Ein «Gnusch»

Hundedatenbank sorgt bei Gemeinden für Unmut

Seit einem Jahr müssen alle Hunde auf der Datenbank Amicus eintragen sein. Bei den Gemeinden sorgt dies für einigen Unmut. Die Datenbank sei fehleranfällig und ein «Gnusch». Ausserdem wird kritisiert, dass der Kanton 40 Franken von der Gebühr abzweigen kann.

Hans Peter Schläfli
Drucken
Teilen
Nicht weniger als 17'000 Solothurner Hunde sind auf der Datenbank Amicus registriert.

Nicht weniger als 17'000 Solothurner Hunde sind auf der Datenbank Amicus registriert.

HR Aeschbacher

Ein etwa reiskorngrosser Mikrochip wird von einem Tierarzt mit einer Einwegspritze unter die Haut der linken Nackenseite gesetzt. Mit einem speziellen Gerät können danach die Daten ausgelesen werden und «Big Brother» weiss, ob es sich bei diesem Hund nun um «Fido» oder «Strolchi» handelt und wo sein Herrchen wohnt. Seit 2007 schreibt die «Hundeverordnung» des Kantons Solothurn den Hundehaltern vor, dass sie ihre Tiere auf diese Art kennzeichnen müssen.

Bis Ende 2015 wurden die Daten der Solothurner Hunde in der Datenbank ANIS registriert. Diese wurde 2016 durch Amicus abgelöst. «Das Tierseuchengesetz des Bundes verpflichtet alle Kantone dazu, die Hunde in einer zentralen Datenbank zu registrieren», sagt Kantonstierärztin Doris Bürgi Tschan.

Amicus funktioniere gut, schwierig sei die Umstellung gewesen. «Viele Daten auf der Vorgängerdatenbank stimmten nicht, weil die Hundebesitzer nicht wissen, dass sie selber dafür besorgt sein müssen, dass die Daten aktuell sind.» Deshalb müsse das Veterinäramt jeden Eintrag einzeln überprüfen und gegebenenfalls mit Hilfe der Einwohnergemeinden korrigieren.

Umstrittene Gebühr

Der Kanton Solothurn gewährt den Gemeinden bei der Hundesteuer einen gewissen Spielraum. Diese muss zwischen 50 und 200 Franken liegen. Davon verlangt der Kanton eine fixe Gebühr von 40 Franken. Luterbach hat die Hundesteuer auf 130 Franken angesetzt und derzeit sind 207 Hunde angemeldet. Somit fliessen exakt 18630 Franken in die allgemeine Kasse der Einwohnergemeinde.

Gebühren dürfen nur zweckgebunden verwendet werden und der Kanton begründet die 40 Franken mit administrativem Aufwand. «Ich weiss nicht, welche Leistungen dafür erbracht werden», sagt Bruno Straub. Der Balsthaler Gemeindeschreiber stört sich daran, dass auch bei Fehleinträgen automatisch 40 Franken vom Konto seiner Gemeinde abgezogen werden. «Das System kann nur gerecht funktionieren, wenn der Kanton seine Gebühr direkt bei den Hundebesitzern einziehen muss.»

Gemeinde als erste Anlaufstelle

Früher war der Tierarzt für die Registrierung der Hunde zuständig, heute sind es die Einwohnergemeinden, welche die Hundehalter erfassen. «Wer sich zum ersten Mal einen Hund zulegt, muss jetzt zu uns auf die Gemeindeverwaltung kommen», erklärt Jacqueline Ettlin das Vorgehen. Sie ist auf der Luterbacher Finanzverwaltung für die Hundesteuer zuständig. «Bei uns bekommt der Hundebesitzer eine Identifikationsnummer, mit der er zum Tierarzt geht, der den ersten Eintrag über den Hund auf Amicus macht.» Danach könnten die Gemeinden einen Wohnortwechsel des Halters, die Herrchen die Weitergabe oder die Übernahme und der Tierarzt den Tod des Hundes eintragen.

Nicht alle haben Freude an der Bürokratie, die durch die neue Datenbank entsteht. Der Balsthaler Gemeindeschreiber Bruno Straub spricht sogar von einem «Gnusch, das sich der Kanton selber eingebrockt hat.» «Wir hatten Ende 2015 bei uns 347 Hunde registriert und die Zahl stimmte», sagt Straub. «Als der Kanton die Daten vom alten System auf Amicus transferiert hatte, gab es plötzlich 480 Einträge. Da entbehrt sich jeder weitere Kommentar.»

Kritik aus dem Thal

Das Fehlerpotenzial beschreibt Straub als extrem gross: «Die Plattform wird durch eine private Firma betrieben und es können neben den Kantonen und Gemeinden auch die Tierärzte, die Hundehalter und weiss nicht wer noch darauf zugreifen. Da besteht absolut keine Kontrolle.» Zudem fehle die rechtliche Grundlage für Amicus, meint Straub. Eine offizielle Weisung des Kantons habe er als Gemeindeschreiber jedenfalls nie gesehen.

Wie zu Gotthelfs Zeiten

Trotz digitaler Datenbank wird die Hundesteuer noch immer auf archaische Art eingezogen. In Luterbach muss jeder Hundehalter mit seinem Hundebüchlein auf der Gemeindeverwaltung antraben und 130 Franken bar zahlen. Das klappe ganz gut, meint Jacqueline Ettlin. «Ich rufe jeden Hundehalter an. Wer nicht erreichbar ist, wird er zweimal angeschrieben. Eine Mahnung kostet 50 Franken extra. Erst wenn auch das nichts genützt hat, erfolgt eine Verzeigung.»

In Balsthal gibt es sogar noch das offizielle Amt einer «Hundesteuer-Bezügerin». Bei Doris Roschi müssen sich die Hundehalter persönlich melden und die 100 Franken bezahlen. «Jetzt, da die Hundemarke abgeschafft werden soll, überlegen wir uns, ob wir auf ein System mit brieflicher Rechnungen umstellen», sagt Gemeindeschreiber Bruno Straub.

«Zum Wohle der Hundehalter» nehme Balsthal trotzdem die Daten auf. Aber Amicus funktioniere auch nach einem Jahr nicht richtig, reklamiert Bruno Straub: «Wenn ich als akkreditierter Gemeindevertreter eine Liste aller Balsthaler Hundebesitzer will, dann kommt die Fehlermeldung «Ihre Suche ergibt zu viele Einträge. Bitte schränken sie die Suche weiter ein».»

Lob aus dem Wasseramt

«Zu Beginn hat uns Amicus tatsächlich viel Arbeit gemacht», sagt Jacqueline Ettlin. Mittlerweile laufe das System aber gut. «Dank der Datenbank haben wir sogar den einen oder anderen Luterbacher Hundehalter gefunden, der vorher noch keine Hundesteuer bezahlt hatte.»
Die Kantonstierärztin hat ähnliche Erfahrungen gemacht. «Im Kanton Solothurn sind etwa 17 000 Hunde registriert», sagt Doris Bürgi. «Es gibt aber immer noch Leute, die einen Hund ohne Chip oder ohne korrekte Registrierung halten. Dank Amicus hoffen wir, dass wir die Dunkelziffer verkleinern können.» Dazu müsse die Datenbank weiterhin gepflegt werden, was auch in Zukunft viel Arbeit für den Veterinärdienst bedeute.