijngaert)

Mario Monti macht Italiens Arbeitsmarkt schwer zu schaffen. (Bild: ap/Geert Vanden Wijngaert)

ROM. Die Arbeiterproteste in Italien werden von Tag zu Tag häufiger und schärfer. Am Montag haben in Rom mehrere hundert Arbeiter des US-Aluminiumkonzerns Alcoa gegen die Regierung protestiert. Premier Mario Monti und seine Ministerriege unternehmen in den Augen der Belegschaft und der Gewerkschaften zu wenig, um das von der Schliessung bedrohte Alcoa-Werk auf Sardinien zu retten. Bei stundenlangen Scharmützeln mit der Polizei warfen einige Demonstranten Petarden und Rauchbomben; 14 Beamte erlitten Verletzungen.

«Der ganze Süden wird sterben»

Alcoa mit dem ehemaligen Siemens-Chef Klaus Kleinfeld an der Spitze hatte im Januar angekündigt, das Werk in Perdaxius im Süden der Insel «vorübergehend» zu schliessen. Seither verhandelt die Regierung in Rom mit dem Konzern, um eine endgültige Schliessung zu verhindern. Laut Gewerkschaftsangaben sind direkt und indirekt 2000 Arbeitsplätze betroffen. «Wenn das Werk schliesst, wird der ganze Süden Sardiniens sterben», sagte einer der Demonstranten. Die Hütte produziert 150 000 Tonnen Aluminium im Jahr – und sie ist der einzige Industriebetrieb in der Region

«Zu allem bereit»

Ende August hatten sich auf Sardinien bereits einige Dutzend Minenarbeiter mit 400 Kilo Sprengstoff in 373 Metern Tiefe verschanzt; auch sie protestierten gegen die drohende Schliessung ihres Bergwerks und erklärten, sie seien «zu allem bereit».

«Zu allem bereit»: Diesen Slogan trugen auch die Alcoa-Arbeiter auf ihren T-Shirts und Helmen – und er verheisst nichts Gutes. Die Regierung Monti befürchtet, dass die bisherigen, mehr oder weniger lokal begrenzten Proteste bloss Vorboten sein könnten eines heissen Herbstes mit Massenstreiks, Grossdemonstrationen und Strassenschlachten. Die Sorgen der Regierung sind begründet: Seit Beginn der Krise ist die Arbeitslosigkeit in Italien auf eine Quote von über 10% gestiegen, jeden Tag gehen landesweit rund 1000 Arbeitsplätze verloren. Italien befindet sich mitten in einer schweren Rezession; im vergangenen 2. Quartal ist die Wirtschaftsleistung um 2,6% gesunken.

Drohung mit Generalstreik

Gestern Dienstag haben Regierungschef Monti und einige seiner Fachminister mit den Gewerkschaftsspitzen Verhandlungen aufgenommen, um eine Verschärfung der sozialen Spannungen zu verhindern. Die Arbeitnehmervertreter fordern seit langem, den 13. Monatslohn und Leistungsprämien von den Einkommenssteuern zu befreien. Zu finanzieren wären die Steuerausfälle mit der Einführung einer Vermögenssteuer oder mit der Besteuerung der höchsten Einkommen. Für den Fall, dass die geforderten Massnahmen zur Stützung der Kaufkraft der Arbeiter nicht eingeführt werden, droht die Führerin der stärksten Gewerkschaft CGIL, Susanna Camusso, mit einem Generalstreik Ende Oktober.

Hohe Steuern, leere Kassen

Sowohl die Einführung einer Vermögenssteuer als auch die Erhöhung des Spitzensteuersatzes sind in Italien politisch jedoch kaum durchsetzbar – zumal die Gesamtsteuerbelastung im Zuge von Montis Haushaltsanierung bereits auf einen Rekordwert von 45% gestiegen ist. Auch für die von den Arbeitnehmervertretungen geforderten staatlichen Interventionen zugunsten kriselnder Betriebe fehlt dem italienischen Staat das Geld. Stattdessen wird die Regierung in den nächsten Wochen ein zweites «Entwicklungsdekret» nachschieben, um der lahmenden Wirtschaft wieder auf die Sprünge zu helfen.

Viele Firmen in Not

Ob dies die Gewerkschaften besänftigen wird, darf bezweifelt werden. In ihrer Existenz bedroht ist keineswegs nur die Schwerindustrie wie im Fall Alcoa. Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung von Corrado Passera bearbeitet derzeit die Dossiers von 150 Unternehmen, die ins Schlingern geraten sind. Diese beschäftigen insgesamt 180 000 Menschen. Unter diesen Firmen befinden sich zum Beispiel der Haushaltgerätehersteller Merloni, die Schiffswerft Fincantieri, die beiden Fluggesellschaften Wind Jet und Meridiana Fly, das stillgelegte Fiat-Werk in Termini Imerese aus Sizilien oder die beiden Reiseanbieter Valtur und Alpitour.

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