Walter Schönholzer

Ein Hauch Royal Ascot – auf der Pferderennbahn in Frauenfeld wird das 43. Swiss Derby ausgetragen. Am Renntag geht es aber nicht nur um die Rennpferde, sondern auch um Mode. Wer will und Hut trägt, kann bei einem Wettbewerb mitmachen.

Sonne und eine spektakuläre Natur findet man auch hier. Kein Wunder, stehen Sommerferien in der Schweiz bei den Thurgauern hoch im Kurs. Sportlich unterwegs sind vor allem die Regierungsräte.

Das Thurgauer Stimmvolk hebt die Obergrenze von 22 Millionen Franken für den kantonalen Energiefonds an der Urne auf. Damit soll im Kanton die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern weiter verringert werden.

Das zuständige Departement bewilligt nach langem Hin und Her die Pläne für den «Stadthof» beim Bahnhof. Damit sind die Investoren aus dem Schneider, wenn die Arbonerinnen und Arboner am 18. Juni die Ortsplanungsrevision bachab schicken sollten.

Die Umfragen für das eidgenössische Klimaschutz-Gesetz sind für den Urnengang vom 18. Juni zwar gut. Doch die Kampagne des Thurgauer Ja-Komitees soll die Bevölkerung auch nachhaltig für Klimathemen sensibilisieren. An der Abstimmung soll deshalb ein Resultat «mit einer sechs vorne» her.

Die Schweizer FDP traf sich am Samstag zur Delegiertenversammlung mit anschliessendem Frühlingsfest in Kreuzlingen. Beim Polittalk sprachen Thierry Burkart, Karin Keller-Sutter und Walter Schönholzer über Krisen. Bezüglich Energiekrise sagt Schönholzer: «Wir wollen nicht über die Köpfe der Leute hinwegbestimmen, aber was Windkraftanlagen betrifft, müssen wir Kompromisse finden.»

Sie ist damit beileibe nicht allein: Barbara Dätwyler, die heute ihre letzte Sitzung als Grossratspräsidentin leitet, ist ein bekennender Schwing-Fan. Zu ihrer Abschiedsvorstellung im politischen Ring erscheint sie aber nicht etwa in Zwilchhosen, sondern im Anzug mit weissem Hemd – und Krawatte.

Vor über einem Jahr rollten die Arbonerinnen und Arboner dem Investor der «Stadthof»-Überbauung beim Bahnhof den roten Teppich aus. Doch jetzt stellt sich der Kanton quer. Und am 18. Juni droht sogar der Totalabsturz.

Der selbstständige Unternehmer und Landwirt aus Wolfikon hat den Widerstand in der Gemeinde Amlikon-Bissegg gegen zwei geplante Windräder an der Gemeindegrenze begonnen. Fabian Meyerhans ist ein akribischer Schaffer, der nichts dem Zufall überlässt. Als Verhinderer sieht er sich nicht.

Das Weingut Burkhart in Weinfelden wird mit dem Thurgauer Tourismuspreis 2022 ausgezeichnet. Sie setzten sich bei der Preisverleihung im Greuterhof gegen vier Mitbewerber durch. Vom Preisgeld von 10’000 Franken werden die Gäste profitieren.

Das Regierungsgebäude in Frauenfeld erhält einen Ergänzungsbau. Nachdem die Baugrube ausgehoben ist, fand am Mittwochmittag die symbolische Grundsteinlegung statt.

Der Verein gegen Tierfabriken lud am Samstag zur Demonstration gegen das Urteil im Fall Hefenhofen ein. Die Tierschützer wurden von den Freiheitstrychlern begleitet.

Gegen den weitgehenden Freispruch des Hefenhofer Tierhalters Ulrich K. meldet die Staatsanwaltschaft Thurgau Berufung an. In einer Medienmitteilung betont sie, rechtzeitig und fair ermittelt zu haben. Der Regierungsrat weist Rücktrittsforderungen an Regierungsrat Walter Schönholzer zurück.

Die Thurgauer Staatsanwaltschaft meldet Berufung gegen das Urteil im Fall Hefenhofen an und weist die Kritik an ihrer Arbeit zurück. Der Regierungsrat nimmt die Berufung der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis – und distanziert sich von den Rücktrittsforderungen an die Adresse von Regierungsrat Walter Schönholzer.

An der Generalversammlung des Verbandes Thurgauer Landwirtschaft gab es kein Vorbeikommen am Gerichtsprozess gegen Ulrich K. Regierungsrat Walter Schönholzer nahm erstmals kurz Stellung zum Urteil im Fall Hefenhofen.

