Pro und kontra Die Solothurner Zwillingsinitiativen: Sind sie ein Grund für Bauchweh oder das nötige Druckmittel gegen die Steuerhölle? Am 18. Juni stimmen die Solothurnerinnen und Solothurner über die Zwillingsinitiativen ab, die die Katasterwerte einfrieren wollen. Die Meinungen zur Vorlage sind auch in der Redaktion geteilt. Urs Moser und Lucien Fluri 09.06.2023 1
Leserbrief Lesermeinung zum Landverkauf im Hünenberger Bösch Zur gemeindlichen Abstimmung vom 18. Juni 07.06.2023
Emmetten Zu viel Bauland – Kanton erlässt eine weitere Planungszone Die Gemeinde Emmetten muss ihre Wohnbauzone verkleinern. Nun wird eine weitere Planungszone erlassen, bis die Revision der Nutzungsplanung abgeschlossen ist. Matthias Piazza 01.06.2023
Landrat Urner Jagdverordnung bleibt umstritten: Kommission stellt Minderheitsantrag zum Schutz von Schneehuhn und Schneehase Die landrätliche Sicherheitskommission ist sich uneins, was die Revision der Jagdverordnung angeht. Eine Minderheit beantragt, die Jagdbarkeit von Schneehuhn und Schneehase aus der Vorlage zu streichen. 31.05.2023
Kommentar Neues Steuergesetz im Aargau: Fast alle profitieren – aber nicht ganz Der Regierungsrat hat am Dienstag seinen Vorschlag für die nächste Steuergesetzrevision in die Anhörung geschickt. Ein Kommentar. Eva Berger 31.05.2023
Datenschutz Harsche Kritik am Datenschutzbeauftragten Der Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten wurde zwar zur Kenntnis genommen, Obwalden ist aber unzufrieden mit den Leistungen. Es war gar von «inakzeptablen Mankos» die Rede. Philipp Unterschütz 26.05.2023
Sarnen Räumliches Entwicklungskonzept: Jetzt ist die Sarner Bevölkerung gefragt Der öffentliche Mitwirkungsprozess ist gestartet. Die Bevölkerung und verschiedene Dialoggruppen können in den nächsten 30 Tagen eine Stellungnahme einreichen. Matthias Piazza 25.05.2023
Altdorf Die Sommersaison im Schwimmbad beginnt Am Pfingstsamstag öffnet das Schwimmbad Altdorf die Aussenanlage. Das Hallenbad bleibt im Juni aufgrund Revisionsarbeiten für knapp vier Wochen zu. 23.05.2023
Wassen Das Sustenbrüggli wird während fünf Monaten instand gestellt Das Bauwerk unterhalb der Passhöhe wird einer umfangreichen Revision unterzogen. Kostenpunkt: 600'000 Franken. 20.05.2023
Gemeindenachricht Orientierungsversammlung zur gemeindlichen Urnenabstimmung Gemeinderat Hünenberg 18.05.2023
Frankreich Berufungsgericht bestätigt Urteil gegen Sarkozy wegen Bestechung Ein Berufungsgericht hat die Verurteilung von Frankreichs früherem Präsidenten Nicolas Sarkozy wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme bestätigt. 17.05.2023
Wartung Nach 318 Betriebstagen: Block 1 des AKW Beznau geht für zwei Wochen vom Netz Der Block 1 des Atomkraftwerks Beznau ist am Dienstag heruntergefahren worden. 16 der 121 Brennelemente im Reaktorkern werden ersetzt. Es besteht keine Gefahr für Mensch und Umwelt. 16.05.2023
Dienstpflicht Kitas, Spitäler und Schulen bangen: Zivilschutz könnte ihnen Aushilfspersonal streitig machen Zivis sollen künftig im Zivilschutz aushelfen, wenn es dort an Personal mangelt. Das schlägt der Bundesrat vor. Gegen die geplante Gesetzesänderung laufen nun jene Sturm, die auf Zivildienstleistende angewiesen sind: allen voran die Kitas und die Schulen. Chiara Stäheli 15.05.2023 4
