Gemeinderat

Deitingen steht betreffend Schachen hinter der Bevölkerung

Die Gemeinde stellt sich beim Projekt Asylzentrum im Schachen ganz klar hinter die Bevölkerung und wird somit auch die Meinung der Bewohner vertreten. Deshalb ist der Gemeinde ein wichtiges Anliegen, die Reaktionen aus der Bevölkerung zu sammeln.

Nadine Schmid
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Auf diesem Grundstück im Schachen will der Kanton eine Asylunterkunft bauen.

Auf diesem Grundstück im Schachen will der Kanton eine Asylunterkunft bauen.

Hansjörg Sahli

Die Reaktionen sollen in einem nächsten Schritt ausgewertet werden, um dann eine entsprechende Strategie zu entwickeln.

Sie fordert die Bewohner von Deitingen auf, sich dazu am besten schriftlich zu äussern, damit die Gemeinde etwas Handfestes in der Hand habe. «Das Asylzentrum wird enorme Konsequenzen für unser Dorf haben», erklärt Gemeindepräsident Bruno Eberhard. «Es gab bereits Reaktionen. Es sind deutlich Ängste und Verunsicherungen spürbar.» Der Fokus liege auf der Informationsveranstaltung vom 29. Juni, in der die Bevölkerung von Deitingen und Flumenthal in Kenntnis gesetzt würden und auch Anmerkungen anbringen könnten.

Informiert über soziale Dienste

Da sich der Gemeinderat aus erster Hand über die Entwicklungen im Bereich Sozialkosten und Massnahmen informieren wollte, wurden David Kummer, Leiter des Amts für soziale Sicherheit, und Olaf Wirtz, Leiter Sozialdienst Wasseramt Ost, zur Ausführung eingeladen.

Zwischen der Justizvollzugsanstalt Schachen und der Autobahnraststätte Deitingemn Nord: Hier käme das Asylzentrum zu stehen.

Zwischen der Justizvollzugsanstalt Schachen und der Autobahnraststätte Deitingemn Nord: Hier käme das Asylzentrum zu stehen.

Amt für Geoinformation Kt.SO/cka

«Die Sozialhilfe ist das letzte Auffangnetz, sie kümmert sich um die Menschen, die keine Möglichkeiten mehr haben», erklärt Kummer. Das Ziel sei, die Armut zu verringern und den Menschen aus ihrer hilflosen Situation herauszuhelfen. In den Beschreibungen wurde deutlich, dass die sozialen Dienste komplexe Aufgabenfelder zu lösen hätten, die alles andere als einfach seien. «Doch es wird gut gearbeitet», findet Kummer. Sprachbarrieren, Regionsgrenzen und auch die Kostspieligkeit sind ein Teil der Schwierigkeiten. 2013 habe man im Kanton 98 Millionen Franken bezahlt. Ein grosses Problem sei, dass es mehr Zugänger als Abgänger gäbe.

Schweizweit hätte es im Jahr 2013 über 257'000 Sozialhilfebezüger (3.3 Prozent) gegeben, im Kanton Solothurn im selben Jahr fast 9'000 (3.5 Prozent). Der Kanton liege über dem Durchschnitt, da er sehr viel über die Sozialhilfe leiste, was in anderen Kantonen über einen speziellen Topf liefe. Überdies würde die geographische Lage Sozialhilfebezüger wegen der eher günstigen Wohnungen anziehen. Ein dritter Grund sei der Wegzug von vielen Industriebetrieben wie der Scintilla: Diejenigen, die dadurch arbeitslos geworden seien, sind teilweise von der Sozialhilfe abhängig.

Gemäss Wirtz gäbe es sehr viele Drohungen, darunter auch Morddrohungen. Jede Beleidigung gäbe eine Anzeige. «Die Fälle und Familiensituationen sind komplexer geworden.» Dabei werde immer sorgfältig geprüft, wer Anrecht habe. «Es gibt Missbrauch und gegen diesen muss man alles unternehmen, es ist oberste Priorität», erklärt Kummer. Aus Spargründen habe man auch die Einkommensrate heruntergesetzt. Einzelpersonen kämen beispielsweise erst ab oder unter 2000 Franken Einkommen im Monat Unterstützung.

In Deitingen eher wenige Sozialhilfefälle

Anfang 2014 habe es in Deitingen achtzehn Sozialhilfefälle gegeben, inzwischen seien siebzehn dazugekommen und neun abgegangen. Die Gemeinden sollten mit den sozialen Diensten zusammenarbeiten, so könnten Koppelungen geschaffen werden. «Aus jeder Gemeinde sollte ein Gemeinderat Kommissionsmitglied werden», findet Wirtz ideal.

Raiffeisen ändert Öffnungszeiten

Ab 2016 wird die Raiffeisen Bank in Deitingen nur noch an drei Werktagen geöffnet sein, wie der Gemeindepräsident informierte. Der Gemeinderat finanziert zudem die Bläserklasse für ein viertes Jahr. Noch während das Projekt läuft, will er Ergebnisse sehen und erfahren, ob es die Kinder zum weiteren musizieren angeregt und weitere positive Wirkungen erzielt habe. Auch der Antrag zum Lektionenpool der Speziellen Förderung (52 Lektionen) und des Lektionenpools Logopädie (10 Lektionen) wurde vom Gemeinderat genehmigt. Mit dieser Anzahl habe man gemäss Schulleiterin Barbara Emch sehr gute Erfahrungen gemacht.

Nur teilweise bewilligt wurde der Antrag des Nachtragkredites der Feuerwehr, die neue Brandschutzkleidung und Arbeitsanzüge benötige. Teilweise sei die gebrauchte Kleidung in sehr schlechtem Zustand und entspreche nicht dem Sicherheitsaspekt. Zudem würden die Grössen nicht stimmen. Statt den je vierzig Dienstjacken und –hosen bezahlt der Gemeinderat je zwanzig und die übrige angegebene Ausrüstung, dies um Kosten einzusparen. So wären zumindest diejenigen versorgt, denen die alte Kleidung nicht gepasst hätte. Der Rat begründete seinen Entscheid, 10'000 statt 12'000 Franken zu zahlen auch damit, dass die Feuerwehr besser hätte vorausdenken und kommunizieren können. Die noch anzuschaffende Kleidung würde die Feuerwehr im nächsten Jahr ins Budget nehmen.