GLP

Die Stimmbevölkerung Steckborns hat Nein zum neuen Sportplatz gesagt. Allerdings nur sehr knapp. Jetzt geht es erneut los mit der Planung. Über die Vorstellung, wie der neue Sportplatz aussehen soll, gibt es zahlreiche Ansichten. Zwei Parteien und der Präsident des Fussballclubs nehmen Stellung.

Der Kanton Nidwalden unternimmt eine Reihe von Dingen gegen sexuelle Belästigung. Anette Blättler würde sich jedoch mehr wünschen.

Am Montag, 02. Oktober 2023 um 18.30 Uhr findet das Podium zur Ständeratswahl im Kanton Luzern im LZ Auditorium statt.

Emanuel Mörgeli aus Wettingen stellt sich für die GLP als Nationalratskandidat zur Verfügung. Das Thema Migration liegt dem 37-Jährigen mit taiwanesischen Wurzeln besonders am Herzen.

Im ersten TVO-Talk zur St.Galler Ständeratswahl trifft Amtsinhaber Benedikt Würth (Mitte) auf die Newcomer Meret Grob (Grüne), Andrin Monstein (GLP) und Patrick Jetzer (Aufrecht).

An ihrer Mitgliederversammlung hat die Grünliberale Partei (GLP) Nidwalden ihre offizielle Stimmempfehlung für die Nationalen Wahlen bekanntgegeben.

Die 44-jährige Nationalrätin und Fraktionschefin kommt aus der Wissenschaft und ist Berufspolitikerin. Als vierfache Mutter setzt sie sich unter anderem für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein.

Neue Bestimmungen sollen mehr Licht in die Finanzierung des Wahlkampfs bringen. Aber die diese Woche bekannt gewordenen Wahlkampfausgaben sind zu tief angesetzt. Der Wahlkampf in der Schweiz kostet insgesamt viel mehr als bisher angegeben.

Eine repräsentative Umfrage zeigt, wie es um die Chancen der Luzerner Ständeratskandidierenden steht – und wer von ihnen in der Region bekannt ist. Dabei gibt es Überraschungen.

Wenn sich Mitarbeitende der Kantonsbehörden sexuell belästigt fühlen, können sie dies einer unabhängigen Beratungsstelle melden.

Acht Nationalratskandidierende haben sich auf ein Experiment eingelassen: Auf der Bühne dichteten sie Texte, in die Worte aus dem Publikum eingebaut werden mussten. Und so sprach Christoph Hagenbuch über seinen Elefantenrüssel, und Bruno Tüscher bedankte sich bei seinem Sponsor, dem AKW.

Wenn das Stimmvolk die Wahlcouverts für die nationalen Wahlen am 22. Oktober erhält, lohnt es sich, über die Listenverbindungen der Parteien Bescheid zu wissen. Eine Übersicht.

Der Aargau wählt seine beiden Ständeräte oder Ständerätinnen. Zur Wiederwahl tritt Thierry Burkart (FDP) an. Sieben Kandidierende haben sich zum Wahlpodium im Stapferhaus in Lenzburg eingefunden. Den Livestream vom Donnerstagabend gibts hier in voller Länge zum Nachschauen.

Der Wahlkampf für die Parlamentswahlen vom 22. Oktober läuft auf Hochtouren. Gekämpft wird unter anderem mit lachenden Gesichtern, die vom Strassenpfeiler blicken. Doch manchmal sitzt nicht alles so, wie es sitzen sollte.

Der Aargau wählt, am grossen Podium zu den Ständeratswahlen traten alle sieben Kandidierenden auf. Einigkeit gab es beim Punkt, dass Thierry Burkart als Bisheriger die besten Chancen hat - viele andere Themen waren heiss umstritten. Der Liveticker zum Nachlesen.

Der Gemeinderat beantwortete am Mittwoch im Einwohnerrat 11 Frageschreiben. Dabei ging es unter anderem um die Vermarktung des Areals Nordhalden und die Sanierung der Liegenschaft Untere Fabrik.

Ein kantonaler Steuerabzug für Privatschulkosten wäre laut Regierungsrat bundesrechtswidrig. Ausserdem würde die integrative Funktion der Volksschule beeinträchtigt. Deshalb lehnt er eine parlamentarische Initiative der GLP ab. Die Initianten ziehen den Vorstoss zurück.

Voraussichtlich am 26. November kann die Oltner Bevölkerung erneut über Sein oder Nichtsein des Krematoriums abstimmen: Das Gemeindeparlament ist am Mittwochabend dem Stadtrat gefolgt. Ein Antrag der SVP, das Geschäft an die Oltner Regierung zurückzuweisen, hatte keine Chance.

