EUROPÄISCHE VOLKSPARTEI «Freundschaftserklärung» abgestürzt: Europäische Christdemokraten lassen Schweizer «Mitte» hängen Nach dem Aus des Rahmenabkommens wollte «Die Mitte» ihre Europäischen Parteifreunde für ein Entgegenkommen und eine «konstruktive Zusammenarbeit» erwärmen. Daraus wird jetzt nichts. Eine entsprechende Resolution ist abgestürzt. Remo Hess, Brüssel 06.11.2021
SPONSORED CONTENT Vom Schatten ins Licht Seit ihrer Geburt leidet Andrea Ryter (42) aufgrund eines seltenen Gendefekts unter einer schmerzhaften Lichtempfindlichkeit. Dank einem synthetischen «Bräunungshormon» kann sie heute wieder das Sonnenlicht geniessen. 08.06.2021
Energiepolitik Ölheizung statt Wärmepumpe: CVP-Kantonsrat wirft Ausserrhoder Regierung trotz Ja zur Gletscher-Initiative mangelnde Vorbildfunktion in Energiefragen vor Die Ausserrhoder Regierung hat sich für die Gletscher-Initiative und gegen den Gegenvorschlag des Bundesrats ausgesprochen. Bei einer kantonseigenen Liegenschaft nimmt sie es aber mit der CO2-Reduktion nicht so genau. David Scarano 02.12.2020
Arbon Job-Coaching soll bekannter werden: Parlamentarische Kommission fordert, dass junge Erwachsene besser über das neue Angebot informiert werden Das Parlament hat das Job-Coaching initiiert. Der Stadtrat hat es teilweise bereits umgesetzt. Fraglich bleibt, wie die Zielgruppe besser erreicht werden kann. Annina Flaig 01.12.2020
Corona Mieterlass für Betriebe droht Absturz im Parlament Ein Mieterlass für durch Corona gebeutelte Betriebe wird immer unwahrscheinlicher. Die Bedenken der Politik sind zu gross. Der Nationalrat lehnte selbst eine verwässerte Variante deutlich ab. 30.11.2020
Herisau Sanierungspläne für Obstmarkt erhalten viel Zuspruch – nur SVP kündigt Widerstand an 40 Jahre nach der ersten Idee hat die Gemeinde Herisau erstmals konkrete Pläne für eine Umgestaltung des Obstmarkts präsentiert. Die politischen Gruppierungen begrüssen die Sanierung und zeigen sich vom Projekt überzeugt. Einzig die SVP-Ortssektion sieht keinen Handlungsbedarf. Auch wehrt sie sich gegen die Aufhebung der Parkplätze. Alessia Pagani 26.11.2020
St.Galler Stadtparlament weist Vorlage zur Sanierung des Hallenbads Blumenwies zurück: Sie muss abspecken Das St.Galler Stadtparlament hat am Dienstag die Vorlage zur Sanierung des Hallenbads Blumenwies dem Stadtrat zur Überarbeitung zurückgegeben. Konkret muss das Gebäudevolumen reduziert werden. Zudem soll auf ein Warmwasserbecken im Freien und ein Provisorium während der Bauzeit verzichtet werden. Reto Voneschen 24.11.2020
Frauenfelder Hallenbad-Abstimmung: CVP-Stadtpartei empfiehlt zweimal Ja Beim Vorstand der CVP Frauenfeld bleibt alles beim Altem. Beda Stähelin wurde von den Mitgliedern für eine weitere Amtszeit als Präsident bestätigt. Dafür kündigt sich eine Veränderung in der Schulbehörde an. 23.11.2020
Gegen Ausbeutung im Thurgauer Rotlichtmilieu In einem breit abgestützten Vorstoss erkundigen sich Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte zum Themenbereich Schutz und Prävention im Milieu. 21.11.2020
Ausserrhoder Gemeindestrukturen: SVP und EVP plädieren für Grossfusionen Um den Stillstand im Kanton zu überwinden, spricht sich die Ausserrhoder SVP für eine Reduktion der Anzahl Gemeinden auf vier aus. Einen Schritt weiter geht die EVP. Dagegen unterstützen FDP, EDU und CVP die weniger weitgehenden Varianten. Jesko Calderara 05.11.2020
«Es geht um Wertschätzung»: Arboner Parlamentarier fordern vom Stadtrat Ideen, um Vereinen, Kulturschaffenden und Gewerblern unter die Arme zu greifen. Die Politiker sind sich einig darüber, dass die Stadt denjenigen helfen soll, die unter den Folgen der Pandemie leiden - uneins ist man allerdings über das konkrete Vorgehen. Annina Flaig 04.11.2020
Das Arboner Landkreditkonto soll von drei auf zehn Millionen erhöht werden Das Pro-Komitee legt seine Gründe für die Erhöhung des Landkreditkontos dar. Bald ist die Abstimmung. Alessa Sprinz 04.11.2020
Erste Frau an der Spitze der EU: Von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt Ursula von der Leyen ist neue Präsidentin der EU-Kommission: Am Dienstagabend wurde sie im EU-Parlament äusserst knapp mit 383 Stimmen gewählt - die nötige absolute Mehrheit lag bei 374, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. 16.07.2019
