Aus Niederämter Sicht
Jede Stimme zählt!

In Obergösgen wurde vor kurzem über eine neue Gemeindeordnung abgestimmt. Dabei ging es auch um darum, dass künftig das Gemeindepräsidium bei nur einer Kandidatur still gewählt werden kann. Dafür konnte sich unser Kolumnist Urs Huber gar nicht erwärmen.

Urs Huber
Urs Huber
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Der Obergösger Gemeindepräsident Peter Frei.

Der Obergösger Gemeindepräsident Peter Frei.

zvg

Jede Stimme zählt! Doch ich kann sie beruhigen. Es geht hier nicht um die Resultate der letzten Volksabstimmungen. Da ging es ja auch eher um «jeder Rappen zählt», so haben viele abgestimmt.

Nein, nein, diese Geschichte handelt von der vergangenen Gemeindeversammlung in Obergösgen am vergangen Montagabend. Was ist passiert? Eigentlich kaum der Rede wert. Wichtig kann es auf jeden Fall auch nicht sein, wenn nur gerade 28 Stimmberechtigte über die Geschäfte entscheiden wollen. 28 von 1512 Obergösgerinnen und Obergösger. Also nicht mal ganz 2 Prozent des Stimmvolkes. Diese 28 Stimmberechtigten befanden auch über die neue Gemeindeordnung. Und da tauchte dann plötzlich unter einem Paragrafen die Änderung auf, dass es bei Einerkandidaturen zum Gemeindepräsidium künftig keine Wahlen mehr geben soll. Also auch dann, wenn jemand neu ins Gemeindepräsidium möchte, gibt es stille Wahlen. Zack, diese Person ist im Amt, ohne je vom Volk gewählt zu werden. Und das bei einem Majorzsystem, wo es im ersten Wahlgang immer eine Mehrheit der Stimmenden braucht (absolutes Mehr).

Nun gut, werden einige sagen, das haben ja schon viele Gemeinden eingeführt. Das ist so, aber wenn ich etwas für eine schlechte Idee halte, ist das kein Argument. Ich stellte also an dieser Gemeindeversammlung einen Antrag auf Streichung dieser neuen Regelung. Damit weiterhin das Stimmvolk auf jeden Fall das Gemeindepräsidium bewusst wählen kann. Mit dem knappmöglichsten Resultat, mit 13 zu 14 Stimmen, wurde dem Gemeinderatsvorschlag gefolgt, und in Zukunft wird es also keine Wahl mehr geben wie gerade diesen Sonntag, als Peter Frei als Gemeindepräsident klar wiedergewählt wurde und immerhin 850 Bürgerinnen und Bürger darüber abstimmen konnten (wir berichteten).

Wie gesagt, ich habe die Meinung, das Gemeindepräsidium ist wichtig genug, dass sich das Stimmvolk immer per Wahl dazu äussern soll. Speziell war an diesem Abend natürlich der Umstand, dass 28 Personen entschieden, dass nun 1512 Bürgerinnen und Bürger kein Recht mehr auf dieses Recht haben werden, wenn nur eine Kandidatur vorhanden ist. Noch extremer waren es ja 14 Personen, davon fast die Hälfte Stimmen aus dem Gemeinderat selbst. Auch nach 40 Jahren politisieren gibt es Situationen, die mich ärgern. Nicht dass ich verloren habe – als SPler ist das fast Gewohnheit –, sondern über diese Situation.

Für mich sind solche «Vereinfachungen» auch Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Überall wird in Gemeinden entschieden, dass es einfacher ist, wenn wir diese Kommission auflösen, das und dies zusammenlegen, uns eben diese Abstimmung sparen können. Häufig auch mit der Argumentation, dass man zu wenig Leute findet und dass die Leute nicht interessiert seien.

Okay, die heutige Gesellschaft will mehr konsumieren und weniger mitarbeiten. Wir haben in den vergangenen Jahren aber die Zugänge zu unserem Milizsystem überall zugemacht und verengt. Keine Schulkommissionen mehr, keine Sozialkommissionen mehr. Dies hatte alles eine Logik. Überall gibt es jetzt Ressortsysteme. Dies hatte ich Anfang 1990er-Jahre in Obergösgen sogar selber beantragt.

Die Folge: Immer weniger Leute, die in Ämtern mitmachen können und wollen. Ob zeitlich oder interessenmässig. Und dann halt auch immer weniger Menschen, die mitmachen. Wenn wir so weitermachen, ist unser Milizsystem tot. Und dann wird es richtig teuer. Nun gut: nicht gut, aber Realität. Dass wir uns recht verstehen. Mein Dorf und dieser Gemeindeversammlungsabend ist nur ein Beispiel unter vielen, und nicht typisch «obergösgerisch». Aber ob 14 Leute 1512 Bürgerinnen und Bürgern ohne Vorwarnung ein Wahlrecht nehmen sollen, damit habe ich immer noch Mühe. Oder vielleicht gehen jetzt wieder mehr Leute an die Gemeindeversammlung? Denn eine einzige Stimme kann ja offensichtlich den Unterschied machen. Jede Stimme zählt!

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