Neue Legislatur
Umfrage vor Legislatur: Kaum Vakanzen in den Kommissionen im Niederamt

Auf die neue Legislatur hin verändert sich neben den Gemeinderäten auch die Besetzung vieler Kommissionen – eine Umfrage.

Noël Binetti
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Bald können die besetzten Kommissionen ihre Aufgaben für die angelaufene Legislatur wahrnehmen.

Bald können die besetzten Kommissionen ihre Aufgaben für die angelaufene Legislatur wahrnehmen.

Britta Gut (Symbolbild)

Die Mitglieder der Kommissionen werden auf ihre Kandidatur hin durch den Gemeinderat in ihre Funktion gewählt – sofern die Gemeindeordnung keine Urnenwahl vorsieht. Nachdem die Gemeinderäte an der Urne oder in «stiller» Art auf die beginnende Legislatur hin von der Bevölkerung gewählt oder bestätigt wurden, geht es nun darum, alle Sitze in den Kommissionen zu vergeben.

In vier Dörfern haben wir uns nach dem Stand der Dinge erkundigt.

Gretzenbach

Andrea Walder-Flury, Gemeindeschreiberin von Gretzenbach, bestätigt auf Anfrage genug Anmeldungen: «Alle zu vergebende Sitze können besetzt werden.» Die eingegangenen Kandidaturen werden dem Gemeinderat am 24. August zur Wahl vorgeschlagen. Und auch in früheren Legislaturen hätten die Sitze jeweils problemlos besetzt werden können. «In gewissen Ressorts verschieben sich einige Sitze, in anderen kommt es dagegen kaum zu Wechsel», sagt Walder-Flury.

Ein Interesse der Bevölkerung an diesen Gestaltungsmöglichkeiten und politischen Prozessen könne sie «durchwegs» erkennen. Doch die Rekrutierung sei Sache der Parteipräsidenten. «Sie suchen entsprechend Leute und geben anschliessend eine Liste ein.» Darauf könnten auch Parteiunabhängige einen Platz finden, erklärt sie.

Kienberg

Die Gemeindepräsidentin von Kienberg, Adriana Gubler, sagt auf Anfrage: «Glücklicherweise werden bei uns die meisten Bisherigen ihren Sitz in der Kommission beibehalten.» So komme es in der Gemeinde aktuell kaum zu Wechsel und fast alle Sitze können pünktlich besetzt werden. Bis auf einen.

Die Frist einer möglichen Kandidatur läuft heute um 17.00 Uhr ab. Sollte bis dahin keine weitere Bewerbung eingehen, versuche man aktiv, jemanden zu finden. «Bei einer offenen Vakanz besprechen wir zusammen mit dem betreffenden Kommissionspräsidenten das weitere Vorgehen, wir diskutieren mögliche Namen und gehen dann konkret auf diese Leute zu.»

Die letzte Besetzung der Kommissionssitze hat Gubler nicht als Gemeindepräsidentin miterlebt. Sie weiss aber: «Damals hatte es genug Bewerbende, in einem Ressort hatte der Gemeinderat sogar die Wahl zwischen zwei Kandidierenden.» Die Mitglieder werden vom Gemeinderat am 17. August gewählt.

