MARKENSCHUTZ: Nach Herkunft oder Rezept

AOP- und IGP-Produkte gelten neu als geographische Marke. Das vereinfacht ihren Schutz.

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Der Herkunftsschutz AOP (appellation d’origine contrôlée) und der geographische Schutz IGP (in­dication géographique protégée) gelten für Agrarprodukte aus der Schweiz oder solche, die hier bearbeitet wurden. Im Ausland sind die Labels bisher nicht automatisch anerkannt worden. «Dafür sind bilaterale Verträge notwendig, die sehr viel Zeit erfordern», sagt Nathalie Tissot, Professorin für geistiges Eigentum an der Universität Neuenburg. Dieser Aufwand fällt ab morgen weg. Ist ein Produkt als geographische Marke registriert, profitiert es künftig vom internationalen Markenschutz nach dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.

Der Schutz als geographische Marke ist auch nützlich für die Uhren- oder die Textilindustrie. Der Verband der Schweizer ­Uhrenindustrie (FH) plant denn auch, das «Swiss made»-Uhrenlabel als geographische Marke eintragen zu lassen.

Professorin Tissot weist allerdings darauf hin, dass den Konsumenten der Unterschied zwischen dem Herkunftsschutz AOP und dem geographischen Schutz IGP nicht immer bewusst sei. So verlange nur der AOP-Schutz, dass alle Rohstoffe und Vorgüter aus der entsprechenden Region kommen, wo diese verarbeitet würden. Ein Neuenburger Saucisson mit IGP-Schutz garantiert dagegen nur, dass die Wurst nach Neuenburger Rezept hergestellt wird. Das Fleisch könne zum Teil aber auch von ausserhalb des Kantons geliefert werden.

Sylvie Jeanbourquin/SDA