Der St.Galler Kantonsrat heisst die Gesamtverkehrsstrategie mit den Vorlagen zum 7. ÖV-Programm und zum 18. Strassenbauprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 gut. Im Strassenbau geniesst der Autoverkehr weiterhin freie Fahrt.

Der Grundsatz, dass nahezu alle Schulkinder in Regelklassen zu unterrichten sind, ist umstritten. Nun kratzen FDP und GLP mit einer kantonalen Volksinitiative daran.

Weil der Einwohnerrat mit der Streichung eines Reglements nicht einverstanden ist, hat er ein Geschäft zurückgewiesen.

Eltern, die es versäumen, für die sprachliche Integration ihrer Kinder zu sorgen, könnten bald zur Kasse gebeten werden. So fordert es ein breit abgestütztes Postulat.

Der St.Galler Kantonsrat lehnt die geplante Neustrukturierung der Berufs- und Weiterbildungszentren ab. Ein neuer Berufsbildungsrat soll nun aus der Sackgasse herausführen und eine übergeordnete Strategie erarbeiten.

Am Montagabend luden SP und Mitte zu einem Wahlpodium in der Frauenfelder Theaterwerkstatt Gleis 5 ein. Das spärliche Publikum erlebte einen informativen Anlass.

Mit seiner Praxis, Menschen mit einer Beistandschaft das Stimmen und Wählen zu verbieten, verstösst der Kanton Zürich gegen die UNO-Behindertenrechtskonvention. Der Kantonsrat möchte dies nun ändern.

Wer Reklamen oder Fahnen im Freien aufhängen will, benötigt dafür eine Bewilligung. Bei Verstössen droht eine Busse. Das Luzerner Kantonsparlament will dies nun ändern.

Am Donnerstagabend debattieren jeweils sechs Ständerats- und Nationalratskandidierende im Pilatussaal.

Die Arbeitsbedingungen könnten besser sein und das Image des Lehrerberufs leidet. Die Luzerner Kantonsrätinnen und Kantonsräte haben der Regierung darum gleich mehrere neue Aufgaben aufgedrückt.

Die Luzerner Regierung und das Parlament sind sich einig: Die Staatsanwaltschaft braucht mehr Personal. Dennoch lehnt die Mitte einen entsprechenden Vorstoss der FDP ab – aus formalen Gründen.

Die Pensionskasse SHP sei gesund, beruhigt der Stadtrat Schlieren in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von David Baumann (GLP).

Im Jugendkulturzentrum «industrie45» fand kürzlich ein von der Juso organisiertes Podiumsgespräch statt.

Weder Durchgangsbahnhof noch neues Theater oder Energiezulage: Das mit Abstand meistdiskutierte Luzerner Politthema ist derzeit die SP-Stadtrats-Kandidatur von Melanie Setz. Sie hat deswegen nämlich kurzfristig ihre Schriften in die Stadt verlegt, ihre Familie wohnt weiterhin in Emmen. Ein Kommentar.

Der St.Galler Stadtrat soll erklären, wie er auf der West-Ost-Hauptachse Lärmschutz ohne Tempo 30 durchsetzen will. Das fordert ein im Stadtparlament neu eingereichter Vorstoss.

Der Breitenbacher Dieter Künzli will für die Solothurner GLP erstmals einen Ständeratssitz holen. Was zeichnet ihn aus? Welches sind die drängendsten Probleme der Schweiz? Und welche Lösungen hat er parat? Der Auftakt zur Serie der grossen Wahlinterviews.

Am Donnerstagabend hat sich das Weinfelder Stadtparlament zur Sitzung getroffen. Das neue Feuerschutzreglement gab mehr zu reden als gedacht und einen Rahmenkredit von über einer halben Million für Quartiersammelstellen wollte die Legislative nicht bewilligen.

Das Büro des Grossen Rates hat noch am Dienstag beschlossen, die Aufsichtsanzeige von SVP-Fraktionschefin Désirée Stutz gegen SP-Regierungsrat Dieter Egli zu prüfen. Das SP-Präsidium ist empört über die Vorwürfe gegen den Innendirektor und verlangt eine öffentliche Entschuldigung.

Die Brugger Liegenschaft im Toggenburg muss saniert werden. Doch wie die Kosten im sechs- bis siebenstelligen Bereich gedeckt werden sollen, ist unklar. Nun haben fünf Einwohnerrätinnen und -räte einen Vorstoss eingereicht.

Kantonsrätin Janine Vannaz (Mitte) und ihre Mentee Liya Bruman (GLP) reden über Quotenfrauen, Sexismus und Frauenförderung. Beide kandidieren für den Nationalrat.