Gemeinderat Solothurn

«Wir wollen die bürgerlichen Frauen wachrütteln» – Der FDP fehlen die entscheidenden Frauen

Nach zwei neuerlichen Demissionen im Gemeinderat kommt die FDP-Stadtpartei personell unter Druck. Ihr fehlen vor allem die heute wahlentscheidenden Frauen. Parteipräsident Charlie Schmid erklärt, wie er sie zu finden hofft.

Wolfgang Wagmann
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Seit der Vereidigung des Gemeinderates am 5. Juli 2017 sind etliche neue Gesichter im Ratssaal aufgetaucht.

Seit der Vereidigung des Gemeinderates am 5. Juli 2017 sind etliche neue Gesichter im Ratssaal aufgetaucht.

Andreas Kaufmann

Kaum ersetzt, auch schon wieder weg. Ein bisschen nach diesem Motto ergeht es derzeit der FDP-Stadtpartei: Am Dienstag sind die Demissionen von Gemeinderat Kemal Tasdemir und dessen erstem Ersatz, Martin Schneider, zu genehmigen. Damit wird Sven Witmer plötzlich ordentliches Mitglied, in die vordersten Ersatzreihe rücken Christian Herzog und Barbara Feldges nach; Ersatzstatus erhalten neu Markus Schüpbach und Tobias Jakob. «Hinter jeder Demission steht ein Einzelschicksal», erklärt Parteipräsident Charlie Schmid – zuletzt hatte im Sommer Susanne Asperger auch aus familiären Gründen zurücktreten müssen, nun der sehr aktive Kemal Tasdemir – «eine junge Familie, die ein Haus in Zuchwil gefunden hat», verweist Schmid auf den ausgetrockneten Stadtsolothurner Immobilienmarkt. Fakt ist: Mit dem weiteren zurückgetretenen Ersatzmitglied Cornelia Büttler haben die Freisinnigen mit acht Ratssitzen gleich vier bewährte Kräfte eingebüsst, «einen Drittel der Fraktion schon nach der Hälfte der Legislatur.»

Etwas weniger hart hat es bisher die SP mit ihren neun Sitzen getroffen, wo mit Katrin Leuenberger und Reiner Bernath zwei Ratsmitglieder und mit Fabian Hosner ein Ersatzmitglied zurückgetreten sind. Die frisch gewählte Nationalrätin und Kantonalpräsidentin Franziska Roth hat allerdings schon durchblicken lassen, dass sie möglicherweise die Legislaturperiode im Gemeinderat nicht vollenden könnte.

Die Grünen verloren Gemeinderätin Melanie Martin, die Grünliberalen Ersatzmitglied Julia Späti, die CVP in derselben Kategorie Sergio Winiger und Jasmin Heim.

Gesucht werden dringendst Frauen

Rücktritte, die nur die Spitze des Eisbergs bilden. In den Kommissionen, wo meist jüngere Leute Einsitz nehmen, sei die Fluktuation vor allem wegen Wohnortswechsel sehr gross, weiss Charlie Schmid. «Es ist ein Chrampf - und die Personalpolitik steht an erster Stelle.» Besonders in einem Punkt ist die Parteileitung gefordert. «Wir haben zwar eine sehr gut durchmischte Fraktion, was das Alter und die berufliche Herkunft anbelangt, doch in unserer zwölfköpfigen Fraktion haben wir nur noch gerade zwei Frauen.» Als «progressivste FDP-Ortspartei» im Kanton sei man gefordert, in dieser Beziehung mehr zu tun. «Die Liste muss zur Hälfte Frauen aufweisen», spricht der Parteipräsident bereits die «Schicksalwahlen» 2021 für den Gemeinderat an, die ganz im Zeichen der Nachfolge von Stadtpräsident Kurt Fluri stehen werden (vgl. Kasten). Oder anders ausgedrückt: «Was nützt uns ein Stadtpräsidium in bürgerlicher Hand, wenn wir eine linke Mehrheit im Gemeinderat haben.»

Dass die Frauen für gute Resultate enorm wichtig sind, wurde zuletzt am Sonntag einmal mehr klar belegt. Man plane deshalb zur Rekrutierung von weiblichem Polit-Nachwuchs einen niederschwelligen Frauenanlass Anfang Jahr, bei dem die FDP nicht unbedingt im Vordergrund stehen müsse. «Wir wollen die bürgerlichen Frauen wachrütteln», so Schmid.

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Wer folgt auf Kurt Fluri?

«Es gibt zwei Anforderungen für das Amt: Sie muss es können, und sie muss gewählt werden.» So umschreibt FDP-Stadtparteipräsident Charlie Schmid jene Person, die Mitte 2021 für Kurt Fluri die Wahl ins Stadtpräsidium schaffen soll. Natürlich möchte die FDP diesen Posten – seit jeher in freisinniger Hand – behalten, auch deshalb dürfe die Partei an den vorgängigen Gemeinderatswahlen «nicht pulverisiert» werden.
Viel hängt jedoch davon ab, wen die vierköpfige FDP-Findungskommission aus dem Hut zaubert. Präsident ist Amtsgerichtspräsident Yves Derendinger, vor dem Wegzug nach Bellach und dem Karriereschritt selbst als «Fluri-Papabile» gehandelt. Mit im Gremium sind Feldbrunnens Gemeindepräsidentin Anita Panzer, der Solothurner Anwalt Beat Gerber und Kurt Fluri selbst. Er wisse um das «Gemurmel» in der Stadt, aber Namen würden erst ein Thema, wenn die Findungskommission der FDP-Parteileitung den oder die Vorschläge zur Kommunikation freigebe. «Und eine Deadline haben wir nicht!» Dies bestätigt Schmid – für ihn gebe es auch keine Namen, aber «wir sind über das Vorgehen orientiert.» Und auf Anfrage bestätigt er: Die Wohnsitzpflicht in Solothurn gelte erst im Fall einer Wahl. (ww)