Kommission lehnt Charta der Religionen ab

Der Regierungsrat will klären, welche rechtlichen Formen und Instrumente es für nicht öffentlich-rechtlich anerkannte Religionsgemeinschaften im Kanton Solothurn geben soll. Dies unterstützt die Sozial- und Gesundheitskommission. Eine Charta der Religionen lehnt sie hingegen ab.

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Religionsgemeinschaften neben den drei Landeskirchen sollen verpflichtet werden, die hiesige Rechtsordnung und unsere Werte zu respektieren und zu fördern.

Religionsgemeinschaften neben den drei Landeskirchen sollen verpflichtet werden, die hiesige Rechtsordnung und unsere Werte zu respektieren und zu fördern.

Keystone

Die Schweiz ist heute eine multireligiöse Einwanderungsgesellschaft. In dieser habe der demokratische Rechtsstaat den rechtlichen Ordnungsrahmen für eine friedliche Koexistenz zwischen den zahlreichen Religionen und Weltanschauungen zu setzen, heisst es in einer Mitteilung der Staatskanzlei.

Der Vorstoss der Fraktion SP/Junge SP fordert vom Regierungsrat die Prüfung und Schaffung einer Charta der Religionen. So sollen andere Religionsgemeinschaften neben den drei Landeskirchen verpflichtet werden, die hiesige Rechtsordnung und unsere Werte zu respektieren und zu fördern.

Der Regierungsrat schlägt nun vor, mittels einer Expertise herauszufinden, welche Instrumente zur Umsetzung des Anliegens zur Verfügung stehen. Aufgrund dieser Grundlagen kann das weitere Vorgehen bestimmt werden. Die Mitglieder der Sozial- und Gesundheitskommission unterstützen dieses Vorgehen mehrheitlich, wie aus der Mitteilung hervorgeht.

Eine Charta der Religionen, wie dies ein Vorstoss verlangt, lehnt sie hingegen ab. (sks)