Japans Wirtschaft bricht ein

Statt wie erwartet ein Wachstum verzeichnet die japanische Wirtschaft im dritten Quartal einen Rückgang. Die Strategie des Premiers steht auf der Kippe.

Angela Köhler
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Shinzo Abe Japanischer Premierminister (Bild: ky/Nogi)

Shinzo Abe Japanischer Premierminister (Bild: ky/Nogi)

TOKIO. Die Beschwörung der Konsumenten, die künstliche Abwertung des Yen – alles hat nichts genützt: Im 3. Quartal 2014 ist die japanische Wirtschaft um 0,4% geschrumpft. Experten sind überrascht: Erwartet worden war ein Wachstum um 0,5%. Der Tokioter Börsenindex Nikkei brach um 3% ein.

Nun steht Premier Shinzo Abe mit dem Rücken zur Wand. Seine riskante ökonomische Strategie namens Abenomics ist gescheitert. Lockere Geldpolitik und mit Schulden finanzierte Konjunkturprogramme haben versagt. Die Konsumenten bestraften die jüngste Erhöhung der Mehrwertsteuer von 5% auf 8% mit Konsumverzicht. Bereits im Frühling war die Wirtschaftsleistung um 1,9% abgesackt. Das war als vorhersehbarer Betriebsunfall gewertet worden; im Sommer sollte die Konjunktur wieder anziehen. Stattdessen findet sich das Land in der Rezession wieder.

Mit der Brechstange

Nun wird damit gerechnet, dass Abe vielleicht schon heute ankündigt, die vom Parlament per Oktober 2015 beschlossene weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 10% auszusetzen. Wirtschaftsminister Akira Amari räumt die amtliche Fehleinschätzung der Steuerfolgen ein: «Die Auswirkungen waren grösser, als wir gedacht hatten.»

Nicht nur der Privatkonsum, der über 60% des Bruttoinlandprodukts (BIP) ausmacht, gab nach, auch die Investitionen der Unternehmen – eigentlich als Abes Rettungsanker gedacht – sanken. Weil die Konsumenten weniger kauften und die Hersteller ihre Produktion drosselten, sanken auch die Importe auf Jahresbasis um 20%. Die Folge: Die Regierung plant nun, noch mehr Steuergeld in die Wirtschaft zu pumpen – koste es, was es wolle.

Am Konsumenten vorbei

Erst im Oktober hatte die Bank of Japan (BoJ) angekündigt, jährlich umgerechnet 685 Mrd. Fr. Finanzspritzen zu verabreichen. Angesichts der horrenden Staatsverschuldung von 250% des BIP sendete Abe damit allerdings auch das Signal an die Finanzmärkte, dass Japan die Kraft fehlt, seine Budgets zu sanieren. Nebenbei ist das auch ein Bruch der internationalen Zusagen, die Tokio an die G-8 und die G-20 gemacht hat.

Dabei kalkulieren Regierung und BoJ natürlich auch ein, dass solche staatlichen Interventionen nur kurzfristig der Börse helfen und gleichzeitig den Yen schleichend abwerten, um die Exporte anzuschieben. Die exportorientierten Konzerne haben jedoch die künstlichen Währungseffekte weder den Konsumenten weitergegeben noch in die Produktion gesteckt. Stattdessen wurden durch erhöhte Dividenden die Aktienkurse gepflegt – zu Lasten der Konsumenten, die höhere Rechnungen für Energie und Lebensmittel bezahlen müssen. Das verkehrt die Abenomics ins Gegenteil ihrer ursprünglichen Absicht.

Sinkende Kaufkraft

Mit der Mehrwertsteuererhöhung sollten eigentlich die strapazierten sozialen Netze geflickt werden. Resultiert hat zumindest erst einmal im Juni eine Teuerung von 3,6% im Jahresvergleich, bei Lebensmitteln gar um 5,1%. Damit ist die Inflation neunmal stärker gewachsen als die Einkommen. Seit zwei Jahren sinkt die Kaufkraft. Auch ohne Erhöhung der Mehrwertsteuer könnte ein japanischer Normalhaushalt derzeit gar nicht mehr konsumieren, um die Konjunktur anzukurbeln. Wenn die Wirtschaft jetzt weiter einbricht, kann die Stimmung schnell kippen. Abe wäre nicht der erste japanische Premier, der an einer Mehrwertsteuer scheitert.

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