Leuthard schliesst Rezession nicht mehr aus

washington. Falls die globale Finanzkrise anhält, könnte das Wirtschaftswachstum in der Schweiz im kommenden Jahr unter ein Prozent fallen. Dies erklärte Bundesrätin Doris Leuthard am Rande der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Washington. «Je länger die Krise anhält, umso stärker ist ihr negativer Einfluss auf das Wirtschaftswachstum», sagte Leuthard an einer Medienkonferenz.

Abhängigkeit von Deutschland

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements schloss auch eine Rezession – zwei aufeinanderfolgende Quartale mit rückläufigem realem Bruttoinlandprodukt – nicht ganz aus. «Noch ist es für eine vertiefte Analyse aber zu früh», sagte sie. Das Wirtschaftswachstum hänge stark von der wirtschaftlichen Lage im nördlichen Nachbarland ab, sei doch Deutschland der wichtigste Handelspartner der Schweiz. Im Moment sei die deutsche Volkswirtschaft aber stabil, sagte Leuthard.

Staat hält sich vorerst raus

Die Wirtschaftsministerin sieht trotz anhaltender Ausverkaufsstimmung an den Börsen weiterhin keinen Grund für staatlichen Aktivismus. In einem Interview mit der Tagesschau des Schweizer Fernsehens sagte sie, im Vordergrund stehe die Liquidität auf dem Finanzmarkt – und in dieser Hinsicht verfüge man nach wie vor über Informationen, wonach die einheimischen Unternehmen in ausreichendem Mass Zugang zu Krediten erhielten. Dies sei zentral, damit die Wirtschaft nicht in besorgniserregenden Ausmass nach unten gezogen werde.

Langfristige Stabilität könne aber nur erreicht werden, wenn die Banken generell besser kapitalisiert würden, die Verschuldung zurückgehe und die Liquidität gesichert bleibe. Darin seien sich die Vertreter aller Staaten in Washington einig gewesen, unabhängig von ihrem jeweiligen Bankensystem. Die Stimmung an der Jahrestagung von IWF und Weltbank bezeichnete die Wirtschaftsministerin als angespannt. Es sei viel Hektik «bis hin zu Panik» spürbar gewesen, aber es hätten auch viele transparente Diskussionen mit dem Ziel der internationalen Koordination geführt werden können, auch mit Blick auf die Situation in den Entwicklungsländern.

Vertrauen zurückgewinnen

Doris Leuthard sagte im weiteren, es habe grundlegende Einigkeit darüber bestanden, dass es in der heutigen Situation ohne starke Staaten und insbesondere ohne starke Zentralbanken nicht gelingen könne, das Vertrauen ins weltweit angeschlagene Finanzsystem zurückzugewinnen. Den Konkurs einer der beiden Grossbanken UBS oder Credit Suisse werde der Bundesrat «mit Sicherheit verhindern».

Für den Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank, Jean-Pierre Roth, gilt es nun die Lehren aus den gegenwärtigen Problemen zu ziehen. «Wenn wir nicht bereits morgen eine ähnliche Krise erleben wollen, müssen wir nun dafür sorgen, dass die Banken in der Lage sind, solche finanziellen Schocks aufzufangen», sagte er an der Medienkonferenz mit Leuthard in Washington. Man müsse über eine verbesserte Kapitalisierung des Bankensystems nachdenken und dessen Verschuldung limitieren.

Keine Kontrolle über USA

Auf die Frage nach der Rolle des IWF angesichts der globalen Finanzkrise antwortete Jean-Pierre Roth, dass die finanzielle Überwachung im Lauf der Jahre zu einem Pfeiler der Bretton-Woods-Institution geworden sei. Er erinnerte daran, dass sich die Schweiz bereits zwei Mal einer solchen Überprüfung stellen musste. «Das einzige Land aber, dass noch nie überprüft worden ist, das sind die USA», sagte Roth.