Fed-Chefin signalisiert weitere Zinserhöhung

US-Währungshüterin Janet Yellen will Präsident Donald Trump Widerstand leisten und dem Drängen, die Bestimmungen für die Aufsicht über Amerikas Banken aufzuweichen, vorerst nicht nachgeben.

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Als Janet Yellen gestern in Washington von einem Senator gefragt wurde, ob sie denn vorhabe, bis zum Ende ihrer Amtszeit im Februar 2018 als Chefin der US-Notenbank Fed im Amt zu bleiben, antwortete sie: «Ich habe vor, meine Amtszeit als Vorsitzende zu vollenden.» Unerwähnt blieb, dass Yellen auch nach ihrem Rücktritt als Fed-Chefin nicht automatisch aus dem Führungsgremium der Fed zurücktreten muss. Sie wurde im Oktober 2010 für eine 14 Jahre dauernde Amtszeit im obersten Gremium der Fed gewählt. Theoretisch könnte Yellen deshalb bis am 31. Januar 2024 an hoch­rangiger Stelle die Geldpolitik der USA mitbestimmen. Warum dies wichtig ist? Weil in Washington die Angst umgeht, dass Präsident Donald Trump bald auch in der politisch unabhängigen Notenbank den Ton angeben wird und zum Beispiel vorteilhafte geldpolitische Konditionen für seine populistische Wirtschaftspolitik schaffen könnte.

Trump kann nun drei Gouverneure nominieren

Bisher widersetzt sich die Fed-Chefin diesen Druckversuchen. So weigerte sie sich vor dem Bankenausschuss des Senats, der Wirtschaftspolitik der Regierung gute Noten zu verteilen. «Wir haben noch keine Klarheit über das politische Programm Trumps», sagte Yellen. Letzten Freitag aber gab der einflussreiche Fed-Gouverneur Daniel Tarullo, zuständig für die Bankenaufsicht, seinen Rücktritt auf April bekannt. Weil bei Amtsantritt des republikanischen Präsidenten bereits zwei Sitze im Board of Governors vakant waren, kann der Präsident nun insgesamt drei neue Geldpolitiker nominieren. Damit droht zwar noch keine Machtübernahme der Trump-Alliierten im normalerweise sieben Personen zählenden Fed-Gremium, aber Yellen könnte sich alsbald mit heftiger interner Kritik an ihrer Geldpolitik konfrontiert sehen. Und, vielleicht noch wichtiger, sie könnte sich gezwungen sehen, das Mandat der Fed als Aufseherin über die grössten amerikanischen Banken weniger expansiv auszulegen.

Yellen deutete aber an, dass sie neuen Stimmen im Board of Governors Gehör schenken werde. Und dass sie Deregulierung nicht per se schlecht finde. An­gesprochen auf die Rolle eines Vice Chairman for Supervision, die neu geschaffene Position eines Bankenaufsehers, die unter Präsident Barack Obama unbesetzt geblieben war, sagte die Fed-Chefin, dass der neue Gouverneur die Notenbank in internationalen Gremien repräsentieren werde, zum Beispiel an Sitzungen des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht, der international gültige Auflagen für den Bankensektor ausarbeitet.

Yellen wies aber auch darauf hin, dass im obersten Fed-Gre­mium das Mehrheitsprinzip gelte. Will heissen: Neue Vorschriften für Banken müssen von allen Gouverneuren genehmigt werden. Yellen deutete auch an, dass sie am geldpolitischen Kurs der Fed festhalten werde und deshalb dieses Jahr mehrere Zinserhöhungen anstünden. «Wahrscheinlich», sagte die Fed-Chefin, sei «ein weiteres Drehen an der Zinsschraube angebracht» und weiteres Zuwarten unklug.

Renzo Ruf, Washington

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