Konturen einer neuen Architektur im Pazifik
Nach jahrelangen Verhandlungen einigten sich zwölf pazifische Anrainerstaaten kürzlich auf die Gründung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP).
Nach jahrelangen Verhandlungen einigten sich zwölf pazifische Anrainerstaaten kürzlich auf die Gründung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP). Dieses Abkommen soll die meisten Zölle abbauen, Staatsaufträge für Ausländer öffnen und den geistigen Eigentumsschutz im Handels- und Investitionsfluss zwischen den Partnerstaaten sichern.
Die Unterzeichner heissen USA, Japan, Kanada, Australien, Mexiko, Malaysia, Singapur, Chile, Peru, Neuseeland, Vietnam und Brunei. Dass China nicht dabei ist, mag angesichts der Bedeutung der Volksrepublik für den transpazifischen Handel irritieren. Es sei denn, man betrachtet die TPP aus einer politischen Perspektive. US-Ökonom Joseph Stiglitz nannte die TPP kürzlich einen «Freihandelsschwindel» im Sinne der mächtigsten Industrien jedes Landes. Doch die TPP unterscheidet sich kaum von anderen Blöcken.
Kontrolle wichtiger Industrien
Denken wir zum Beispiel an die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl von 1951, dem Vorläufer der EU. Dabei ging es zunächst nur um die Kontrolle wichtiger Industrien. Es gab jedoch das grössere Ziel der europäischen Integration, um der UdSSR die Stirn bieten zu können. Der Pakt war ein politisch motivierter Grundstein der neuen Sicherheitsarchitektur Europas.
Auch im Pazifik stellen sich heute politische Fragen. Jede Alternative würde von China dominiert werden. Käme eine solche Alternative dem Ideal des Freihandels und der Bürgerrechte näher? Natürlich wird jedes Thema je nach nationaler Situation unterschiedlich beurteilt. Südkoreas Exporte nach China machen 10% seiner Wirtschaftsleistung aus, im Vergleich zu rund 3% für Japan, während antiamerikanische und antijapanische Ressentiments in Korea eine grössere Rolle spielen als Bedenken gegenüber China. In anderen Ländern des Pazifiks wird China inzwischen teils als Bedrohung angesehen.
Realität versus Diplomatie
Es ist offensichtlich, dass die TPP auch als Gegengewicht zu Chinas Grossmachtstreben dienen soll. Auch wenn die offizielle Diplomatie vielmehr betont, so etwa der japanische Premier Shinzo Abe, dass Peking in der TPP willkommen wäre. Nur müsste sich China dann den Normen der TPP anpassen. Vor 15 Jahren mag das möglich gewesen sein, heute weniger. Das Reich der Mitte ist inzwischen mächtig genug, um zunehmend selbst Regeln diktieren zu können.
Selbst Regeln bestimmen
Einige Länder im Pazifik werden mehr oder weniger akzeptieren. Die meisten werden sich gegen eine Neuauflage des Sinozentrismus absichern wollen. Die TTP bietet für sie die Möglichkeit, gemeinsam mit den USA eine Handels- und Sicherheitsarchitektur aufzubauen und selbst die Regeln mitzubestimmen. Und solange direkte Konfrontationen vermieden werden, ist dies per Saldo positiv. Nicht zuletzt, weil Rivalität zu besseren, kooperativen Leistungen motivieren kann.
