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KONJUNKTUR: Wirtschaftswunder auf Pump

Die türkische Wirtschaft läuft auf hohen Touren. Die Regierung Erdogan verspricht einen nachhaltigen Aufschwung, doch viele Experten äussern erhebliche Zweifel.
Gerd Höhler, Istanbul
Basar in Istanbul. Der Schein der türkischen Wirtschaft trügt. (Bild: Valery Sharifulin/Getty (Istanbul, 2. Mai 2017))

Basar in Istanbul. Der Schein der türkischen Wirtschaft trügt. (Bild: Valery Sharifulin/Getty (Istanbul, 2. Mai 2017))

Gerd Höhler, Istanbul

Im ersten Quartal 2017 ist die türkische Wirtschaft fast doppelt so schnell gewachsen wie von den meisten Analysten erwartet. Die Regierung ist guter Dinge, doch viele Fachleute zeigen sich skeptisch. Denn das Wachstum wird hauptsächlich von staatlichen Kreditbürgschaften getrieben. Die Strukturprobleme der türkischen Wirtschaft werden dadurch überdeckt.

Der Putschversuch vom vergangenen Jahr, die «Säuberungen», der Absturz der Lira, die Demontage demokratischer Rechte und die gesellschaftliche Polarisierung – das alles scheint der türkischen Wirtschaft nicht zu schaden. Im ersten Quartal dieses Jahres legte das Bruttoinlandprodukt (BIP) um 5% zu. Unabhängige Ökonomen hatten nur 2% bis 3% veranschlagt. Nach Bekanntgabe der Konjunkturdaten setzte die US-Ratingagentur Fitch ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr von 2,6% auf 4,7% herauf. Der für Wirtschaft und Finanzen zuständige Vizepremier Mehmet Simsek verspricht, die Türkei werde mittelfristig jährliche Wachstumsraten von 5% bis 6% erreichen.

Firmen hängen am Tropf staatlicher Bürgschaften

Damit scheint eine drohende Krise abgewendet zu sein. Im dritten Quartal 2016 war das BIP erstmals seit sieben Jahren geschrumpft – ein Alarmsignal für Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Seine Popularität gründet nicht zuletzt auf dem wirtschaftlichen Aufschwung, den die Türkei seit seinem Amtsantritt 2003, damals als Premierminister, erlebte. Mehr als ein Dutzend Wahlen hat Erdogan seither gewonnen. Aber im November 2019 steht die wichtigste Abstimmung an. Dann finden erstmals gleichzeitig Präsidenten- und Parlamentswahlen statt. Sie markieren den Übergang zum Präsidialsystem, das Erdogan eine nahezu unumschränkte Machtfülle bescheren soll. Umso wichtiger ist es für Erdogan, dass vor der Schicksalswahl die Wirtschaft brummt.

Dafür sorgt die Regierung vor allem mit staatlichen Kreditbürgschaften. In den vergangenen Monaten kamen so rund 300000 Unternehmen in den Genuss von Krediten. Die meisten hätten ohne die staatlichen Bürgschaften kaum eine Aussicht auf Darlehen gehabt. Um die Kreditvergabe anzukurbeln, stockte die Regierung das Volumen des staatlichen Kreditgarantiefonds von 20 Mrd. auf 250 Mrd. Lira (70 Mrd. Fr.) auf. Die Kreditsumme, für die der Staat über diesen Fonds bürgt, beträgt aktuell umgerechnet 50 Mrd. Franken.

Finanzexperten sehen erhebliche Risiken. Da die Regierung um jeden Preis Geld in die Wirtschaft pumpen möchte, werde die Bonität der Schuldner und die Verwendung der Darlehen oft nicht eingehend genug geprüft. Für dieses Jahr veranschlagen die Banken ein Kreditwachstum von rund 30%. Auch wenn der Staat für viele Darlehen bürgt, sind die türkischen Banken inzwischen stark exponiert: Die Kreditsumme beläuft sich auf 150% der Einlagen. Der Regierung reicht das offensichtlich noch nicht. Premierminister Binali Yildirim forderte jetzt die Banken auf, die Kreditzinsen zu senken, sonst werde die Regierung eingreifen. «Wir haben das Instrumentarium», drohte Yildirim. Aber die Banken sind in einem Dilemma: Die Türken sind traditionell keine grossen Sparer. Um überhaupt Einleger anzulocken, müssen die Banken Guthabenzinsen von bis zu 15% bieten. Entsprechend klein ist der Spielraum für niedrigere Kreditzinsen.

Wichtige Reformen stets aufgeschoben

Kritiker fürchten eine Schuldenspirale. Schon das als «Wirtschaftswunder» gefeierte Wachstum des ersten Erdogan-Jahrzehnts verdankte die Türkei vor allem der enormen Verschuldung der Privatwirtschaft und der privaten Haushalte, der Niedrigzinspolitik der Zentralbank und grosser Kapitalzuflüsse aus dem Ausland. Wettbewerbsfähiger wurde die türkische Wirtschaft aber nicht, weil Erdogan wichtige Reformen immer wieder aufschob. Abzulesen ist die Misere an der chronisch defizitären Leistungsbilanz. Der Fehlbetrag spiegelt die niedrige Produktivität, mangelnde Innovationskraft und hohe Importabhängigkeit der türkischen Wirtschaft. Jetzt rutscht als Folge höherer öffentlicher Investitionen auch der Staatshaushalt tiefer in die roten Zahlen. Zwar betrug das Defizit 2016 nur 0,9% des BIP – ein vorbildlicher Wert. Aber 2017 könnte sich die Defizitquote verdreifachen, warnen Fachleute.

Strukturschwächen, wie die geringe Wertschöpfung der Industrie oder die Mängel im Bildungswesen, werden durch das künstlich angefachte Wachstum nur vorübergehend überdeckt. Die meisten Menschen spüren überdies keinen Aufschwung. Bedrohlich für Erdogan: Obwohl das BIP dank der Kreditschwemme wächst, liegt die Arbeitslosigkeit mit 11,7% auf einem sehr hohen Stand. Die Inflation hat sich seit Ende 2015 auf fast 12% verdoppelt und zehrt an der Kaufkraft der Menschen. Bekommt Erdogan Arbeitslosigkeit und Teuerung nicht in den Griff, könnte das seine Wahlchancen deutlich mindern.

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