BOOM: Wirtschaftswunderland Portugal

Steuern runter, Sozialausgaben rauf – so gelingt es dem Land auf der Iberischen Halbinsel unter viel Applaus, sein Haushaltdefizit zu senken. Sorgen bereitet noch der Schuldenberg.

Ralph Schulze, Madrid
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Sogar der strenge deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble scheint überrascht, wie sich die Portugiesen nach oben arbeiten. Letztes Jahr hatte er noch gewarnt, die sozialistische Regierung von António Costa ruiniere das Land mit ihrer Lockerung des Sparkurses und fahre es zurück in die Krise. Nun soll Schäuble in der Runde des EU-Finanzministerrates (Ecofin) seinen portugiesischen Kollegen Mário Centeno sogar als «Ronaldo des Ecofin» gelobt haben, wie Portugals Medien melden. Nicht nur Schäuble ist offensichtlich davon angetan, wie die Portugiesen ihre Finanzaufgaben machen und ihr Haushaltdefizit auf fast wundersame Weise senken. Auch Brüssel, das Lissabon vor einem Jahr noch mit Strafen drohte, übt sich im Schulterklopfen. Die EU-Kommission will Portugal mit der Beendigung des Defizitverfahrens belohnen.

Finanzminister Centeno hat es geschafft, 2016 die Neuverschuldung von 4,4% auf ein historisches Tief von 2% des Bruttoinlandprodukts zu drücken. 2010 hatte Portugal noch ein Defizit von über 11% gezeigt und war damit in die Staatspleite gerutscht. 2011 musste der Eurorettungsfonds das Land mit einem Notkredit von 78 Mrd. € stützen.

Regierungschef Costa zeigt, dass Haushaltsdisziplin und Sozialpolitik sehr wohl vereinbar sind. Die Gläubiger-Troika aus EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds hatte Portugal harte Auflagen aufgezwungen: Steuern rauf, Staatsausgaben runter, Sparen bis zur Schmerzgrenze. Bis das Volk auf die Strasse ging, «Troika raus» rief und 2015 die konservative Regierung abwählte. Costa bemühte sich dann, die Lebensqualität wieder zu erhöhen, und er versuchte einen Kurswechsel: Die Steuerlast wurde etwas verringert, einige soziale Wohltaten verteilt, ein Sparkurs light gefahren. Dass diese Quadratur des Kreises gelang, hat Costa zweifellos auch der günstigen Konjunktur zu verdanken: Der Tourismus als wichtigster Pfeiler boomt wie noch nie. Die Ferienindustrie Portugals, das als sicheres Reiseland gilt, wuchs 2016 um 13%, liess die Steuereinnahmen sprudeln und schob die Wirtschaft stärker als erwartet an. Für 2017 wird ein stabiles Wachstum von über 2% erwartet. Die Arbeits­losenquote, auf dem Gipfel der Eurokrise 17,5%, liegt unter 10%.

Nur die hohen Gesamtschulden Portugals lassen die Analysten der internationalen Ratingagenturen noch an der Erholung Portugals zweifeln. Die Einstufung der Staatsanleihen liegt daher immer noch knapp über dem Ramschniveau. Gemessen am BIP hatte Portugal 2016 mit 130% den dritthöchsten Schuldenberg in der EU, hinter Griechenland und Italien.

Ralph Schulze, Madrid

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