Davos - Donald Trumps WEF-Besuch steht offenbar auf der Kippe

Donald Trumps Besuch in Davos steht auf der Kippe: Wie das «Wall Street Journal» berichtet, erwägt sein Team, die Visite am WEF abzusagen – sollte der Shutdown bis am 22. Januar nicht gelöst worden sein. Die Zeitung bezieht sich auf nicht namentlich genannte Regierungsbeamte.

Wenn die Haushaltssperre bis zu Beginn des WEFs nicht beseitigt ist, hätten rund 800'000 Regierungsmitarbeiter seit 32 Tagen keinen Gehaltscheck erhalten. In diesem Fall würde nur Finanzminister Steven Mnuchin als Teil einer kleineren Delegation in die Bündner Berge reisen, so einer der Beamten weiter.

Und selbst wenn die Budgetkrise bis dahin gelöst wäre, dürfte Trumps Auftritt in Davos von kurzer Dauer sein: Die Rede ist von einem rund 12-stündigen Aufenthalt. Das Weisse Haus wollte den Bericht gegenüber dem «WSJ» nicht bestätigen.

Noch im letzten Jahr war der US-Präsident mit einer grossen Delegation am WEF aufgekreuzt. Er reiste mit rund einem Dutzend Kabinettsmitglieder und hoher Verwaltungsbeamter, darunter Jared Kushner, der Schwiegersohn und Seniorberater des Präsidenten, US-Handelsrepräsentant Robert Lighthizer und Handelsminister Wilbur Ross. Donald Trump verbrachte rund 29 Stunden in der Schweiz, hielt eine relativ moderate Rede und gab sonst den jovialen Chef-Verkäufer seines Landes.

Shutdown dauert an

Seit mehr als zwei Wochen gilt eine Haushaltssperre für mehrere Ministerien, weil Trump das Budget für die Ressorts erst freigeben will, wenn rund fünf Milliarden Dollar für den Bau der Mauer in den Etat eingeplant sind.

Die Demokraten halten eine Mauer jedoch für das falsche Instrument der Grenzsicherung und lehnen Trumps Forderung daher ab. Der Präsident ist allerdings auf Stimmen der Demokraten im US-Kongress angewiesen, um seine Forderung durchzusetzen. (mlu/sda)