Ende der Insel-Glückseligkeit

Sizilien droht die Pleite. Verschwendung und Misswirtschaft haben die Insel an den Rand des Abgrunds geführt. Nun greift Italiens Regierungschef Mario Monti ein. Er fürchtet, dass Sizilien seinen Sanierungskurs torpedieren könnte.

Roman Arens
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Das Teatro Greco, das Wahrzeichen von Taormina. Spuren der frühen griechischen Besiedlung finden sich überall in Sizilien. (Bild: fotolia/arto)

Das Teatro Greco, das Wahrzeichen von Taormina. Spuren der frühen griechischen Besiedlung finden sich überall in Sizilien. (Bild: fotolia/arto)

ROM. Sizilien kann sich angesichts der Krise den unbeschwerten Klientelismus nicht mehr leisten. 396 Millionen Euro musste der Staat der autonomen Region überweisen, um die Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden. Die Mittelmeerinsel sei «am Rande des Bankrotts», schlägt Ivan Lo Bello, Vizechef des nationalen Industrieverbandes Confindustria, Alarm. Der Repräsentant eines modernen, reformorientierten Siziliens, der vor Jahren unter seinen Unternehmerkollegen einen strengen Anti-Mafia-Kodex durchgesetzt hat, fordert einen Eingriff in die Autonomie der stolzen Inselregion; Regierungschef Mario Monti müsse «sofort Hand an die Konten der Region legen». Der Bauunternehmer Andrea Vecchio, Kämpfer gegen die Mafia und Mitglied der Regionalregierung, sprang Lo Bello bei. Er fürchtet, dass man in Kürze die Gehälter der Beschäftigten nicht mehr auszahlen könne.

Rom will mehr Kontrolle

Regierungschef Monti bat brieflich Regionalpräsident Raffaele Lombardo, einen gelernten forensischen Psychiater, er möge seine öffentlich erklärte Absicht bestätigen, zum 31. Juli zurückzutreten. Man müsse wissen, was in Sizilien vor sich gehe, damit die Regierung die «am meisten wirksamen und angemessenen Instrumente nutzen» könne, fügte Monti hinzu. Lombardo, gegen den wegen enger Mafiakontakte ermittelt wird und der sich zuletzt in der unübersichtlichen Schlangengrube der sizilianischen Parteien verheddert hat, muss diese Woche zur Offenlegung der Konten nach Rom kommen.

Es ist nicht auszuschliessen, dass das Parlament und die Regierung in Palermo aufgelöst und Sizilien bis zu Neuwahlen 2013 von einem Staatskommissar aus Rom regiert wird. Eine weniger drastische, aber für die meisten Sizilianer immer noch bittere Lösung wäre es, mit den gewählten Vertretern bis zu Neuwahlen weiterzumachen – jedoch unter Staatsaufsicht. «Das ist ein Trauma», schreibt die Zeitung «Giornale di Sicilia» zur kompromittierten Autonomie. Man hoffe aber, dass dieses heilsam sei. Es brauche Reformen, mit denen man «die öffentlichen Laster» bei den Ausgaben beheben könne.

Vetternwirtschaft leert Kassen

Diese Laster wurden akzeptiert, solange die masslose Verschwendung noch finanzierbar war und die Region als spendabler «Bancomat für Politiker» und als «Fabrik für Ernennungen» noch funktionierte – und keiner fürchtete, Sizilien könne zum Griechenland Italiens werden. Mit seinem frechen Mundwerk ist Lombardo über seinen Vorgänger Totò Cuffaro hergefallen, der virtuos Netzwerke des Klientelismus knüpfte und jetzt für sieben Jahre wegen Mafiaunterstützung im Gefängnis sitzt. Lombardo steht diesem allerdings in nichts nach. Die Zeitung «La Repubblica» bezeichnete ihn als «natürlichen Erben der Kalifen, die ihm vorausgegangen sind».

In zehn Jahren sind die Ausgaben der Region um 75% gestiegen – vor allem wegen der oft fragwürdigen Ernennung von Personen. Nach Gewerkschaftsangaben hat Präsident Lombardo in den letzten Jahren im Schnitt drei Berater im Monat ernannt. Die Verwaltung der Region zählt 22 000 Beschäftigte, obwohl laut Lombardo die Hälfte reichen würde: «Wir haben sie vorgefunden. Was sollten wir machen? Sie erschiessen?»

Der Sizilianer ist unter den Präsidenten der 20 italienischen Regionen der am besten bezahlte. Auch die Angestellten der Region gehen mit beneidenswerten Gehältern nach Hause; so verdient ein Parlamentsstenograph bis zu 6295 Euro im Monat. Obwohl Sizilien mit fünf Millionen Einwohnern nur etwa halb so gross ist wie die Lombardei, hat die Insel zehn Regionalparlamentarier mehr. Die Abgeordneten können es mit Grundgehalt, Tagegeldern und Erstattungen auf 17 000 Euro im Monat bringen. Durchschnittlich verdienen sie elf Mal so viel wie der Rest der Bevölkerung, die sie vertreten.

Zu viele Staatsangestellte

Die Kosten für Politik, Ankauf von Gütern und Dienstleistungen betragen laut einem Forschungsinstitut pro Kopf doppelt so viel wie in allen anderen Regionen – die Kosten für die Personalgehälter sogar mehr als das Dreifache.

Jeweils vor Wahlen gibt es grosse Einstellungsschübe. Für 256 Ambulanzen wurden laut Medienberichten in den letzten Jahren 3360 Fahrer eingestellt. Besonders gut ausgestattet ist die Forstverwaltung mit 27 000 Angestellte, fast zehn Mal so viel wie in der weit grösseren Lombardei.

Raffaele Lombardo (Bild: ap)

Raffaele Lombardo (Bild: ap)