Leserbriefe Bevölkerungswachstum im Raum Luzern: Letzte Grünflächen werden voreilig geopfert «Boden ist nicht vermehrbar, das ist Fakt», Ausgabe vom 10. Mai 12.05.2023
Zeichen Viele slawische Namen können 2025 auch in Schweizer Register richtig geschrieben werden Da viele Schweizer Personenregister nicht über alle Sonderzeichen verfügten, wurden viele slawischen Namen um ein Akut ärmer. Das ändert sich aber in zwei Jahren. Michael Graber 10.05.2023
Raumentwicklung «Einfach wird es sicherlich nicht»: Der Kanton Nidwalden sucht einen neuen Chef-Raumplaner Thomas Furrer, Leiter des Amts für Raumentwicklung, verlässt die kantonale Verwaltung. Er wechselt im Herbst zur Gemeinde Emmen. Martin Uebelhart 09.05.2023
Bahngeschichte Ohne Dampfen, Pfeifen oder Zischen: Dampflok «Rosa» wird in Heiden restauriert Am Montag wurde die Zahnrad-Dampflok «Rosa» von Rorschach nach Heiden überführt. Nach einer Revision soll sie 2024 wieder Passagiere vom Bodensee ins Vorderland und zurück befördern. Ramona Koller 09.05.2023
Versammlung Korporationsgemeinde gibt grünes Licht für das Alpkonzept Urnerboden An der Korporationsgemeinde in Altdorf wurden alle Anträge des Korporationsrats Uri genehmigt. Der Umsetzung des neuen Alpkonzepts auf dem Urnerboden steht damit nichts mehr im Weg. Urs Hanhart 07.05.2023
Polizeigesetz Bewilligungen für Blitzer: Grossrats-Kommission will restriktivere Regeln als die Regierung Die grossrätliche Sicherheitskommission hat die geplanten Anpassungen im Polizeigesetz grossmehrheitlich genehmigt. Umstritten ist, wie rasch bestehende Blitzer genehmigt werden müssen und wie lange die Bewilligung gelten soll. Fabian Hägler 04.05.2023
Raumplanung Engelberger Gemeinderat genehmigt neuen Masterplan Die Grundlage für die bevorstehende Revision des Zonenplanes und des Baureglements ist erarbeitet. Im Fokus stehen etwa die Weiterentwicklungs des Ortskerns und die Förderung von preiswertem Wohnraum. 03.05.2023
Ratgeber Hauslift muss revidiert werden: Muss auch der Parterre-Bewohner dafür bezahlen? Die Antwort überrascht ziemlich Vor Jahren haben wir in unserer dreigeschossigen Stockwerkeigentumsliegenschaft einen Lift eingebaut. Der Eigentümer im Parterre beteiligte sich damals nicht an den Kosten. Diese wurden daher von den übrigen Eigentümern übernommen. Können wir ihn nun verpflichten, die Kosten für die bevorstehende Revision des Lifts mitzutragen? Dr. iur. Claudio Stocker* 01.05.2023
Appenzell Neuer regierender Landammann, chancenloser Angriff auf Bauherrn Ruedi Ulmann: Das hat die Landsgemeinde entschieden Die stimmberechtigten Frauen und Männer an der Landsgemeinde wählten Roland Dähler zum stillstehenden Landammann. Wiedergewählt wurde trotz Gegenkandidatur auch Ruedi Ulmann. Klare Zustimmung gab es zudem zu den Sachvorlagen. Jesko Calderara 01.05.2023
