Lohn-Ammannsegg

Planungszone an Schulhausstrasse — Gemeinderat muss Einsprache behandeln

Die Planungszone für die Parzelle an der Schulhausstrasse 10 in Lohn-Ammannsegg wird erneut zum Thema. Der Regierungsrat hat den Gemeinderat gerüffelt und entschieden, dass die Einsprache eines Architekturbüros behandelt werden muss.

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Schulhausstrasse 10 in Lohn-Ammansegg.

Schulhausstrasse 10 in Lohn-Ammansegg.

Thomas Sutter

Im November 2019 wurde in Lohn-Ammansegg eine Planungszone über die Parzelle an der Schulhausstrasse 10 (GB Lohn-Ammannsegg Nr. 61) gelegt. Während der öffentlichen Auflage legte ein Architekturbüro im Auftrag des Grundeigentümers, der in Braunschweig (Deutschland) lebt, Einsprache ein.

Mitte Dezember war die Einsprache im Gemeinderat Lohn-Ammannsegg traktandiert, dieser trat auf die Einsprache nicht ein. Als Grund wurde angeführt, dass die Einsprache zwar fristgerecht eingegangen sei, dass sie aber nicht formgerecht sei und keine Vollmacht vorliege, mit der das Architekturbüro ermächtigt sei einzusprechen. Nachreichung wäre möglich gewesen.

Architekturbüro erhob Beschwerde

Dagegen erhob das Architekturbüro Beschwerde beim Bau- und Justizdepartement. Es forderte, dass die Einsprache formell zu behandeln sei und darüber entschieden werden solle. Begründet wurde die Beschwerde auch damit, dass die Vorinstanz, also der Gemeinderat, eine Nachfrist zur Nachreichung der offiziellen Vollmacht hätte ansetzen müssen. Zudem gebe es einen Vertrag zwischen dem Architekturbüro und dem Eigentümer in Deutschland der aufzeige, dass in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben an der Schulhausstrasse eine Vollmacht vorliege.

Diese Tatsache sei wohl der Bauverwaltung, als auch der Planungskommission, in der ausserdem drei Gemeinderäte sitzen, bekannt gewesen. Tatsächlich sei das Bauvorhaben der Auslöser für die Planungszone.

Die Beschwerde des Architekturbüros hätte korrekterweise an den Regierungsrat gehen sollen. Dieser beantwortete die Beschwerde trotzdem. Der Regierungsrat gibt der Beschwerdeführerin recht, dass eine Nachfrist hätte angesetzt werden müssen, um die Vollmacht formell nachzureichen. Die fehlende Vollmacht sei in diesem Fall ein geringfügiger Mangel.

Einsprache wird gutgeheissen

Aus der Einsprache gehe unmissverständlich hervor, dass das Architekturbüro die Einsprache namens des Grundeigentümers erhoben habe. Da dieser in Deutschland wohne, sei dieses Vorgehen nicht aussergewöhnlich, so der Regierungsrat.

Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Gemeinderat wird angewiesen auf die Beschwerde einzutreten und sie materiell zu behandeln. Die Gemeinde muss zudem die Verfahrenskosten in der Höhe von 400 Franken übernehmen. (rm/rrb)