Der Fall Hefenhofen dürfte den Thurgau noch teuer zu stehen kommen. Und er wirft erneut ein schlechtes Licht auf den Kanton. Wie konnte das nur passieren? Politiker verlangen eine Aufarbeitung der Versäumnisse – Ueli Fisch etwa sagt: «Das ist ein Versagen der Regierung, der Verwaltung und der Staatsanwaltschaft.»

Das Bezirksgericht Arbon urteilt in den wichtigsten Punkten zugunsten des Angeklagten Ulrich K. Dem Landwirt waren diverse Verfehlungen im Zusammenhang mit Tierquälerei vorgeworfen worden. Die Staatsanwaltschaft verlangte eine Freiheitsstrafe von über sechs Jahren. Doch in der Urteilsverkündung fällt die Anklage in sich zusammen.

Walter Schönholzer, Jan Riss und Jérôme Müggler sagen, welche Auswirkungen das Bankenbeben auf die Ostschweizer Volkswirtschaft haben könnte.

Der wegen des Tierschutzskandals Hefenhofen angeklagte Bauer soll sechs Jahre und vier Monate ins Gefängnis. Dennoch nimmt er vor Gericht zu keinem der zahlreichen Anklagepunkten Stellung. Sein Anwalt holt stattdessen zum Schlag gegen die Behörden aus, bevor er mit seinem eigenen Plädoyer an der Reihe ist.

Die Liste der Ulrich K. je angelasteten Verfehlungen ist lang. Seit rund 30 Jahren beschäftigt der Landwirt die Behörden. Die Staatsanwaltschaft fordert für ihn eine sechseinhalbjährige Haftstrafe. Seit dem 1. März laufen die Verhandlungen im Fall Hefenhofen.

Auch der Staatsschreiber hatte Platz im Super Puma der Armee.

Damit hatte niemand gerechnet: Nach der erfolgreichen zweijährigen Umstellung des Gutsbetriebs Arenenberg auf den Bioknospe-Standard ist plötzlich alles anders. Wegen begangener Fehler im Umgang mit nicht-biokonformen Substanzen bei überbetrieblichen Kursen verliert der Gesamtbetrieb das begehrte Zertifikat. Dies, obwohl der landwirtschaftliche Gutsbetrieb frei von Mängeln sei, wie betont wird.

Der Thurgauer Energiepreis wird im November zum siebten Mal verliehen. Neu ist eine Kategorie dabei, die Gemeinden vorbehalten ist: die Thurgauer Solargemeinde.

Pferde, Rinder, Hunde, Schafe, Hühner und Ziegen: Bei allen Tierarten missachtete Ulrich K. gemäss Anklage die Tierhaltevorschriften. Regierungsrat Schönholzer und seine Frau sowie Kantonstierarzt Witzig soll er mit anonymen Briefen obszönen Inhalts in ihrer Ehre verletzt haben.

Nicht starre Abstandsregeln, sondern die effektiv zu erwartenden Lärmbelastungen seien massgebend für die Distanz zwischen Windkraftanlagen und bewohnten Häusern. Diese Haltung vertritt die Thurgauer Regierung. Das sieht die Gemeinde Amlikon-Bissegg jedoch anders und ändert ihr Baureglement. Damit schaltet sie sich ins Bewilligungsverfahren des Windparks in der Nachbargemeinde Thundorf ein.

Der Thurgauer Grosse Rat hat sich für mehr Fördermittel zu Gunsten erneuerbarer Energien ausgesprochen. Die gesetzliche Obergrenze von 22 Millionen Franken des Energiefonds sollte gestrichen werden. Nur die SVP hielt dagegen. Nun muss das Thurgauer Stimmvolk darüber entscheiden – voraussichtlich im Juni.

Die beiden Energiestädte sind in den letzten Tagen mit dem Goldlabel ausgezeichnet worden. Das Engagement der Beteiligten könne nicht hoch genug eingeschätzt werden, sagt Regierungsrat Walter Schönholzer. «Es ist ein paar Sekunden vor zwölf.»

Monsterprozess in Arbon: Fünf Verhandlungstage sind für den Tierschutzfall Hefenhofen vorgesehen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Landwirt unter anderem mehrfache Tierquälerei sowie gewerbsmässige Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz vor. Unter den Privatklägern befindet sich auch Regierungsrat Walter Schönholzer.