Europäische Volkspartei setzt Mitgliedschaft von Orban-Partei aus Die Mitgliedschaft der rechtsnationalistischen ungarischen Fidesz-Partei in der Europäischen Volkspartei (EVP) wird suspendiert. 20.03.2019
Ungarn: Viktor Orbán bleibt stur Die Chancen, dass der ungarische Premierminister Viktor Orbán auf ein Ultimatum der Europäischen Volkspartei eingeht und doch noch auf einen Demokratie- und Europakurs umschwenkt, sind klein. Ein Nachgeben würde seine Machtposition in der Heimat zu sehr schwächen. Rudolf Gruber, Wien 08.03.2019
Ungarn Orbán verliert rechte Verbündete – doch eine radikale Kursänderung bleibt Wunschdenken Die Hoffnung der konservativen Europäischen Volkspartei, Ungarns Premier Viktor Orbán auf Demokratiekurs zu zwingen, zerschlägt sich. Auch Österreichs Kanzler Kurz lässt ihn fallen. Rudolf Gruber, Wien 07.03.2019
Europas Konservative setzen auf die CSU Manfred Weber wird Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) und steht in der Pole-Position für die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Remo Hess, Helsinki 08.11.2018
JCVP-Präsident in den Vorstand der europäischen Volkspartei gewählt Timo Schneider ist neu einer der neun «Vice-Presidents» der Europäischen Volkspartei. Bei seiner Rede spricht er über die Herausforderungen des Populismus und macht sich stark für Europa. Chiara Zgraggen 05.11.2018
Kommissionspräsident «Ja, ich bin bereit»: Ein Bayer will an die EU-Spitze Der deutsche Christdemokrat Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden. Als Chef der grössten Fraktion im EU-Parlament, der Europäischen Volkspartei (EVP), kann er sich durchaus Chancen auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker ausrechnen. Remo Hess, Brüssel 06.09.2018
REFORMEN: «EU braucht einen Systemcheck» Für Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, ist der Populismus in Europa 2017 besiegt worden. Im Interview erklärt er, warum sich die EU dennoch verändern müsse. Remo Hess, Strassburg 20.05.2017
"... dann wird das negative Konsequenzen haben" Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Strassburg kommentarlos einen Bericht zur Schweiz gutgeheissen. Darin bekräftigen die Abgeordneten die harte Haltung der EU-Kommission gegenüber der Schweiz. 09.09.2015
Oberkulm Aargauer baut Drohnen zum Schutz von Tigern und Nashörnern in Nepal Das grosse Hobby von Friedrich Schütz ist das Bauen von Modellflugzeugen. Nun werden diese mit eingebauten Kameras in einem Nationalpark in Nepal zum Schutz von Tigern und Nashörnern eingesetzt. Christine Fürst 12.07.2014
Eine Lektion in EU-Machtpolitik Für die EU-Parlamentswahlen wurden Europas Wahlberechtigte mit Spitzenkandidaten geködert. Nun droht ein Demokratieversprechen zugunsten eines machtpolitischen Kompromisses gebrochen zu werden. Walter Brehm 12.06.2014
Merkel spricht sich für Juncker aus REGENSBURG. Nach Kritik an ihrem Zögern hat sich die deutsche Kanzlerin Merkel nun klar für Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. 31.05.2014
Europaparlament rückt nach rechts BRÜSSEL. Die Europäische Volkspartei (EVP) – die Fraktion der konservativen und liberalen Parteien im Europaparlament – steuerte gestern abend auf einen klaren Sieg in der Europawahl zu. 27.05.2014
EU-Diskussion um Mindestlohn BRÜSSEL. Wie in der Schweiz werden Mindestlöhne auch im europäischen Wahlkampf heiss diskutiert. Umstritten sind vor allem dessen Höhe und die Unterschiede zwischen den europäischen Staaten. 21 von 28 Mitgliedsländern haben bereits einen Mindestlohn eingeführt, Deutschland folgt im nächsten Jahr. 05.05.2014
Juncker will EU-Spitzenamt Die Europäische Volkspartei hat den Luxemburger Jean-Claude Juncker zu ihrem Spitzenkandidaten für die Wahl ins Europaparlament gemacht. Sebastian Borger 08.03.2014
Hoher Erwartungsdruck In Brüssel hat gestern abend der EU-Gipfel zur Lösung der Schuldenkrise begonnen. Die Teilnehmer rechnen mit zähen und langwierigen Beratungen. Marianne Truttmann 09.12.2011
Mehr Wir, weniger Ich In Ermatingen begann die diesjährige Bundesfeier mit einer sportlichen Augustiade. Die Festrede hielt der Jungpolitiker Caesar Andres. 03.08.2009