Das gilt bei der Organisation der Kommissionen

Ob Bildung, Feuerwehr oder Kultur; in den Kommissionen auf kommunaler Ebene werden Entscheide im Sinne der Gemeinde gefällt. Als wichtig wird oft die Baukommission beschrieben, doch auch auf Fragen rund um das Alter, die Jugend oder zu den Finanzen werden Antworten gesucht. Neben dem Gemeinderat – er ist das vollziehende und verwaltende Organ einer Einwohnergemeinde – sind unterschiedliche Kommissionen innerhalb der Gemeindeorganisation für ihre angestammten Dossiers verantwortlich. Jede Gemeinde kann ihre Organisationsform im Rahmen des Gemeindegesetzes frei wählen. Die Gemeinden können auch die Anzahl ihrer Gemeinderäte oder Kommissionen im Rahmen des Gemeindegesetzes selbst festlegen. Die Kommissionen erfüllen dabei ihre Aufgaben nach der eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Gesetzgebung. «Sie besitzen selbständige Entscheidbefugnis, insoweit ihnen diese in der Gesetzgebung, in der Gemeindeordnung oder in anderen rechtsetzenden Gemeindereglementen eingeräumt ist», umschreibt das Amt für Gemeinden des Kantons Solothurn den Handlungsspielraum der Kommissionen. Weiter üben sie «beratende Funktionen aus und stellen Anträge an den Gemeinderat oder an das Gemeindeparlament». (nob)

Stüsslingen

Hier wählt der Gemeinderat heute Abend die Kommissionsmitglieder. Gemeindepräsident Georges Gehriger gibt auf Anfrage bekannt: «Wir haben eher mehr Kandidierende als es Sitze hat, vor allem in der Werkkommission.»

Doch die Gemeinde ist dieses Jahr ein Spezialfall: Weil seit Anfang Jahr mit Rohr fusioniert, kommt es zu etlichen Verlagerungen um Umstrukturierungen. Gehriger erklärt: «Bisher versuchte man, Leute, die einmal Einsitz in einer Kommission hatten, zum Weitermachen zu bewegen.»

Nun kommt es wegen der Fusion aber zu mehreren Rochaden. In der Baukommission gehe es just auf. In anderen Gremien werde dafür gesorgt, dass kein Wissen verloren gehe, indem der Präsident einer Kommission etwa noch bis Ende Jahr weitermache. Stüsslingen erlebe vor der neuen Legislatur zudem auch bei den Gemeinderatsressorts mehrere Anpassungen.

Nach der Wahl von heute werden die Kommissionsmitglieder vom Gemeinderat im September vereidigt. Die Konstituierung, also wie sich die Kommissionen selbst aufstellen, erfolge dann unter deren eigener Regie, sagt Gehriger. Auf das Interesse der Bevölkerung angesprochen, welches diese für ein solche Engagements zeige, sagt er: «Ich habe das Gefühl, das Interesse ist und war schon früher da. Manchmal ist es schwierig, fachlich versierte Leute zu finden.»

Doch das Hauptproblem sieht Gehriger bei der verfügbaren Zeit: «Oft ist es neben Beruf und Familie schwierig, auch noch ein politisches Amt auszuüben.»

Wisen

Gemeinderat und Vizegemeindepräsident von Wisen, Dominic Meier, sagt auf Anfrage: «Wir können alle vakanten Sitze problemlos besetzen. Wir hatten eher mehr Bewerbungen als es freie Sitze zu verteilen gibt.» Darüber sei er erstaunt, denn in früheren Jahren habe man regelmässig auf Leute zugehen müssen, um sie für ein solches Amt zu gewinnen und so alle Kommissionssitze zu besetzen.

Auf die Frage, wie er sich diese Zunahme an Bewerbungen erkläre, sagt Meier: «Ich kann mir vorstellen, dass die Geschehnisse der vergangenen anderthalb Jahre die Leute sensibler machten, was die Politik auch in der unmittelbaren Umgebung angeht.»

Der Gemeinderat habe alle Bewerberinnen und Bewerber zu persönlichen Gesprächen eingeladen. Darunter habe es auch solche gehabt, die sich zur Verfügung stellten, sollte Bedarf bestehen. «Am Schluss ging es gut auf», sagt Meier. Noch müssen die Kandidierenden am 23. August vom Gemeinderat vereidigt werden.

Gefragt, welche Voraussetzungen ein Engagement in einer Kommission gefragt seien, sagt Meier: «Ich bin der Meinung, dass die Mitglieder die Bevölkerung und deren Ideen möglichst genau abbilden sollten.» Dies sei wichtiger als ausschliesslich auf fachliche Kompetenz zusetzen.

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