Solothurn

Die Parteien finden: Die wichtigen Polit-Geschäfte sollen nicht vertagt werden

In Solothurn ist die Gemeinderatssitzung vom März ist gestrichen worden, das wichtige Geschäft Ortsplanungsrevision damit vertagt. In den städtischen Parteien herrscht angesichts dieser Situation Unbehagen.

Wolfgang Wagmann
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Die Zukunft des städtischen Politbetriebs sehen nicht alle Parteien scharf voraus. (Archiv)

Die Zukunft des städtischen Politbetriebs sehen nicht alle Parteien scharf voraus. (Archiv)

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Für die meisten Parteien steht in unserer Umfrage fest: Alle Erleichterungen und technischen Möglichkeiten sollen genutzt werden, um einen Politbetrieb für die wichtigsten Geschäfte zu gewährleisten. Scharf kritisiert sogar die SP den «Winterschlaf», in den das politische Leben der Stadt aktuell versetzt worden sei.

Einig sind sich eigentlich alle politischen Parteien, dass die Unterstützung aller durch die Coronakrise Betroffenen ein Gebot der Stunde sei. Konkrete Beispiele werden jedoch nur spärlich genannt und Patentrezepte hat derzeit niemand auf Lager – ausser, dass die Notwendigkeit zur Digitalisierung der Abläufe begrüsst wird.

Finanzen als grosses Fragezeichen

Noch kaum Aussagen wagen die Parteien zu den finanziellen Folgen für den Stadthaushalt. Das solche eintreten werden, scheint aber bereits Gewissheit zu sein. Nachdem der Kanton ein sehr gutes Rechnungsergebnis präsentiert hat, dürfte in Kürze ein ähnliches für die Stadt zu erwarten sein ‐ alles andere wäre eine Überraschung.