Zuchwil
«Vermögen vernichten» oder Standort wechseln? – Kinder- und Jugendzentrum wirft Kostenfragen auf

Der Bau einer «Filiale» des Kinder- und Jugendzentrums Zuchwil könnte sich weiter verzögern. Grund dafür ist die Standortfrage, welche wiederum für finanzielle Fragen sorgt.

Urs Byland
Drucken
Teilen
Auf dem Abenteuerspielplatz am Spatzenweg will die Gemeinde ein zweites Kijuzu erstellen.

Auf dem Abenteuerspielplatz am Spatzenweg will die Gemeinde ein zweites Kijuzu erstellen.

Urs Byland

Das Kinder- und Jugendzentrum in Zuchwil ist ein Leuchtturmprojekt der Behörden. Ähnlich wie beim Sportzentrum gibt man zwar viel Geld dafür aus, aber die Nutzung und der Nutzen sind hoch. So hoch, dass man seit einiger Zeit eine «Filiale» des Kinder- und Jugendzentrums in einem anderen Quartier von Zuchwil plant. Man weiss wo, man weiss inzwischen was und man weiss, wie viel es kostet (2,6 Mio. Franken). Schon vor einem Jahr wollte man das Projekt der Gemeindeversammlung vorlegen. Im Gemeinderat wurde das forsche Tempo der Projektanten damals aber gebremst. Man entschied die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzuwarten und verschob um ein Jahr.

Inzwischen gerät das Projekt aber noch arger ins Stottern. Ein Einwohner von Zuchwil hat finanzielle Bedenken. Nicht wegen des Projekts, aber wegen des Standortes. Das Grundstück mit dem aktuell wenig genutzten Robinsonspielplatz im Unterfeld, südöstlich des Widiwaldes, hat mit der neuen Rechnungsauslegung HRM2 eine Neubewertung erfahren. Statt mit 146'454 Franken werden die 2831 Quadratmeter Land nun mit 1'075'700 Franken im Finanzvermögen geführt. Sollte das Land zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe genutzt werden, muss es ins Verwaltungsvermögen überführt werden. Dabei würde das Land die Aufwertung verlieren. Diese eben erst gewonnene Aufwertung müsste abgeschrieben werden. Im Gemeinderat war die Rede von «Vermögen vernichten».

Postulant ist der Finanzverwalter

Der Einwohner hat deshalb ein Postulat eingereicht, um damit zu erreichen, dass andere Standorte im Verwaltungsvermögen der Gemeinde überprüft werden. «Jeder Stimmbürger kann ein Postulat einreichen», erklärt Gemeindepräsident Stefan Hug. Unschön sei in dieser Sache einzig, dass diese «Vermögensvernichtung» erst im Nachhinein bemerkt wurde.
Dass mit Michael Marti der Postulant in dieser Sache der Finanzverwalter der Gemeinde ist, ist kein Geheimnis. Dass er in Sorge um die Gemeindekasse handelte, ist wahrscheinlich. Er hatte das Thema in den Gemeinderat getragen, weil sich sonst niemand berufen fühlte.
Die Abklärungen im Rahmen des Postulats erbrachten in der Frage des Standortes einige Erkenntnisse. Entweder ist der Standort zu teuer und ungünstig gelegen (Widi-Clubhaus, Peikertland) oder kein Platz vorhanden (Unterfeld-Schulhaus). Weitere Areale, die nicht der Gemeinde gehören, wurden ebenfalls geprüft und verworfen.

Im Gemeinderat zeigte der Bericht zum Postulat Wirkung. Zwei Antragspunkte wurden abgelehnt. Dazu gehört der Antrag, dass der Gemeinderat den «bereits gestellten Entscheid zur Standortwahl» bestätigen soll. Zugestimmt wurde einzig, das Postulat erheblich zu erklären und gleichzeitig aufgrund der Behandlung im Gemeinderat abzuschreiben, dies zuhanden der Gemeindeversammlung. Die Standortfrage soll nun nochmals erörtert werden.

Nochmals eines der guten Jahre

Neun Millionen Franken beträgt der Rückgang der Steuereinnahmen seit 2018. Dennoch kann die Rechnung 2020 nochmals mit einem Ertragsüberschuss von 543000 Franken glänzen. Budgetiert war ein Verlust von 209'000 Franken. Der Steuereinbruch geht voll zu Lasten der juristischen Personen. Hier wurde im Vergleich zum Vorjahr 5 Millionen Franken weniger eingezahlt. Die Entwicklung bei den natürlichen Personen verlaufe stabil, so Michael Marti. Positiv seien zudem alle Spezialfinanzierungen Feuerwehr (Eigenkapital 88000 Franken), Wasser (702'000 Franken), Abwasser (1,912 Mio. Franken) und Abfall (257'000 Franken).

SVP-Antrag zur Validierung der Gemeindewahlen abgewiesen

Die SVP will noch nicht abschliessen mit den Gemeindewahlen. Dort verlor die Partei im Gemeinderat einen ihrer beiden Sitze. Nun sollten die Wahl des Einwohnergemeinderates sowie des Gemeindepräsidenten vom Gemeinderat validiert werden. Eine Formsache. Die Form kritisierte aber die SVP und verlangte Rückweisung. Die Resultate seien nicht im «Azeiger» publiziert worden, weshalb die Beschwerdefrist von drei Tagen auch noch nicht angelaufen sei. Zudem habe die SVP auf einen Formfehler bei der Kandidatur von Tamara Mühlemann (CVP) aufmerksam gemacht. ­Diese ­Angelegenheit sei noch nicht rechtsgültig behoben worden. Gemeindepräsident Stefan Hug antwortete, dass die Wahlresultate noch am gleichen Tag im Internet publiziert wurden. Danach habe die dreitägige Beschwerdefrist begonnen. Diese sei bereits abgelaufen, ohne dass Beschwerde erhoben worden ist. Der von der SVP angesprochene Formfehler bei der Kandidatur habe nichts mit der Validierung der Wahl zu tun. «Die Wahlen sind in Ordnung abgelaufen.» Der Gemeinderat folgte Hug und lehnte die Rückweisung mit 9 zu 2 Stimmen ab. Die Wahlprotokolle wurden genehmigt und die Wahlen validiert.

Aktuelle Nachrichten