Der Kanton Thurgau hält in einer Antwort fest, dass die Gemeinde Thundorf für das Verfahren zum Windprojekt zuständig ist. Während sich der Thundorfer Gemeinderat darüber erleichtert zeigt, wächst beim Petitionär aus Amlikon-Bisegg der Frust.

Die Bewohner der Gemeinde Amlikon-Bissegg wehren sich weiter gegen den Bau eines Teils des Windparks Thundorf. An einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung ermächtigten sie den Gemeinderat zum Ergreifen weiterer Massnahmen.

Wo ist der Kipppunkt im Energiesektor? Wo und wann müssen wir krisengetrieben entscheiden, wie die Zukunft aussehen soll? Diese Frage stand an einer Informationsveranstaltung im Rathaus Frauenfeld im Raum. Die Referenten waren sich einig: Wir müssen jetzt handeln, wir haben keine Zeit mehr zum Warten.

Die Delegierten des Thurgauer Kantonal-Musikverbandes haben der Aufnahme der FEG Brass Band Sulgen zugestimmt. Sorgen machen die fehlenden Dirigenten. Neues Personal wird auf der Verwaltung gesucht. Gelebte Blasmusikkultur wird am kantonalen Musikfest im Juni in Märstetten zu erleben sein.

An der Versammlung der Politischen Gemeinde Amlikon-Bissegg genehmigten die Stimmberechtigten zehn von elf Kreditbegehren.

Der geplante Windpark auf dem Wellenberg gibt weiter zu reden. Am Freitag endete die Mitwirkungsfrist zum Thundorfer Gestaltungsplan Windenergie. Am Dienstag entschied der Gemeinderat, zumindest vorerst nicht auf die Forderung des Vereins Lebensqualität Wellenberg einzugehen. Zudem musste sich die SRF-Ombudsstelle mit Windenergie beschäftigen.

Mit dem Verein wollen die Gründer der Bevölkerung von Amlikon-Bissegg die Möglichkeit zum Informationstausch und geeinten Widerstand gegen die drei am nächsten gelegenen Windturbinen ermöglichen.

«Thurgauer Staatswein» – dieses Prädikat wird am 15. Mai 2023 erstmals einem Thurgauer AOC-Wein verliehen. Künftig soll jedes Jahr ausgewählter Weisswein und Rotwein an kantonalen Anlässen ausgeschenkt oder als Geschenk abgegeben werden. Thurgauer Winzerinnen und Winzer können sich bis 1. April 2023 bewerben.

Der Grosse Rat lehnt es ab, Personen mit umfassender Beistandschaft das Stimm- und Wahlrecht zu verleihen. Nach Ansicht der Mehrheit sind sie kognitiv nicht in der Lage, sich eine Meinung zu bilden. Auch der Regierungsrat empfiehlt Ablehnung, damit der Thurgau nicht vom Bundesrecht abweicht.

Die Covid-19-Härtefallprogramme stehen im Kanton Thurgau kurz vor dem Abschluss. Bis anhin wurden Hilfszahlungen in der Höhe von 97,6 Millionen Franken ausgelöst. In 46 Fällen sind vom zuständigen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Gelder im Umfang von einer Million Franken zurückgefordert worden.

Der Grosse Rat will eine Leinenpflicht für Hunde vom 1. April bis 31. Juli einführen. Abgelehnt wird ein Nichteintretensantrag der FDP. Ebenso verworfen wird ein Mitte-Antrag auf Ausweitung der Leinenpflicht aufs ganze Jahr.

Letzte Sitzung für Kantonsrat Toni Kappeler: Dem Kantonsparlament kommt eine seiner politischen Autoritäten abhanden. An der Leinenpflicht für Hunde scheiden sich im Rat die Geister.

Anlässlich der Sirnacher Gewerbeausstellung Siga fand am Freitagabend der Unternehmensanlass Wirtschafts-Portal-Ost statt. Darin enthalten war auch ein Podiumsgespräch zum Thema der Standortentwicklung Wil West. Zwei Regierungsräte standen dabei dem Chefredaktor der «Thurgauer Zeitung», David Angst, Red und Antwort.

Die Ängste um einen Bedeutungsverlust des Agroscope-Forschungsstandorts Tänikon haben sich etwas gelegt. Agroscope und der Kanton Thurgau haben ihren Zusammenarbeitsvertrag bis zum Jahr 2031 verlängert. Unklar bleibt, wie viele der noch rund 100 Arbeitsplätze längerfristig gesichert sind.