Syrien

EU will Asma al-Assad Shopping-Reisen verbieten

Die EU will die Sanktionen gegen Syrien verschärfen und nimmt dabei die Frau von Staatschef Baschar al-Assad ins Visier. Asma al-Assad sollen Reisen und Einkaufstouren in die Europäische Union untersagt werden, erklärten Diplomaten am Mittwoch.

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Asma al-Assad begutachtet Juwel an Schmuckmesse in Damaskus (Archivbild)

Asma al-Assad begutachtet Juwel an Schmuckmesse in Damaskus (Archivbild)

Keystone

Die Sanktionen sollen am Freitag verabschiedet werden. Die in Grossbritannien geborene frühere Investment-Bankerin hatte lange das Image einer westlich inspirierten First Lady kultiviert. Doch für viele Syrer hat sie sich zu einer Hassfigur entwickelt.

Obwohl ihr Mann seine Soldaten seit rund einem Jahr mit aller Härte gegen einen Volksaufstand vorgehen lässt, hält sie ihm die Treue. Der britische "Guardian" veröffentlichte kürzlich einen mutmasslichen E-Mailverkehr zwischen Baschar und Asma.

Danach kauften sie Popmusik und Luxusgüter ein, während Syrien immer mehr in einen Bürgerkrieg abgleitet. Die EU hat bereits eine Reihe von Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus verabschiedet, darunter eine Blockade der Öl-Ausfuhren.

Gewalt geht weiter

Währenddessen trotzt Syriens Regime einem Appells des UNO-Sicherheitsrates und setzt seine Offensive gegen die Opposition fort. Am Donnerstag nahmen Regierungstruppen gemäss Aktivisten die Stadt Hama ein.

Panzer und Soldaten des Regimes von Präsident Baschar al-Assad rückten nach Hama vor, wie Aktivisten gegenüber Nachrichtenagenturen sagten. Demnach beschossen die Panzer das Wohnquartier Arbaeen im Nordosten der Stadt. Zudem hätten Soldaten und Milizen Massenverhaftungen durchgeführt.

Erneute Angriffe gab es nach Oppositionsangaben auch in den Provinzen Daraa im Süden und Homs im Westen, dort vor allem in Al-Kusair an der Grenze zum Libanon. Dabei habe eine Artilleriegranate auch den Libanon getroffen und einen syrischen Flüchtling getötet. Auch in zwei Städten nahe Damaskus sowie in der Provinz Idlib an der Grenze zur Türkei soll es zu Kämpfen gekommen sein.

In den vergangenen Wochen hat die Armee bereits im Homser Stadtteil Baba Amro, in der Stadt Idlib und in Deir al-Zor an der Grenze zum Irak die Kontrolle übernommen.

Präsidentielle Erklärung

Am Mittwoch hatte sich der UNO-Sicherheitsrat nach langem Schweigen auf eine Präsidentielle Erklärung geeinigt. Darin werden Regierung und Opposition zur "unverzüglichen" Umsetzung des Friedensplans des Syrien-Sondergesandten von UNO und Arabischer Liga, Kofi Annan, aufgerufen. Dieser sieht die Aufnahme eines Dialogs sowie einen Waffenstillstand vor.