Falciani steht französischem Parlament Red und Antwort

Hervé Falciani, Informatiker, aber auch Datendieb, hat französischen Abgeordneten über die Arbeitsweise der Bank HSBC berichtet.

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PARIS. Der ehemalige Informatiker der Bank HSBC in Genf, Hervé Falciani, beschrieb gestern den französischen Parlamentsabgeordneten bei einer geschlossenen Sitzung «industriell betriebene» Steuerhinterziehungsmethoden seines ehemaligen Arbeitgebers. Das sagte der sozialistische Abgeordnete Yann Galut gegenüber Journalisten.

Derzeit wird im Parlament über den Entwurf eines Gesetzes gegen Steuerhinterziehung diskutiert. «Falciani hat uns gesagt, dass es eine generelle Bereitschaft der Bank gegeben habe, in den vergangenen Jahren massenhaft, koordiniert und organisiert weltweite Steuerhinterziehung zu betreiben», sagte Galut. Die Pariser Staatsanwaltschaft hatte im April Ermittlungen gestartet, um zu sehen, unter welchen Bedingungen Tausende französische Steuerzahler nicht deklarierte Konten bei der HSBC in der Schweiz eröffnet hatten. Die Existenz dieser Konten wurde 2009 publik, als die französische Justiz die von Falciani gestohlenen Daten beschlagnahmte.

Die gestohlenen Daten waren an die Steuerbehörden in Frankreich weitergegeben worden, die dann gegen französische Steuerflüchtlinge vorgingen. Zwischenzeitlich führte dies zur Krise zwischen Bern und Paris. Frankreich willigte schliesslich in die Datenrückgabe ein. 2012 entschied die französische Justiz, dass die gestohlenen Daten nicht als Beweis gegen Steuersünder verwendet werden dürfen. (sda/afp)

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