Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Kommentar

Der Dealmaker verwirrt Freund und Feind

Unser US-Korrespondent Renzo Ruf über die Strategie von Präsident Donald Trump im handelspolitischen Konflikt mit China anhand des aktuellen Beispiels ZTE.
Renzo Ruf, Washington
Renzo Ruf

Renzo Ruf

Die vermeintliche Klarstellung erfolgte am Sonntagabend, kurz vor 23 Uhr Lokalzeit – zu einem Zeitpunkt also, zu dem selbst im geschäftigen Weissen Haus normalerweise Ruhe herrscht. Nein, liess die stellvertretende Pressesprecherin des Präsidenten ausrichten, natürlich habe Donald Trump dem Handelsminister nicht den Befehl erteilt, Sanktionen gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller ZTE rückgängig zu machen. Vielmehr habe der Präsident Minister Wilbur Ross angewiesen, sein «unabhängiges Urteilsvermögen» anzuwenden, um «im Einklang mit anwendbaren Gesetzen und Auflagen» eine Lösung zu finden, die «auf den Grundlagen von Fakten» beruhe.

Notwendig wurde diese Intervention, weil der amerikanische Präsident am Wochenende – einmal mehr – das Gefühl hatte, er könne seine Erfahrungen aus der Geschäftswelt eins zu eins auf die hohe Politik anwenden. In seinem Bestseller «The Art of the Deal» – ein 1987 publiziertes Buch, das mit Blick auf Trumps Selbstverständnis als brillanter Taktiker und Verhandler auch heute noch aufschlussreich ist – ist zum Thema Geschäftsabschluss nachzulesen: «Ich mache es nicht für das Geld. Ich habe genug, mehr als ich jemals benötigen werde. Ich mache es, weil ich es machen will. Abkommen sind meine Kunstwerke.»

In die Praxis umgesetzt bedeutet dies: Der Präsident, dessen Wahlslogan «Make America Great Again» lautete, eilte am Wochenende auf dem Kurznachrichtendienst Twitter einer chinesischen Firma mit 75000 Angestellten zu Hilfe, die im Verdacht steht, die Sicherheit der USA zu unterminieren. Er arbeite mit Chinas Präsident zusammen, um ZTE «zurück ins Geschäft zu bringen, schnell», schrieb Trump. «Zu viele Arbeitsplätze in China sind verloren gegangen.» Und: Das amerikanische Handelsministerium – sprich: Wilbur Ross – habe den Auftrag erhalten, «es» umzusetzen. Was auch immer «es» sein mag.

Dazu muss man wissen: ZTE gab vorige Woche bekannt, dass die Firma den Betrieb einstellen müsse – nachdem Washington es amerikanischen Zulieferbetrieben verboten hatte, in den nächsten sieben Jahren mit dem chinesischen Konzern zusammenzuarbeiten. Handelsminister Ross begründete den Schritt mit dem «ungeheuerlichen» Verhalten von ZTE; der Konzern hatte wiederholte Male Sanktionen gegen Nordkorea und den Iran verletzt.

Nun will Trump in den laufenden handelspolitischen Gesprächen mit China, die sich um den Abbau von Zöllen für amerikanische Exporteure drehen, ZTE als Druckmittel nutzen. Dass der US-Präsident dabei seine politische Botschaft konterkariert und seine hochrangigen Berater auf dem falschen Fuss erwischt, ist ihm egal. Trump will einen Deal.

Und so sähe dieses Abkommen aus: Amerika verzichtet auf Strafmassnahmen gegen chinesische Technologiekonzerne – wovon nicht nur ZTE profitieren würde, sondern auch der stark exponierte Mitbewerber Huawei. Im Gegenzug willigt Peking ein, Handelsschranken für amerikanische Bauern zu verringern. China erhebt Abgaben auf Landwirtschaftsprodukten «made in USA», auch weil Trump im März beschlossen hatte, Stahl- und Aluminiumimporte mit Strafzöllen zu belegen. Unter dem Strich kommt dieses handelspolitische Hin und Her also einem Nullsummenspiel gleich – zumindest in den Augen des Präsidenten. Dennoch gibt es bereits Hinweise darauf, dass ein Deal zwischen den USA und China als Blaupause für die Lösung anderer weltpolitischer Probleme dienen könnte – ein bisschen Geben und Nehmen, und am Ende steht ein kamerawirksamer Handschlag.

Kritiker allerdings sind der Meinung, der Präsident verrate mit seiner Verhandlungsführung amerikanische Prinzipien. So zeigte sich der republikanische Senator Marco Rubio besorgt darüber, dass sich die USA in Peking nicht mehr für den Schutz des geistigen Eigentums einsetzten – obwohl amerikanische Firmen sich schon lange darüber beklagen, dass China nichts gegen elementare Verstösse rechtsstaatlicher Prinzipien unternehme. Der demokratische Abgeordnete Adam Schiff wiederum rief in Erinnerung, wie chinesische Technologiefirmen im Cyberkrieg zwischen Peking und Washington als Speerspitze des Regimes dienten. Auch deshalb sagte die designierte CIA-Direktorin Gina Haspel in der vergangenen Woche, dass sie aufgrund sicherheitspolitischer Bedenken nie einen Computer aus chinesischer Produktion benutzen würde.

Trump ist das alles egal. Er glaubt, seine Präsidentschaft werde an der Zahl von Deals gemessen, die er abschliesst. Abkommen sind seine Kunstwerke.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.