Schönenwerd

Kein Schutt auf Schlittelhang: Gemeinde zieht Baugesuch zurück

Die Anwohner wehren sich mit Erfolg gegen die Auffüllung eines Hangs neben der Eppenberg-Baustelle: Die Gemeinde Schönenwerd zieht das Baugesuch zurück.

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Bruno Kissling

Die Idee schien einleuchtend: Ein Teil des Ausbruchmaterials aus dem Eppenberg-Notausstieg in Schönenwerd hätte auf einem Hang gleich neben der Baustelle beim Rotenhof aufgeschüttet werden sollen.

Die Einwohnergemeinde Schönenwerd, die bei diesem Projekt als Bauherrin auftrat, stiess damit bei den Anwohnern aber auf Widerstand. Diese befürchteten durch die Aufschüttung des Hangs Schäden an ihren Liegenschaften.

Hausbesitzer André Rötheli machte zudem geltend, dass der beliebte Schlittelhang im Winter an Attraktivität einbüssen würde. Gemeinsam mit anderen Anwohnern erhob er deshalb Einsprache gegen das Bauvorhaben. Fünf an der Zahl wurden fristgerecht eingereicht.

Diese hatten «relativ viel Substanz», bestätigt Simon Gassler, Präsident der Schönenwerder Bau- und Planungskommission auf Anfrage. Ein weiteres Problem war, dass sich in einer ersten Fassung ein Fehler in die Pläne eingeschlichen hatte.

Nämlich wurde die Aufschüttung fälschlicherweise so eingezeichnet, dass ein Teil davon in den angrenzenden Wald verlief, erklärt Gemeindepräsident Peter Hodel. Bis zur öffentlichen Auflage sei dies aber bereits korrigiert worden.

Verfahren dauert zu lange

Dennoch hat die Einwohnergemeinde nun entschieden, das Baugesuch zurückzuziehen. Dies weil die Einsprachen und allfällige Beschwerden nicht in nützlicher Frist behandelt und gütlich geregelt werden könnten. Die Weiterführung des Prozesses wäre umständlich und würde weitere Stellungnahmen und Gutachten nach sich ziehen.

Der Schacht wäre vermutlich fertig gegraben, lange bevor sich die Parteien einig wären. «Das macht keinen Sinn«, sagt Hodel. Mittlerweile ist mehr als die Hälfte des 62 Meter tiefen Schachts ausgebrochen. Das Material wird nun wie geplant auf konventionelle Art abgeführt — per Lastwagen. Immerhin ein Teil davon kann wohl für den Bau des geplanten Reservoirs Föhren verwendet werden.

Einsprecher André Rötheli ist sich ziemlich sicher, dass nicht nur Zeitdruck dazu geführt hat, das Baugesuch zurückzuziehen. Er ist nach wie vor überzeugt, dass die Aufschüttung in dieser Form den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprochen hätte und verweist auf einen ähnlichen Fall aus der Ostschweiz, wo schliesslich das Bundesgericht den Einsprechern recht gab. «Das Risiko war wahrscheinlich zu gross», vermutet er. Auch Rötheli wäre bereit gewesen, aufs Ganze zu gehen und den Fall weiterzuziehen. Das wird nun nicht mehr nötig sein.

Aus dem Gemeinderat: Post-Delegation stellt Zukunftspläne vor

Der Gemeinderat setzt sich weiterhin für den Erhalt der Poststelle in Schönenwerd ein. Im April 2017 beschloss der Gemeinderat, sich schriftlich über die mögliche Schliessung der Poststelle zu äussern. Der Rat verwies im Schreiben auf die gute Erschliessung und zentrale Lage der Poststelle in Schönenwerd.

Des Weiteren wurde daran erinnert, dass nicht nur die Schönenwerder Bevölkerung die Poststelle in Schönenwerd besucht und Schönenwerd die grösste Einwohnerzahl im Niederamt ausweist. Der Rat bezeichnete die festgelegten Parameter als realitätsfremd und, aus Sicht des Gemeinderates, als reine Willkür. Daraufhin teilt die Post am 10. Mai 2017 dem Rat ihre Absichten mit.

Mit dem Kanton Solothurn hat sich die Post intensiv über die regionalen Bedürfnisse und Potenziale im Postnetz ausgetauscht. Basierend auf den Ergebnissen dieser Gespräche zeigte die Post die Eckwerte des künftigen Postnetzes im Kanton auf.

Nebst den Potenzialen für neue Zugangspunkte wurden Poststellen definiert, deren Aufrechterhaltung bis ins Jahr 2020 garantiert wird. Dazu zählt auch die Poststelle Schönenwerd. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 19. September stellte eine Delegation der Post CH AG dem Gemeinderat auch mündlich die Zukunftspläne vor.

Der Rat schätzt das persönliche Vorstellen der Pläne sehr und hofft auch nach 2020 einen gemeinsamen Dialog mit den Verantwortlichen der Post zu finden. Ein Zeithorizont von nur drei Jahren ist sehr kurz, findet Gemeindepräsident Peter Hodel. Umso mehr erwarte die Gemeinde von der Post, frühzeitig in die Prozesse einbezogen zu werden. (mgt/cze)