Deutsche Regierung verlangt Klarheit

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Kartell-Verdacht Die deutsche Regierung erwartet eine Aufklärung der Kartellvorwürfe gegen deutsche Autokonzerne. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wird die EU-Kommission im Rahmen der Zuständigkeitsverteilung dabei die Federführung übernehmen. Auch die deutsche Wettbewerbsbehörde, das Bundeskartellamt, verfüge über Informationen; eine Prüfung werde aber nur von einer Institution übernommen, sagte eine Ministeriumssprecherin gestern.

Direkt in die Aufklärung einschalten will sich die Regierung nicht. «Die Kartellbehörden arbeiten aus gutem Grund unabhängig», sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Die Vorwürfe dürften aber voraussichtlich auch beim «Diesel-Gipfel» von Bund, Ländern und Autobranche am 2. August zur Sprache kommen. Sie könne sich nicht vorstellen, dass so ein Thema für den Industriestandort nicht Gegenstand bei dem Treffen sein könnte, sagte die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Von den Kartell-Vorwürfen erfuhren das Wirtschafts- und das Verkehrsressort am vergangenen Freitag nach eigenen Angaben durch den «Spiegel»-Bericht. (sda)