Lommiswil

Gemeinsame Lösungssuche für die Wasserversorgung

Die Polemik um die Wasserversorgung Lommiswil hat sich vorerst gelegt. Bis Dezember sind aber noch keine Entscheide zu Tunnelleitung oder Übergangslösung spruchreif.

Andreas Toggweiler
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An Gemeindeversammlung Lommiswil vom 14. September gingen die Wogen noch hoch.

An Gemeindeversammlung Lommiswil vom 14. September gingen die Wogen noch hoch.

Andreas Toggweiler

An der Gemeindeversammlung vom vergangenen 14. September zur Zukunft der Lommiswiler Wasserversorgung musste der Gemeinderat eine Schlappe einstecken. Das Misstrauen der zahlreich erschienen Stimmberechtigten war buchstäblich spürbar. Eine mehrere Punkte umfassende Dringliche Motion fand grosse Mehrheiten. Und dies obwohl die Versammlungsleitung darauf aufmerksam gemacht hatte, dass diverse Punkte der Motion nicht in den Zuständigkeitsbereich der Gemeindeversammlung fallen.

Beispielsweise wurde verlangt, dass die Gemeinde den beigezogenen Experten zu entlassen habe.
Das Amt für Gemeinden und das Bau- und Justizdepartement des Kantons hätten die Forderungen denn auch als «weitestgehend nicht motionsfähig» beurteilt, teilte dann Gemeindepräsident Norbert Häberle wenig später mit. Der Motionär wurde dennoch eingeladen, Begründungen und Belege für die Begehren einzureichen und diese an der nächsten Gemeinderatssitzung persönlich zu vertreten.

Kommt das Trinkwasser künftig aus Bellach?

Konkret geht es darum, dass die Mehrheit der an der Versammlung teilnehmenden Stimmberechtigten die Meinung des Gemeinderates nicht teilte, dass die Gemeinde ihr Trinkwasser künftig von Bellach und Langendorf/Oberdorf beziehen soll. Weitere Investitionen in die gemeindeeigene Gänselochquelle in Gänsbrunnen erachtete dieser als nicht zielführend, zumal der Kanton die nach aktuellem Recht ungenügende Trinkwasser-Schutzzone nur noch für maximal 10 Jahre dulden will und grosse Investitionen in den Ersatz der Zuleitung durch den Weissensteintunnel anstehen.

An der Versammlung vom 7. Dezember müsse der Gemeinderat ein Projekt mit gesicherten Kostenangaben zur Sicherung des Wasserbezugs aus Gänsbrunnen vorlegen, so lautete hingegen die Forderung der Versammlung. Beim Kanton soll zudem eine Ausnahmegenehmigung für 30 Jahre beantragt werden, das Nutzungsplanverfahren für eine rechtmässige Ausscheidung der Gänselochquelle müsse wieder aufgenommen werden und während der Sanierung des Weissensteintunnels soll eine provisorische Tunnelleitung die Trinkwasserversorgung sicherstellen.

Wo steht man heute? Daniela Tillessen, zuständige Gemeinderätin für das Ressort Infrastruktur meint: «Auf guten Wegen zum Finden einer gemeinsamen Lösung.» Zwar habe der Motionär die Diskussionsmöglichkeit mit dem Gemeinderat nicht genutzt. «Doch die Arbeitsgruppe Ausschuss Wasser, welche das Projekt im Auftrag des Gemeinderates bearbeitet, wurde um fünf Mitglieder erweitert.» Neu ist auch der Motionär selber dabei und weitere zwei Vertreter der Motionsgruppe. Die Arbeitsgruppe umfasst nunmehr acht Personen.

Tillessen präsidiert sie. «Der erste gemeinsame Austausch ist konstruktiv verlaufen», meint die Gemeinderätin. Man habe an einer ersten Sitzung in neuer Zusammensetzung über vier Stunden lang diskutiert und bereits Beschlüsse gefasst. Klar sei allerdings, dass nicht bereits an der kommenden Gemeindeversammlung über ein Projekt abgestimmt werden könne. «Wir brauchen dafür mehr Zeit.»

Mit der Sanierung des Weissenteintunnels verbunden sind jedoch Entscheide bezüglich Ersatz der Tunnelleitung, diese müssen gemäss vorliegenden Informationen bis Ende März 2021 getroffen sein. Inhaltlich sei ferner beschlossen worden, dass an der Budgetgemeindeversammlung vom Dezember noch kein Verpflichtungsskredit für die befristete Übergangslösungen vorgelegt werde. Man werde vermutlich nicht umhin kommen, eine ausserordentliche Gemeindeversammlung im Frühjahr 2021 durchzuführen.

Urnenabstimmung statt Gemeindeversammlung?

Neuerdings besteht die Möglichkeit, Urnenabstimmungen anstelle von Versammlungen durchzuführen. Ob die «Wasserentscheide» dann Corona-bedingt an der Urne stattfinden würden, lässt sich jedoch gemäss Tillessen noch nicht einschätzen.

Da hier in der Regel noch mehr Leute partizipieren als an jeder noch so gut besuchten Gemeindeversammlung, könnte dies gemäss Tillessen zu einem noch besseren Rückhalt bei der Bevölkerung führen. «Vor allem auch, weil Kritiker des Gemeinderates monierten, dass zuwenig auf die Bedürfnisse der Bevölkerung eingegangen worden sei». Die Diskussion darüber müsse im Gemeinderat noch geführt werden.