Zuchwil
Beschwerde zum Gemeinderatsentscheid: Bekommt «Mitte»-Kandidatin ihren Sitz doch noch?

«Die Mitte» Zuchwil setzt sich für ihre Gemeinderätin ein, die nicht amten darf und macht Einsprache gegen den entsprechenden Gemeinderatsentscheid.

Urs Byland
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Stefan Hug, hier bei der Einweihung der Traglufthalle pim Sportzentrum Zuchwil, wurde an seiner letzten Gemeinderatssitzung mit viel Applaus verabschiedet.

Stefan Hug, hier bei der Einweihung der Traglufthalle pim Sportzentrum Zuchwil, wurde an seiner letzten Gemeinderatssitzung mit viel Applaus verabschiedet.

Michel Lüthi

«Geschätzter Gemeindepräsident, geschätzte ...», so eröffnete Gemeindepräsident Stefan Hug seine letzte Gemeinderatssitzung, in der die Amtsübergabe an Patrick Marti stattfand. Hug informierte unter anderem, dass die Mitte Zuchwil eine Einsprache beim Kanton gemacht hat gegen den Gemeinderatsentscheid, der gewählten Tamara Mühlemann Vescovi den Einsitz im Gemeinderat nicht zu gewähren, weil sie Verwaltungsangestellte ist.

Während sich der Gemeinderat auf die Dienst- und Gehaltsordnung beruft, das eine Bewilligung für die Amtsausübung durch den Gemeinderat vorsieht, nimmt die Mitte Zuchwil das Gemeindegesetz für sich in Anspruch. Dieses besagt, dass jede Stimmberechtigte und jeder Stimmberechtigte ins Amt gewählt werden darf.

Zuchwil sei nun zu einer Stellungnahme aufgefordert worden. Zu diesem Zweck wurde ein Jurist eingeschaltet, der diese Stellungnahme vorbereiten soll. «Selbstverständlich entspricht die Meinung des Gemeinderates auch der Haltung in der zu entwerfenden Stellungnahme», sagte Hug.

Tamara Mühlemann Vescovi.

Tamara Mühlemann Vescovi.

PD

Der neue Gemeinderat, der gleich nach der Amtsübergabe die erste Sitzung unter der Leitung von Marti durchführte, erfuhr im Rahmen der Mitteilungen Neuigkeiten von zwei Hotspots in Zuchwil. Markus Hauri, Vertreter der Swiss Prime Anlagestiftung, informierte zum neuen Quartier Riverside. Aktuell befinden sich fünf Gebäude in Bau, die eines nach dem anderen bis Herbst 2022 fertig erstellt sein werden. Von den 140 Wohnungen seien bereits 100 Wohnungen vermietet.

«Das Areal ist ein Anziehungspunkt auch wegen des Restaurants Riveryard. Es muss nicht immer alles in der Stadt Solothurn stattfinden»,

so Hauri. Die Planungen für die zweite Bauetappe mit drei Gebäuden und weiteren 90 Wohnungen hätten bereits begonnen.

Danach informierte Urs Jäggi, Direktor des Sportzentrums, dass seit dem 31. Mai alle Anlagen wieder offen und nach dem 26. Juni die Eintritte auch nicht mehr kontingentiert seien. Nach wie vor gelten die Grundregeln wie Abstand halten, Maske tragen bis und mit Garderobe und Registrierungspflicht innen.

Der finanzielle Schaden, verursacht durch die Pandemie, konnte mit diversen Beiträgen einigermassen im Rahmen gehalten werden. Jäggi rechnet auch in den kommenden Monaten mit Verlusten. Schwer wiege der Entscheid des Regierungsrates, das Gesuch um einen Härtefallbeitrag abzuweisen. Begründet werde dies unter anderem damit, dass es sich um einen Härtefall nach Bundesverordnung handle. Hier will Jäggi nun herausfinden, was Sache ist.

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