Bucheggberg Die Gemeinde hat keine Verwendung für das alte Schulhaus in Brügglen: Nun soll es in neue Hände kommen Damit das Schulhaus auch durch einen Gewerbebetrieb genutzt werden könnte, muss das Grundstück umgezont werden. Der Moment dafür ist günstig: In Buchegg läuft die Revision der Ortsplanung. Rahel Meier 28.04.2023
Toggenburg Bauen ausserhalb Bauzone: Das Interesse am Podium in Lichtensteig mit den Ständeratskandidatinnen war gross Bei einem Podium in Lichtensteig wurde über das Bauen ausserhalb der Bauzone diskutiert. Mit dabei waren auch die Ständeratskandidatinnen Esther Friedli und Barbara Gysi. Die Diskussion zeigte, dass das Thema im Toggenburg beschäftigt. 24.04.2023
Vereinsversammlung Urner Jäger verleihen Manfred Schmid die Ehrenmitgliedschaft Im Vorstand ersetzt Thomas Gamma René Planzer, und neuer Präsident der Hegekommission wird Hegeobmann Matthias Arnold. Georg Epp 23.04.2023
Oligarchengelder Angriff auf die gesetzliche Grauzone: Der Druck aus dem Ausland auf Schweizer Anwälte steigt Westliche Staaten kritisieren, dass Schweizer Anwälte unter dem geltenden Recht bei der Umgehung der Sanktionen helfen könnten. Die Branche wehrt sich – doch auch im Inland droht ihr Ungemach. Christoph Bernet 22.04.2023 10
Meinung Landsgemeinde 2023: Innerrhoden braucht mehr Mut zum Strukturwandel Dem einstigen Armenhaus der Schweiz geht es heute blendend. Doch Appenzell Innerrhoden tut sich schwer, die Spitzenposition zu verteidigen. Mit der Landsgemeinde 2023 verpasst der Kanton eine weitere Chance. Selina Schmid 22.04.2023 1
Obwalden/Nidwalden Totalsperrungen: Diese Tunnels schliessen für eine Revision Die ordentlichen Tunnelreinigungen machen Totalsperrungen unumgänglich. 21.04.2023
UBS-CS-Deal Bundesrat bekräftigt: Das Nein des Parlaments zu CS-Krediten hat keine Folgen Nach dem Nein des Parlaments zu den CS-Verpflichtungskrediten hat der Bundesrat erneut betont, dass die Ablehnung keine rechtliche Wirkung hat. Allerdings will er künftig die Haltung des Parlaments berücksichtigen. 19.04.2023
Gemeindenachricht Urnenabstimmung am 18. Juni 2023 über zwei gemeindliche Vorlagen Einwohnergemeinde Hünenberg 19.04.2023
Uri Luftseilbahn Gitschenen fährt Anfang Mai für sechs Tage nicht Grund für den Unterbruch vom 1. bis zum 6. Mai ist eine Revision. 11.04.2023
Nidwalden Die Mitte fordert gleiche Löhne bei Lehrpersonen Die Kantonalpartei nimmt Stellung zur Lehrpersonalverordnung. Nicht einverstanden ist sie mit den unterschiedlichen Löhnen bei Kindergartenlehrpersonen. 11.04.2023
Finanzen Prognose trifft ein: Emmer Rechnung 2022 schliesst mit sattem Plus Das Ergebnis fällt mit einem Überschuss von 10,8 Millionen Franken sehr positiv aus. Dennoch mahnt der Emmer Gemeinderat zur Vorsicht. Stefan Dähler 06.04.2023
Frühlingsputz Autobahn A5 zwischen Luterbach und Grenchen: Tunnelreinigungen beeinträchtigen Verkehr Die Tunnel auf dem Autobahnabschnitt zwischen Solothurn und Grenchen werden herausgeputzt. Die alljährliche Reinigungsaktion dauert vom 24. bis 27. April. Die Ausfahrt Solothurn West ist teilweise gesperrt. Redaktion 05.04.2023
Leserbrief Eine massgebliche Entlastung «‹Das vorliegende Steuerpaket ist masslos›», Ausgabe vom 31. März 03.04.2023
