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Ein Kind der Chiasso-Affäre der Kreditanstalt

Regulierung Die Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken (VSB) ist vor 40 Jahren als Antwort auf die Chiasso-Affäre der Schweizerischen Kreditanstalt (SKA) entstanden. Es ging darum, den angeschlagenen Ruf des Finanzplatzes Schweiz zu retten. Während zehn Jahren wachte die Nationalbank als Vertragspartnerin der Bankiervereinigung über die Einhaltung der guten Sitten auf dem Finanzplatz. Seit 1988 handelt es sich um reine Standesregeln der Banken. Sie wurden inzwischen mehrfach revidiert; die jüngste Fassung trat Anfang 2016 in Kraft und ist bis Ende 2020 gültig.

Kernstück der Vereinbarung sind die Pflichten zur Identifikation des Kunden und zur Klärung des wirtschaftlich Berechtigten an einer Geschäftsbeziehung. Das Know-your-Customer-Prinzip war wegweisend für die Schweizer Geldwäscherei-Gesetzgebung und hatte auch international Modellcharakter.

Paradebeispiel der Selbstregulierung

Nach dem Rückzug der Nationalbank aus dem «Polizeidienst» auf dem Finanzplatz redete die Eidgenössische Bankenkommission beziehungsweise die Nachfolgeorganisation Finma bei den Revisionen jeweils ein gewichtiges Wort mit. Denn die VSB wird von der Aufsichtsbehörde als Mindeststandard anerkannt. Forderungen zur Überführung der VSB ins Bankengesetz blieben ebenso erfolglos wie Stimmen, die die Standesregeln angesichts der zunehmenden Regulierung ersatzlos auslaufen lassen wollten.

Das Paradestück der Selbstregulierung wurde auch international anerkannt, zuletzt im Länderexamen des internationalen Geldwäschereigremiums Gafi. Die Einhaltung der Regeln wird von einer Aufsichtskommission überwacht, deren fünf Mitglieder von der Bankiervereinigung gewählt werden. Die Aufsichtskommission wird auf Antrag von Untersuchungsbeauftragten aktiv, die ebenfalls von der Bankiervereinigung eingesetzt werden. Bei Verstössen gegen die Regeln kann die Aufsichtskommission Konventionalstrafen von bis zu 10 Millionen Franken verhängen. Der Bussenrahmen wurde bisher nie ausgeschöpft.

Fallbeschreibung erfolgt anonymisiert

Die Aufsichtskommission legt periodisch Rechenschaft über ihre Tätigkeit ab. Die Beschreibung der Fälle erfolgt anonymisiert. Verurteilungen werden höchstens durch Bestätigung der Betroffenen bekannt. So geschehen zum Beispiel durch die Schweizerische Bankgesellschaft (SBG), die wegen der Anfang der 1980er- Jahre für den italienischen Geheimlogenchef Licio Gelli geführten Konten in Genf zu einer Busse von 200000 Franken verurteilt worden war. (bpp)

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