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Fall Bastos: Gerichte heben Kontensperren auf

Ein Zuger und ein Zürcher Gericht heben die Beschlagnahmung von Konten der Quantum-Gruppe auf. Die Steuerbehörden handelten «rechtsmissbräuchlich».
Balz Bruppacher
Der schweizerisch-angolanische Investor Jean-Claude Bastos auf der Baustelle seines Hochhausprojektes, das er mitten in der angolanischen Hauptstadt Luanda realisieren will. (Bild: SRF)

Der schweizerisch-angolanische Investor Jean-Claude Bastos auf der Baustelle seines Hochhausprojektes, das er mitten in der angolanischen Hauptstadt Luanda realisieren will. (Bild: SRF)

Der Bund kann in den Steuerverfahren gegen den schweizerisch-angolanischen Geschäftsmann Jean-Claude Bastos nicht auf Konten der Zuger Quantum-Global-Gruppe zugreifen. Dies entschieden das Zuger Kantonsgericht und das Bezirksgericht Zürich in fünf Entscheiden, die am Dienstag von der betroffenen Firmengruppe veröffentlicht wurden. Es ging um sogenannte Steuerarreste, die die Eidgenossenschaft, der Kanton Tessin sowie drei Tessiner Gemeinden erwirkt hatten, um Steuerforderungen gegen Bastos sicherzustellen.

In Widerspruchsverfahren vor dem Zuger Kantonsgericht konnten die klagenden Behörden nicht nachweisen, dass die verarrestierten Konten tatsächlich Bastos und nicht der Quantum-Global-Gruppe gehörten. Die Beschlagnahmung der Konten bei zwei Banken wurde deshalb aufgehoben. Das Bezirksgericht Zürich stufte das Vorgehen der Behörden zudem als rechtsmissbräuchlich ein, weil die fraglichen Konten nach dem Verstreichen einer Frist mit der gleichen Begründung wie zuvor erneut verarrestiert wurden.

Bastos weiter in Untersuchungshaft

Die Quantum-Global-Gruppe nahm die Entscheide mit Genugtuung zur Kenntnis und erinnerte an die erfolgreichen Beschwerden in England gegen die Blockierung von Firmenkonten. Das rechtswidrige Vorgehen der Steuerbehörden habe die Zahlungsfähigkeit von Quantum Global erheblich eingeschränkt. Die unterlegenen Steuerbehörden müssen Gerichtskosten und Parteientschädigungen von gut 134 500 Franken zahlen.

Beim Verfahren der Eidgenössischen Steuerverwaltung gegen Bastos und mehrere Mitbeschuldigte geht es um den Verdacht der Steuerhinterziehung und des Steuerbetrugs in dreistelliger Millionenhöhe. Der 51-jährige Bastos, der den angolanischen Staatsfonds verwaltet hatte, sitzt seit dem 24. September in Angola in Untersuchungshaft.

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