Kolumne «Mundartecke» De Jucheneggpuur (2) Mit seiner monatlichen Mundartecke möchte Autor Andreas Bossard die Leute zum Schmunzeln bringen über Ereignisse vergangener Zeiten. In dieser Ausgabe geht es um eine Begebenheit in Oberwil. Andreas Bossard 02.04.2023
Lenzburg «Fauchi» faucht wieder richtig furchterregend: Schloss Lenzburg ist bereit für den Saisonbeginn Am 1. April geht die Saison des Museums Aargau wieder los. Dafür werden Möbel von Tüchern befreit, Böden geölt, wird Staub gewedelt – und der Lenzburger Hausdrache für die Saison fit gemacht. Eva Wanner 29.03.2023
Obwalden Zahlen der Raiffeisen Obwalden zeigen überall nach oben Die Raiffeisenbank Obwalden konnte ihren Delegierten ein erfreuliches Geschäftsjahr präsentieren – und ein neues Verwaltungsratsmitglied. Matthias Piazza 28.03.2023
Revision Obwaldner Regierungsrat verabschiedet Anpassungen des Datenschutzgesetzes zuhanden des Kantonsrats Nachdem die vorgeschlagene Revision in der Vernehmlassung begrüsst worden sei, kommt sie im Mai und Juni nun vor den Obwaldner Kantonsrat. 28.03.2023
Vernehmlassung Mehr Datenschutz und Ergänzung zur häuslichen Gewalt: Das fordert die Grüne Uri zur Revision des Polizeigesetzes Die Partei sagt grundsätzlich Ja zur Revision des Urner Polizeigesetzes, aber nur mit einigen Änderungen und Ergänzungen, wie aus einer Stellungnahme hervorgeht. 23.03.2023
Kirchenglocken Fast ein Vierteljahr haben die Amriswiler Kirchglocken nicht mehr geschlagen, doch schon bald erklingen sie schöner als zuvor Seit Jahresbeginn ist Evangelisch Amriswil zeitlos und ohne Glockengeläut. An Ostern ist die Revision der Kirchturmuhr abgeschlossen. Dank eines perfekten Klöppels sollen die Glocken auch nicht mehr so scheppern. Manuel Nagel 23.03.2023
Start in den Tag Auf einen Blick: Das ist im Kanton Solothurn heute Donnerstag wichtig Hier finden Sie eine Übersicht über alle wichtigen Neuigkeiten und die besten Artikel für den heutigen Tag. Redaktion 23.03.2023
Kanton Uri Junge Grünliberale wollen künftig keine Bundespolitiker im UKB-Bankrat sehen Die Urner JGLP ortet bei der geplanten Revision des Kantonalbankgesetzes Verbesserungspotenzial. 21.03.2023
Rücktritt Bernardo Albisetti: Der langjährige Departementssekretär verlässt das kantonale Bau- und Justizdepartement Der 55-Jährige prägte das Departement in Solothurn über 20 Jahre. Er wechselt nach Köniz, wo er für Grossprojekte zuständig sein wird. 17.03.2023
Nidwalden Kanton soll mehr Entlastung gewähren Die Grünen Nidwalden begrüssen, dass mit einer Revision der Lehrpersonalverordnung mehr Lehrpersonen gewonnen werden sollen. 12.03.2023
Politik «Mehr Mitsprache für alle»: Mitte Adligenswil ist zufrieden Bei wichtigen Vorlagen sollen künftig Fachkommissionen, Ortsparteien sowie allfällige Arbeitsgruppen beigezogen werden. Die Änderung geht auf eine Mitte-Initiative zurück. 10.03.2023
Wintersport Offiziell wäre an diesem Wochenende auf dem Grenchenberg Schluss – die Saison ist aber schon seit Wochen wegen Schneemangels zu Ende Die Wintersaison auf dem Grenchenberg dauerte nur gerade zehn Tage. Wenigstens fielen diese Tage auf die Sportferien, sodass die Saisonbilanz nicht ganz so katastrophal aussieht. Oliver Menge 09.03.2023