Letzte Chance für Doha

Gibt es bis Ende Jahr keinen Abschluss eines neuen Freihandelsabkommens, muss die Doha-Runde als gescheitert betrachtet werden. Zu diesem Schluss kommt die Expertengruppe, die ihren Bericht am WEF vorstellte. Die Blockade sei insgesamt zurückzuführen auf ein Versagen der globalen Führung.

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Gibt es bis Ende Jahr keinen Abschluss eines neuen Freihandelsabkommens, muss die Doha-Runde als gescheitert betrachtet werden. Zu diesem Schluss kommt die Expertengruppe, die ihren Bericht am WEF vorstellte. Die Blockade sei insgesamt zurückzuführen auf ein Versagen der globalen Führung. Diesen Umstand bezeichnet der Bericht als «schwierig zu verstehen». Denn der Weg zu einem Abkommen sei nicht mehr weit; vieles, was verhandelt worden sei, brächte der Wirtschaft jährlich Hunderte Milliarden Dollar.

Für die Experten ist klar: «Die EU im speziellen muss akzeptieren, dass der Preis der Doha-Runde den völligen Umbau ihres Systems von Agrarsubventionen bedeuten wird.» Davon betroffen wären auch die Schweiz, Japan, Südkorea, die USA.

Die Experten haben zwei Vorschläge für die Doha-Runde: einerseits den Ausschluss der am wenigsten entwickelten Länder von allen Verpflichtungen, ausser der Einfrierung ihrer Zollsätze. Andererseits ein Konzept von «akzeptierten Modalitäten» für die Senkung von Importzöllen und Agrarsubventionen, was aber in der Praxis eine gewisse «Flexibilität» erlauben würde. (R.M.)

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